RS0112327 – OGH Rechtssatz

…die Verwendung der Schadenszahlungen für die Wiederherstellung. Die Argumente der beklagten Partei sind insgesamt nicht stichhältig. Wie bereits das Erstgericht unter Verweis auf einschlägige Rechtsprechungszitate (RS0112327) ausführte, ist nach der Rechtsprechung die Frage, ob die Wiederherstellung gesichert erscheine, nach Treu und Glauben im Einzelfall zu entscheiden (RS0081868). Grundsätzlich könne lediglich gesagt…

…ige Sicherheit kann nicht verlangt werden. Es muss ausreichen, dass angesichts der getroffenen Vorkehrungen kein vernünftiger Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung besteht (RIS Justiz RS0112327, RS0119959). Der Oberste Gerichtshof hat bereits mehrfach ausgesprochen, dass die Vorlage von Kostenvoranschlägen, Absichtserklärungen des Versicherungsnehmers, die bloße Bauplanung oder eine bloß behelfsmäßige Reparatur für…

…Sicherheit nicht verlangt werden kann, sondern es ausreichen muss, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung bestehen (RIS Justiz RS0112327, RS0081868). Durch die Wiederherstellungsklausel wird mittelbarer Zwang auf den Versicherungsnehmer ausgeübt, der erst bei Sicherung des Wiederaufbaus an die Versicherungssumme gelangt. Die Fälligkeit der Entschädigungsforderung…

…wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Wiederbeschaffung der gestohlenen Gegenstände bestehen (7 Ob 262/05p, SZ 2005/172 mwN; RIS Justiz RS0112327). Der Kläger erkennt selbst die Notwendigkeit einer Sicherstellung im Sinn des Art 6 Punkt 5. ABH, meint aber, diese dadurch erreicht zu haben, dass er…

…nicht verlangt werden kann, sondern es ausreichen muss, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Wiederbeschaffung der gestohlenen Gegenstände bestehen (RIS Justiz RS0112327). Es kommt also - entgegen dem Vorbringen der Beklagten - nicht auf die Wiederbeschaffung innerhalb der Jahresfrist an, sondern nur auf deren Sicherstellung. Dazu fehlt aber jedes…

…Sicherheit nicht verlangt werden kann, sondern es ausreichen muss, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung bestehen (RIS Justiz RS0112327, RS0119959, RS0081868). Wenn das Berufungsgericht von der ausreichenden Sicherung der widmungsgemäßen Verwendung angesichts der auf Dauer unzumutbaren Baustellensituation im Wohnbereich des Klägers (vgl die Lichtbilder…

…Sicherheit nicht verlangt werden kann, sondern es ausreichen muss, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung bestehen (RIS Justiz RS0112327; RS0081868). Die Vorlage von Kostenvoranschlägen, die Absichtserklärung des Versicherungsnehmers, ein noch nicht angenommenes Angebot, die bloße Bauplanung oder eine bloß behelfsmäßige Reparatur sind für die…

…Absichtserklärungen des Versicherungsnehmers, die bloße Bauplanung oder eine bloß behelfsmäßige Reparatur ist für die Sicherung der Wiederherstellung nicht ausreichend (7 Ob 45/15s; RS0112327 [T5]). Wiederbeschaffung bedeutet, dass grundsätzlich Sachen gleicher Art und Güte zu beschaffen sind (RS0124181). Die Wiederherstellungsklausel impliziert ein Gleichartigkeits- und ein Gleichwertigkeitsgebot, sodass Sachen gleicher…

…eine 100%ige Sicherheit nicht verlangt werden, sondern es muss ausreichen, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung bestehen (RS0112327; RS0119959). Der Oberste Gerichtshof hat bereits mehrfach ausgesprochen, dass die Vorlage von Kostenvoranschlägen und bloße Absichtserklärungen des Versicherungsnehmers für die Annahme der Sicherung der Wiederherstellung…

…ige Sicherheit nicht verlangt werden, sondern es muss ausreichen, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung bestehen (RIS-Justiz RS0112327, RS0119959). Wann die Verwendung gesichert ist, ist nach Treu und Glauben zu entscheiden (RIS-Justiz RS0081868) und hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS…

…eine hundertprozentige Sicherheit nicht verlangt werden kann, sondern es ausreichen muss, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Wiederbeschaffung bestehen (RIS-Justiz RS0112327). All dies entspricht - wie bereits ausgeführt - ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (7 Ob 111/09p; 7…

…eine 100%ige Sicherheit nicht verlangt werden, sondern es muss ausreichen, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung bestehen (RS0112327; RS0119959). Der Abschluss eines bindenden Vertrags über die Wiederherstellung ist grundsätzlich ausreichend (7 Ob 167/14f), auch der Kauf von Baumaterialien kann ausreichend…

…100%ige Sicherheit nicht verlangt werden kann, sondern es ausreichen muss, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Wiederherstellung bestehen (RIS Justiz RS0112327). Die Klägerin hat zwar einen Vertrag über die Errichtung eines ELK-Hauses abgeschlossen, der Ausführung steht aber entgegen, dass es ihr aufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse…

…und Vorkehrungen kein vernünftiger Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung besteht (7 Ob 65/05t, 7 Ob 85/05h, 7 Ob 262/05p; RIS-Justiz RS0112327). Mangels genauer gesetzlicher (und auch vertraglicher) Festlegungen kommt es für die Frage der Sicherstellung auf die Umstände des Einzelfalls an, wobei auch die Grundsätze von…

…eine 100% ige Sicherheit nicht verlangt werden, sondern es muss ausreichen, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung bestehen (RS0112327; RS0119959). Der Abschluss eines bindenden Vertrags über die Wiederherstellung ist grundsätzlich ausreichend ( 7 Ob 167/14f ), auch der Kauf von Baumaterialien kann ausreichend…

…der Durchführung der Wiederherstellung bestehen (7 Ob 125/99d, VersR 2001, 487; 7 Ob 96/01w; RIS Justiz RS0112327). Im vorliegenden Fall hat nun der Kläger - abgesehen vom Erwerb von vier Mobiltelefonen - bis zuletzt keinerlei Handlungen gesetzt, durch die sich sein allfälliger Wille zur…

…ige Sicherheit für den Wiederaufbau nicht zu verlangen. Es muss ausreichen, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen kein vernünftiger Zweifel an der Wiederherstellung besteht (RIS Justiz RS0112327, RS0081868). Durch die Wiederherstellungsklausel wird mittelbarer Zwang auf den Versicherungsnehmer ausgeübt, der erst bei Sicherung des Wiederaufbaus an die Versicherungssumme gelangt. Die Fälligkeit der Entschädigungsforderung…

…ige Sicherheit kann nicht verlangt werden. Es muss ausreichen, dass angesichts der getroffenen Vorkehrungen kein vernünftiger Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung besteht (RIS Justiz RS0112327, RS0119959). Die Vorlage von Kostenvoranschlägen, Absichtserklärungen des Versicherungsnehmers, die bloße Bauplanung oder eine bloß behelfsmäßige Reparatur für die Sicherung der Wiederherstellung ist nicht ausreichend (RIS…

…Absichtserklärungen des Versicherungsnehmers, die bloße Planung oder eine bloße behelfsmäßige Reparatur sind für die Sicherung der Wiederherstellung nicht ausreichend (7 Ob 92/19h; RS0112327 [T5]). Die Wiederherstellungsklausel impliziert ein Gleichartigkeits und ein Gleichwertigkeitsgebot, sodass Sachen gleicher Zweckbestimmung, Art und Güte wieder hergestellt oder wiederbeschafft werden müssen (RS0117982). Zweck der…

…RS0111471 ). [16] 1.2. Wann die Verwendung gesichert ist, ist nach Treu und Glauben zu entscheiden und hängt von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0081868 ; RS0112327 ; RS0119959 ). Eine 100%ige Sicherheit kann nicht verlangt werden. Es muss ausreichen, dass angesichts der getroffenen Vorkehrungen kein vernünftiger Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung…

…eine 100% ige Sicherheit nicht verlangt werden, sondern es muss ausreichen, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung bestehen (RS0112327; RS0119959). Die Vorlage von Kostenvoranschlägen, Absichtserklärungen des Versicherungsnehmers, die bloße Planung, eine behelfsmäßige Reparatur oder ein noch nicht angenommenes Angebot sind für die Sicherung der…

…100%ige Sicherheit nicht verlangt werden kann, sondern es ausreichen muss, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen kein vernünftiger Zweifel an der Wiederherstellung besteht (RIS Justiz RS0112327). Die Vorlage von Kostenvoranschlägen, die Absichtserklärung des Versicherungsnehmers, ein noch nicht angenommenes Anbot, die bloße Bauplanung oder eine bloß behelfsmäßige Reparatur sind für die Sicherung…

…100%ige Sicherheit nicht verlangt werden kann, sondern es ausreichen muss, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung bestehen ( RS0112327 ). Die Vorlage von Kostenvoranschlägen, Absichtserklärungen des Versicherungsnehmers, die bloße Planung oder eine bloße behelfsmäßige Reparatur sind für die Sicherung der Wiederherstellung nicht ausreichend ( 7 …

…eine 100%-ige Sicherheit nicht verlangt werden, sondern es muss ausreichen, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine vernünftigen Zweifel an der Durchführung der Wiederherstellung bestehen ( RS0112327 ; RS0119959 ). Wann die Verwendung gesichert ist, ist nach Treu und Glauben zu entscheiden ( RS0081868 ) und hängt von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0119959 ). Die Vorlage…