RS0112195 – OGH Rechtssatz

…Berechtigte diesfalls doch die erhaltenen Beträge nicht verbrauchen. [17] Eine Schuld erlischt im Allgemeinen selbst dann durch die Zahlung, wenn die Rückforderung vorbehalten wird (vgl RS0112195). Die Revisionsbehauptung, nicht oder nicht zur Gänze zustehender Geldunterhalt sei anders zu beurteilen, weil er nicht zurückgezahlt werden müsse, baut auf einer unzutreffenden Prämisse auf…

…zur Eröffnung gearbeitet hatten. 3. Der Oberste Gerichtshof hat auch schon erläutert, dass die Schuld durch Zahlung trotz Vorbehalts der Rückforderung erlischt (RIS Justiz RS0112195; zur Mietzinszahlung unter Vorbehalt 8 Ob 123/08h). 4. Ein unleidliches Verhalten liegt dann vor, wenn das friedliche Zusammenleben durch längere Zeit…