RS0115587 – OGH Rechtssatz

…benachteiligt, sofern diese unterschiedliche Behandlung nicht objektiv durch Faktoren gerechtfertigt ist, die zur Erreichung eines anerkannten Schutzziels geeignet und erforderlich sind (vgl RIS Justiz RS0120417; RS0115587). Wie bereits dargestellt, ist die Einstufung in das zu beurteilende Entlohnungsschema von der Art und der Qualität der (Hochschul )Ausbildung abhängig. In der Rechtsprechung des…

…nach § 5 Abs 2 GlBG durch eine Versetzung bewirkt wird, kann immer nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0115587) und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf. Die Revisionswerberin hält der Beurteilung, dass sie eine besonders Frauen…

…Qualifikation der Mitbewerber auszugehen. 5. Da es Aufgabe der nationalen Gerichte ist, das Vorliegen der Voraussetzungen einer mittelbaren Diskriminierung im Einzelfall zu prüfen (RIS Justiz RS0115587), ist der Anregung der Klägerin auf Einholung eines Vorabentscheidungsersuchens zum Vorliegen einer mittelbaren Diskriminierung nicht zu folgen. Dies gilt in gleicher Weise für die von…

…für eine bestimmte Gruppe dennoch unverhältnismäßige nachteilige Auswirkungen haben und diese Gruppe daher besonders nachteilig betreffen (8 ObA 30/16v Pkt 3.2.; RS0115587). [27] 5. Das verpönte Unterscheidungsmerkmal muss zumindest ein Motiv für die Entscheidung sein ( Rebhahn/Windisch Graetz in Windisch Graetz , GlBG 2 § 5 Rz…

…Angehörigen des anderen Geschlechtes benachteiligt, sofern diese Maßnahme nicht durch objektive Faktoren gerechtfertigt ist, die nichts mit einer Diskriminierung aufgrund des Geschlechts zu tun haben (RS0115587). Eine Maßnahme stellt dann keine unzulässige Ungleichbehandlung dar, wenn sie durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt ist und die Mittel zur Erreichung dieses Ziels angemessen…

…von der in § 502 Abs 1 ZPO geforderten Qualität nicht zur Beurteilung standen. Ob eine mittelbare Diskriminierung vorliegt, ist eine Frage des Einzelfalls (vgl RS0115587). …