RS0112211 – OGH Rechtssatz

…wird, um so eher wird ein reines Werturteil vorliegen (4 Ob 138/99v = SZ 72/118 = EvBl 1999/211 = MR 1999, 290 - Inkassobüro; RIS-Justiz RS0112211; RS0031675 [T15]). 1.3. Die Beurteilung des beanstandeten Schreibens des Beklagten durch die Vorinstanzen als herabsetzende Äußerung iSd § 7 UWG und des Vorwurfs der Softwarepiraterie…

…zum Ausdruck kommt, dass eine subjektive Überzeugung im geistigen Meinungsstreit vertreten wird, umso eher wird ein reines Werturteil vorliegen (4 Ob 138/99v; RIS-Justiz RS0112211). Ob im Einzelfall die Bezeichnung des Klägers etwa als „Rechtsbrecher" im unmittelbaren Zusammenhang mit der Darstellung eines konkreten, vom Kläger gesetzten Verhaltens ein - zulässiges…

…werden und je deutlicher zum Ausdruck kommt, dass eine subjektive Überzeugung im geistigen Meinungsstreit vertreten wird, umso eher liegt ein reines Werturteil vor (RIS Justiz RS0112211). Der von der Klägerin inkriminierte Beitrag der Beklagten über die „Richtigstellung zum Jahresabschluss 2013“ entspricht zunächst insoweit den Tatsachen, als in der…

…dass eine subjektive Überzeugung im Meinungsstreit vertreten wird, umso eher wird ein reines Werturteil vorliegen (4 Ob 138/99v = EvBl 1999/211 ua; RIS-Justiz RS0112211). Eine solche Rechtsfolgebehauptung hat die Erstbeklagte aber im Verfahren 7 Cg 24/00h zur Begründung ihrer Klageansprüche nicht aufgestellt. Diese Rechtsfolge ist tatsächlich auch nicht…

…auf einem Vorgang der persönlichen Erkenntnisgewinnung und gibt eine subjektive Überzeugung wieder, die nicht wahr oder unwahr sein kann (vgl SZ 72/118; RIS-Justiz RS0112211; RS0031675). Ehrenbeleidigend ist die Äußerung nicht, stellt sie doch einen angemessenen Kommentar eines tatsächlichen Vorfalles dar. Entgegen der Auffassung der Rechtsmittelwerber erkannte das Rekursgericht zutreffend…

…dass eine subjektive Überzeugung im Meinungsstreit vertreten wird, umso eher wird ein reines Werturteil vorliegen (4 Ob 138/99v = EvBl 1999/211 ua; RIS-Justiz RS0112211). Ob im vorliegenden Fall die Bezeichnung des Klägers als "Rechtsbrecher" im unmittelbaren Zusammenhang mit der Darstellung eines konkreten, vom Kläger gesetzten Verhaltens und der deshalb…

…wird, um so eher wird ein reines Werturteil vorliegen (4 Ob 138/99v = SZ 72/118 = EvBl 1999/211 = MR 1999, 290 - Inkassobüro; RIS-Justiz RS0112211; RS0031675). 3. Bei der Beurteilung der Frage, ob Tatsachen verbreitet wurden oder ein Werturteil vorliegt, kommt es immer auf den Gesamtzusammenhang und den dadurch vermittelten…

…nicht bindenden - Ausspruch des Berufungsgerichts ist die Revision nicht zulässig. Zur Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Werturteil liegt eine umfangreiche Rechtsprechung vor (RIS-Justiz RS0032212, RS0031833, RS0112211). Dies gilt auch für die Anforderungen an den Wahrheitsbeweis (RIS-Justiz RS0079693) und die Beweislast im Zusammenhang mit § 1330 ABGB (RIS-Justiz RS0031798). Dass…

…deutlicher zum Ausdruck kommt, dass eine subjektive Überzeugung in einem geistigen Meinungsstreit vertreten wird, umso eher wird von einem reinen Werturteil auszugehen sein (RIS-Justiz RS0112211). Erst nach Verfahrensergänzung wird diese Frage beurteilt werden können. Jedenfalls können auch polemische Angriffe als massive Kritik nach Art 10 MRK gerechtfertigt sein. Eine komplexe…

…werden und je deutlicher zum Ausdruck kommt, dass eine subjektive Überzeugung im geistigen Meinungsstreit vertreten wird, umso eher liegt ein reines Werturteil vor (RIS-Justiz RS0112211). So handelt es sich beispielsweise bei Äußerungen, ein bestimmtes Verhalten sei wettbewerbswidrig (vgl RIS-Justiz RS0112211 [T5]), jemanden treffe ein Mitverschulden (RIS-Justiz RS0112211 [T6…

…Erkenntnisprozesses dargestellt werden, und je deutlicher zum Ausdruck kommt, dass eine subjektive Überzeugung im geistigen Meinungsstreit vertreten wird, umso eher wird ein reines Werturteil vorliegen (RS0112211). Ob zum Beispiel ein Verhalten in einem Vergabeverfahren wettbewerbswidrig ist oder eine Kontaktaufnahme auf Erlangung wettbewerbswidriger Vorteile gerichtet ist, kann nicht einfach aus dem Gesetz…

…Erkenntnisgewinnung beruht, je eingehender die Grundlagen dieses Erkenntnisprozesses dargestellt werden, und je deutlicher zum Ausdruck kommt, dass eine subjektive Überzeugung im geistigen Meinungsstreit vertreten wird (RS0112211). [21] 1.4. Auch bei Werturteilen, die in Rechte anderer eingreifen, ist ein zumindest ausreichendes Tatsachensubstrat erforderlich und daher zu prüfen, ob ein wertender Vorwurf…

…je deutlicher zum Ausdruck kommt, dass eine subjektive Überzeugung in einem Meinungsstreit vertreten wird, um so eher ist von einem reinen Werturteil auszugehen (RIS-Justiz RS0112211). In diesem Sinn hat der Oberste Gerichtshof beispielsweise in der Beurteilung, dass der (gegen einen Hausverwalter erhobene) Vorwurf eines „gesetzwidrigen" Vorgehens bei einem Streit…

…§ 502 Abs 1 ZPO geforderten Bedeutung zur Darstellung. 1.1. Zur Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Werturteil liegt eine umfangreiche Rechtsprechung vor (RIS-Justiz RS0032212, RS0031833, RS0112211). Dies gilt auch für die Anforderungen an den Wahrheitsbeweis (RIS-Justiz RS0079693) und die Beweislast im Zusammenhang mit § 1330 ABGB (RIS-Justiz RS0031798). 1.2…

…werden, und je deutlicher zum Ausdruck kommt, dass eine subjektive Überzeugung im geistigen Meinungsstreit vertreten wird, umso eher wird ein reines Werturteil vorliegen (RIS-Justiz RS0112211). Ein und dieselbe Äußerung kann je nach dem Zusammenhang, in den sie gestellt wird, bald unter den Begriff der Tatsachenbehauptung, bald unter den Begriff des…

…dargestellt werden und je deutlicher zum Ausdruck kommt, dass eine subjektive Überzeugung im Meinungsstreit vertreten wird, umso eher liegt ein reines Werturteil vor (RIS-Justiz RS0112211). Ob die Behauptung des gesetzwidrigen Vorgehens unter den gegebenen Umständen, insbesondere unter Bedachtnahme auf den Zusammenhang der Äußerung mit der gesamten, die Verrechnung der Hausbesorgerkosten…

…aus dem Gesetz abgeleitet werden können und deutlich zum Ausdruck kommt, dass es sich dabei um die (subjektive) Rechtsüberzeugung des Äußernden handelt (vgl RIS Justiz RS0112211). [26] Zwar hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen, dass Pressekonferenzen wie auch überhaupt mediale Ereignisse regelmäßig kein geeignetes Forum sind, Rechtsstandpunkte gegenüber einem Verfahrensgegner durchzusetzen…

…kommt, dass eine subjektive Überzeugung im geistigen Meinungsstreit vertreten wird, umso eher wird ein reines Werturteil vorliegen (4 Ob 138/99v; RIS Justiz RS0112211; RS0031675 [T15] zuletzt etwa 6 Ob 47/15b). Gemäß § 136 ÄrzteG unterliegen nur Ärzte dem Disziplinarrecht. Die klagende Ärztekammer kann daher…

…Erkenntnisgewinnung beruht, je eingehender die Grundlagen dieses Erkenntnisprozesses dargestellt werden, und je deutlicher zum Ausdruck kommt, dass eine subjektive Überzeugung im geistigen Meinungsstreit vertreten wird ( RS0112211 , RS0031675 ). Im vorliegenden Fall ist in Ansehung des Schreibens Beilage ./C in seinem Gesamtzusammenhang vom Verständnishorizont eines durchschnittlichen Empfängers und/oder Lesers dieses Schreibens klar…