RS0110849 – OGH Rechtssatz

…bereits eine Warnpflicht begründen können, nur im Einzelfall nach den Grundsätzen der Rechtsprechung zur Warnpflichtverletzung (vgl dazu: RIS-Justiz RS0021744; RS0021971; RS0021932; RS0022147; RS0022191; RS0022268; RS0110849) zu beantworten. Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung ist insoweit schon deshalb nicht zu erkennen, weil es jedenfalls vertretbar ist, keine schuldhafte Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers anzunehmen, wenn die…

…Verletzung einer Warn- oder Aufklärungspflicht vorzuwerfen war, hält sich diese Rechtsansicht im Rahmen der zu §§ 1165 ff ABGB ergangenen Rechtsprechung (vgl RIS-Justiz RS0110849; wbl 1987, 219; ecolex 1995, 97; JBl 1993, 521; JBl 1985, 622). Ob die Klägerin dem geschädigten Eigentümer der Erdeinbauten deliktisch haftet, muss hier nicht…

…referiert und eine solche im Sinne der Rechtsprechung verneint, wonach dann keine Warnpflicht des Unternehmers besteht, wenn der Werkbesteller die erforderlichen Kenntnisse ohnehin bereits hat (RS0110849 [T2]). Das Berufungsgericht legte die Feststellungen dahin aus, dass der (für die beklagte Bestellerin handelnden und diesbezüglich auch bevollmächtigte) Nebenintervenientin die nun geringere Wärmerückgewinnung bekannt…

…Rechtssatz wiedergegeben wird, dass eine Warnpflicht entfalle, wenn der Werkbesteller die erforderlichen Kenntnisse (zB über die Bodenbeschaffenheit) bereits durch einen Dritten erlangt habe (RIS Justiz RS0110849; 3 Ob 126/11t). Auch in diesem Zusammenhang ist allerdings zu beachten, dass die erforderliche Warnung jedenfalls erkennen lassen muss, dass das Werk…

…der Bauherr die während der Bauarbeiten unbedingt erforderliche geotechnische Betreuung nicht durchführte, die Beklagte vor Baubeginn im September 2012 mit ausreichender Deutlichkeit (RIS-Justiz RS0110849) auf die Folgen einer fehlenden geotechnischen Betreuung hinweisen (und allenfalls von ihrer Leistungserbringung Abstand nehmen) müssen. Eine Warnung im Sinne des § 1168a ABGB…

…ABGB TaKomm § 1168 Rz 12). Eine Warnpflicht entfällt allerdings, wenn der Werkbesteller die erforderlichen Kenntnisse ohnehin bereits (durch Dritte) hat (RIS Justiz RS0110849), was hier wegen der Kenntnis der Beklagten von den erwähnten Bedenken der Fall war. Für das Misslingen des vom Kläger geschuldeten Erfolgs, das seine einzige…

…wenn die Untauglichkeit (hier des Stoffs) nicht erkennbar ist, obwohl die erforderliche und dem Stand der Technik entsprechende Prüfung vorgenommen wurde (RS002221744, inbes [T5]; auch RS0110849). Die Beklagte hat aber jegliche Prüfung unterlassen. 2.3.3. Die Rechtsfolgen einer Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers richten sich nach § 1168a ABGB. Demnach verliert der Unternehmer…