RS0115201 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob116/08g—OGH Entscheidung

24. Juni 2008

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201, RS0042059; s zur Entwicklung der Rechtsprechung Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO…

7Ob143/15b—OGH Entscheidung

16. Oktober 2015

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS-Justiz RS0115201 [T4], RS0042059: RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4…

9Ob13/05k—OGH Entscheidung

06. April 2005

…meritorisch entschieden, so ist der dagegen erhobene Revisionsrekurs zulässig und in Abänderung des rekursgerichtlichen Beschlusses das Rechtsmittel gegen die erstinstanzliche Entscheidung zurückzuverweisen (RIS-Justiz RS0043969; RS0115201). Mangels eines zulässigen Rekurses mangelt es dem Rekursgericht aber auch an der funktionellen Zuständigkeit, über einen mit dem Rekurs eingebrachten Unterbrechungsantrag zu befinden. Auf den…

5Ob203/19t—OGH Entscheidung

30. April 2020

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen und als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RS0121264; RS0115201; RS0042059; RS0043969). 2.4. Der im Namen der Beklagten erhobene Rekurs war daher aus Anlass des Revisionsrekurses als unzulässig zurückzuweisen. Da eine Rekursbeantwortung im Fall der…

5Ob132/10p—OGH Entscheidung

24. Januar 2011

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201; RS0042059; RS0121264; zur Entwicklung der Rechtsprechung s Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1, Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36…

5Ob158/10m—OGH Entscheidung

02. Dezember 2010

…immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen. Der Beschluss des Rekursgerichts war daher aufzuheben und der Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (vgl RIS Justiz RS0115201; RS0042059; zur Geltung dieses Grundsatzes auch im Außerstreitverfahren s 5 Ob 170/10a). Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.…

5Ob134/23a—OGH Entscheidung

23. November 2023

…Revisionsrekurses als Verfahrensmangel, der immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen sind die unzulässigen Rekurse der Beteiligten gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RS0115201 [T4, T5], RS0042059 [T9, T10]). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt auch für das Grundbuchsverfahren (RS0042059 [T12]). [11] II. Der außerordentliche Revisionsrekurs der Antragstellerin zeigt keine erhebliche…

5Ob170/10a—OGH Entscheidung

23. September 2010

…als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist aber der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201; RS0042059; s zur Entwicklung der Rechtsprechung Zechner aaO Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36; § 515 ZPO Rz…

5Ob232/10v—OGH Entscheidung

08. März 2011

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201; RS0042059; RS0121264; zur Entwicklung der Rechtsprechung s Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1, Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36…

5Ob77/20i—OGH Entscheidung

30. November 2020

…Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses als Verfahrensmangel, der immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RS0115201 [T4, T5], RS0042059 [T9, T10]). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt auch für das Grundbuchsverfahren (RS0042059 [T12]). [15] II. Revisionsrekurs in Bezug auf die Löschung des…

3Ob100/19f—OGH Entscheidung

29. August 2019

…Revisionsrekurses als Verfahrensmangel, der immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS-Justiz RS0115201 [T4, T5], RS0042059 [T9, T10]). Da ein Rekurs der Verpflichteten gar nicht vorliegt, kommt hier dessen Zurückweisung naturgemäß nicht in Betracht. Unter einem war aber…

5Ob159/16t—OGH Entscheidung

19. Dezember 2016

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201 [T4, T5], RS0042059 [T9, T10]. Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt insbesondere auch für das Grundbuchsverfahren (RIS-Justiz RS0042059 [T12]). II. Zum Revisionsrekurs der Antragstellerin 1…

5Ob191/17z—OGH Entscheidung

18. Januar 2018

…ein einer Nichtigkeit gleichkommender schwerer Verfahrensmangel, der eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen und der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss der ersten Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201; RS0042059). 1.2. Die Rechtsmittellegitimation anderer Personen als des mit seinem Begehren nicht (vollständig) durchdringenden Antragstellers setzt nach gefestigter grundbuchsrechtlicher Rechtsprechung (RIS Justiz RS0006710; RS0006677…

5Ob132/17y—OGH Entscheidung

23. Oktober 2017

…aus Anlass des gegen eine unzulässige Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201, RS0042059, RS0121264, RS0043969 [T8]). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt auch im Grundbuchverfahren (5 Ob 216/16z = RIS Justiz RS0121264 [T3], 5 Ob …

5Ob136/23w—OGH Entscheidung

24. August 2023

…Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RS0115201 [T4]; RS0121264; RS0042059). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt auch für eine vom Obersten Gerichtshof im Grundbuchverfahren zu treffende Entscheidung (5 Ob 132/10p). [11…

1Ob156/06g—OGH Entscheidung

12. September 2006

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS-Justiz RS0115201, RS0042059; siehe ferner zur Problemlage und zur Entwicklung der Rechtsprechung Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36…

8Ob106/18y—OGH Entscheidung

28. August 2018

…unzulässige Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurs als Nichtigkeit, die eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen und der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0042059; RS0115201). Über die Restschuldbefreiung wird nunmehr das Erstgericht (erstmalig) zu entscheiden haben.…

10Ob28/21x—OGH Entscheidung

25. Januar 2022

…Revisionsrekurses als Verfahrensmangel, der immer eine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung aufwirft, wahrzunehmen. Der im beschriebenen Umfang unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz ist zurückzuweisen (RS0115201 [T4]; RS0042059 [T9]).“ [12] 2. Angewandt auf den vorliegenden Fall bedeutet dies: [13] 2.1 Dem Vater als Unterhaltsschuldner fehlte die Beschwer, um mit seinem…

1Ob27/09s—OGH Entscheidung

26. Februar 2009

…des gegen eine unzulässige Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses als Nichtigkeit wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS-Justiz RS0115201, RS0042059; s zur Entwicklung der Rechtsprechung Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz…

5Ob151/17t—OGH Entscheidung

20. November 2017

…Revisionsrekurses als Verfahrensmangel, der immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201 [T4, T5], RS0042059 [T9, T10]). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt insbesondere auch für das Grundbuchsverfahren (RIS Justiz RS0042059 [T12]). II. Revisionsrekurs des Antragstellers 1. Die…

3Ob171/19x—OGH Entscheidung

04. November 2019

…des Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen, und als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RS0115201 [T5], RS0043969 [T5], RS0121264). 4. Eine Honorierung der – hier als „Äußerung zum Rekurs, in eventu Rekursbeantwortung“ vom Betreibenden bezeichneten – Rekursbeantwortung…

6Ob104/25z—OGH Entscheidung

03. Juli 2025

…Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RS0115201 [T4, T6]; RS0043969 [T8]). Zur Wahrnehmung der Nichtigkeit genügt ein zulässiges Rechtsmittel, worunter ein nicht jedenfalls unzulässiges Rechtsmittel zu verstehen ist (RS0041942 [T20]). Auf die…

8Ob29/24h—OGH Entscheidung

22. März 2024

…Obersten Gerichtshof aus Anlass des gegen eine unzulässige Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen ( RS0115201 [T4]; RS0042059 [T9]; RS0121264 ). Zu II.: [5] 1. Soweit mit dem angefochtenen Beschluss die Entziehung und Übertragung der Obsorge durch den erstgerichtlichen Beschluss vom 6…

5Ob160/12h—OGH Entscheidung

20. November 2012

…über den unzulässigen Rekurs war daher als Nichtigkeit wahrzunehmen und als Folge dessen der unzulässige Rekurs gegen die Entscheidung der ersten Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201; RS0042059; 1 Ob 156/06g; 5 Ob 116/08g).…

5Ob99/09h—OGH Entscheidung

09. Juni 2009

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201; RS0042059; RS0121264; s zur Entwicklung der Rechtsprechung Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO…

5Ob128/08x—OGH Entscheidung

26. August 2008

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201, RS0042059; s zur Entwicklung der Rechtsprechung Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO…

3Ob139/20t—OGH Entscheidung

02. November 2020

…des Rekursgerichts ist vom Obersten Gerichtshof aus Anlass des gegen eine unzulässige Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen (vgl RS0115201 [T4], RS0042059 [T9]). Unter einem war dem Erstgericht aufzutragen, den Schriftsatz der Gegnerin der gefährdeten Partei vom 29. April 2020 als Widerspruch zu…

8Ob92/09a—OGH Entscheidung

29. September 2009

…Rechtsfrage (hier nach § 62 Abs 1 AußStrG) aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS-Justiz RS0115201, RS0042059; s zur Entwicklung der Rechtsprechung Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz…

10Ob46/20t—OGH Entscheidung

15. Dezember 2020

…Revisionsrekurses als Verfahrensmangel, der immer eine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung aufwirft, wahrzunehmen. Der im beschriebenen Umfang unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz ist zurückzuweisen (RS0115201 [T4]; RS0042059 [T9]). [17] 3. Zur Rückzahlungsverpflichtung des Unterhaltsschuldners: [18] 3.1 Der Vater bestreitet nicht, dass er seine Mitteilungspflicht grob fahrlässig verletzte und…

8Ob88/18a—OGH Entscheidung

28. August 2018

…unzulässige Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurs als Nichtigkeit, die eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen und der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0042059; RS0115201). Über die Restschuldbefreiung wird nunmehr das Erstgericht (erstmalig) zu entscheiden haben.…

5Ob207/19f—OGH Entscheidung

14. April 2020

…erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen. Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt auch im Außerstreitverfahren (RS0121264; RS0115201; RS0042059; RS0043969). Das amtswegige Wahrnehmen einer Nichtigkeit setzt ein zulässiges Rechtsmittel voraus (RS0041907). Unter Zulässigkeit ist aber die verfahrensrechtliche Statthaftigkeit zu verstehen; das Rechtsmittel darf…

5Ob24/10f—OGH Entscheidung

11. Februar 2010

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201, RS0042059; s zur Entwicklung der Rechtsprechung Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, §…

6Ob185/10i—OGH Entscheidung

17. Dezember 2010

…Instanz zurückzuweisen, wobei dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz nicht nur im Zivilprozess, sondern auch für eine vom Obersten Gerichtshof im Außerstreitverfahren zu treffende Entscheidung gilt (RIS Justiz RS0115201, RS0042059; 5 Ob 24/10f). 5. Da somit der gegen die erstinstanzliche Entscheidung erhobene Rekurs des Abteilungsleiters zurückzuweisen ist, kommt es auf…

3Ob121/12h—OGH Entscheidung

17. Oktober 2012

…als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0121264; RS0115201; RS0042059; RS0043969). Aus Anlass des Rekurses ON 66 ist somit der Beschluss des Rekursgerichts als nichtig aufzuheben, soweit über den Rekurs des Einschreiters ON…

5Ob149/09m—OGH Entscheidung

15. September 2009

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201, RS0042059; s zur Entwicklung der Rechtsprechung Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO…

8Ob144/19p—OGH Entscheidung

24. Januar 2020

…Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RS0115201, RS0042059). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten…

2Ob23/16w—OGH Entscheidung

05. August 2016

…als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen. Als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0042059, RS0115201). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG abzuleiten ist…

2Ob44/11a—OGH Entscheidung

30. Mai 2011

…des Rekursgerichts als nichtig, was zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und Zurückweisung des Rekurses gegen den Übernahmebeschluss des Erstgerichts führen muss (vgl RIS Justiz RS0043969, RS0115201). Das Erstgericht wird nunmehr den Akt an das Landesgericht Korneuburg zwecks Entscheidung über den Rekurs gegen den Übertragungsbeschluss des Bezirksgerichts Hollabrunn zu übermitteln haben.…

2Ob68/23y—OGH Entscheidung

19. September 2023

…eine unzulässige Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen. D er unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz ist zurückzuweisen (RS0115201 [T4], RS0042059). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt auch für eine vom Obersten Gerichtshof im Außerstreitverfahren zu treffende Entscheidung (1 Ob 156/06g; 5 …

2Ob64/16z—OGH Entscheidung

12. April 2016

…zur ersatzlosen (7 Ob 143/15b) Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und Zurückweisung des Rekurses gegen den erstgerichtlichen Beschluss führen muss (RIS Justiz RS0043969, RS0115201), hätte doch bereits das Rekursgericht das unzulässige abgesonderte Rechtsmittel zurückweisen müssen (§ 54 Abs 1 Z 1 AußStrG; 7 Ob …

Rückverweise

5Ob116/08g—OGH Entscheidung

7Ob143/15b—OGH Entscheidung

9Ob13/05k—OGH Entscheidung

5Ob203/19t—OGH Entscheidung

5Ob132/10p—OGH Entscheidung

5Ob158/10m—OGH Entscheidung

5Ob134/23a—OGH Entscheidung

5Ob170/10a—OGH Entscheidung

5Ob232/10v—OGH Entscheidung

5Ob77/20i—OGH Entscheidung

3Ob100/19f—OGH Entscheidung

5Ob159/16t—OGH Entscheidung

5Ob191/17z—OGH Entscheidung

5Ob132/17y—OGH Entscheidung

5Ob136/23w—OGH Entscheidung

1Ob156/06g—OGH Entscheidung

8Ob106/18y—OGH Entscheidung

10Ob28/21x—OGH Entscheidung

1Ob27/09s—OGH Entscheidung

5Ob151/17t—OGH Entscheidung

3Ob171/19x—OGH Entscheidung

6Ob104/25z—OGH Entscheidung

8Ob29/24h—OGH Entscheidung

5Ob160/12h—OGH Entscheidung

5Ob99/09h—OGH Entscheidung

5Ob128/08x—OGH Entscheidung

3Ob139/20t—OGH Entscheidung

8Ob92/09a—OGH Entscheidung

10Ob46/20t—OGH Entscheidung

8Ob88/18a—OGH Entscheidung

5Ob207/19f—OGH Entscheidung

5Ob24/10f—OGH Entscheidung

6Ob185/10i—OGH Entscheidung

3Ob121/12h—OGH Entscheidung

5Ob149/09m—OGH Entscheidung

8Ob144/19p—OGH Entscheidung

2Ob23/16w—OGH Entscheidung

2Ob44/11a—OGH Entscheidung

2Ob68/23y—OGH Entscheidung

2Ob64/16z—OGH Entscheidung