RS0111957 – OGH Rechtssatz

…gebunden, sofern nicht ausnahmsweise, nämlich bei einer nachhaltigen, langjährigen Vertrauensdisposition einer derartigen Wissenserklärung eine „Erfüllungswirkung“ zukommen könnte (8 ObA 197/98y; RS0111957 ). Eine solche Wissenserklärung über die Rechtslage, muss dem Arbeitgeber zuzurechnen sein; außerdem muss der Arbeitnehmer bezüglich dieser Erklärung im guten Glauben sein und eine nachhaltige…

…Rz 7 f), bewirkt aber regelmäßig als solche nicht den Abschluss des Rechtsgeschäftes, über das sie bloß Mitteilung macht (vgl dazu auch RIS Justiz RS0111957 mwN etwa 8 ObA 197/98y). Für die Auslegung von Verträgen, aber auch für die Frage der Abgrenzung zwischen einer Willenserklärung und einer…