RS0109225 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob118/06y—OGH Entscheidung

29. August 2006

…Unterlassung der Schadensminderung kann dem Geschädigten dann vorgeworfen werden, wenn die von ihm unterlassene - zumutbare - Handlung geeignet gewesen wäre, den Schaden zu verringern (RIS-Justiz RS0109225). Maßnahmen zur Schadensminderung sind dann angemessen (zumutbar), wenn sie unter den gegebenen Umständen nach Treu und Glauben erwartet werden durften. Dabei ist auf das Verhalten…

6Ob201/11v—OGH Entscheidung

14. September 2011

…Unterlassung der Schadensminderung kann dem Geschädigten dann vorgeworfen werden, wenn die von ihm unterlassene zumutbare Handlung geeignet gewesen wäre, den Schaden zu verringern (RIS-Justiz RS0109225). Grundsätzlich führt nur eine schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten (RIS-Justiz RS0027062, RS0027116). Bei problematischer Rechtslage ist eine Verletzung der…

1Ob231/16a—OGH Entscheidung

16. März 2017

…den Interessen beider Teile im Einzelfall und nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (1 Ob 24/02i = RIS Justiz RS0022681 [T4]; vgl auch RS0109225) und wirft daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage auf (RIS Justiz RS0027787 [T18, T20]). Inwiefern dem Berufungsgericht bei der Anwendung der zur Schadensminderungspflicht in der höchstgerichtlichen…

7Ob115/09a—OGH Entscheidung

02. September 2009

…Unterlassung der Schadensminderung kann dem Geschädigten dann vorgeworfen werden, wenn die von ihm unterlassene - zumutbare - Handlung geeignet gewesen wäre, den Schaden zu verringern (RIS-Justiz RS0109225). Grundsätzlich führt nur schuldhafte Verletzung der Schadensminderungspflicht zur Kürzung der Ansprüche des Geschädigten (RIS-Justiz RS0027062, RS0027116). Nur wenn die Rechtslage nicht unproblematisch ist, ist…

1Ob82/19v—OGH Entscheidung

27. Mai 2019

…der Schadensminderungspflicht zugemutet werden kann, bestimmt sich nach den Interessen beider Teile im Einzelfall und nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (RS0022681 [T4]; vgl auch RS0109225). Die Klägerin vermag nicht aufzuzeigen, warum die Teilnahme von zwei Rechtsanwälten an der Verhandlung vor dem Landesverwaltungsgericht erforderlich gewesen sein sollte und nicht ein Rechtsanwalt…

4Ob24/18k—OGH Entscheidung

25. September 2018

…Lebensversicherung lässt die Beklagte außer Acht, dass ihr der (ihr obliegende) Beweis nicht gelungen ist, eine Weiterbesparung hätte den Schaden tatsächlich verringert (vgl RIS Justiz RS0109225). Eine unvertretbare Fehlbeurteilung wird von der Beklagten daher auch insoweit nicht aufgezeigt. 2. Zur Revision der Klägerin 2.1. Schadenersatz wegen Konvertierung des Fremdwährungskredits…

2Ob148/15a—OGH Entscheidung

31. August 2016

…der Schadensminderung kann dem Geschädigten nur vorgeworfen werden, wenn die von ihm unterlassene und zumutbare Handlung geeignet gewesen wäre, den Schaden zu verringern (RIS Justiz RS0109225). Die Behauptungs und Beweislast für die Eignung einer Maßnahme zur Schadensverringerung trifft den Schädiger (vgl 9 Ob 83/15v; RIS Justiz RS0027129; Karner…

5Ob300/04k—OGH Entscheidung

15. März 2005

…hat ein Geschädigter seinen Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm dazu ein konkretes Verhalten zugemutet werden kann (vgl RIS Justiz RS0109225; RS0027173). Der Schädiger kann gegen die Schadenersatzpflicht aber auch einwenden, es habe das Schadensereignis Vorteile im Vermögen des Geschädigten gebracht (Vorteilsausgleich; 9 ObA …

2Ob219/10k—OGH Entscheidung

22. Juni 2011

…2 Ob 314/02v), zur grundsätzlich (losgelöst von der hier relevierten Glaubens und Gewissensfreiheit) bestehenden Schadensminderungspflicht (vgl RIS-Justiz RS0027043; RS0027787; RS0027062; RS0023573; RS0109225; auch im Sozialversicherungsrecht: vgl RIS-Justiz RS0084353; RS0084876) durch Zustimmung zu einer (objektiv) zumutbaren Heilbehandlung (vgl RIS Justiz RS0026982), im vorliegenden Fall auch durch die…

4Ob128/20g—OGH Entscheidung

20. Oktober 2020

…§ 1304 ABGB ergebenden Schadensminderungspflicht verhalten, seinen Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein konkretes (jedoch unterlassenes) Verhalten zugemutet werden kann (RS0109225). Der Schädiger kann aber nicht verlangen, dass der Geschädigte zwecks Behebung des durch den Schädiger verschuldeten Schadens auf sein Risiko und auf seine Kosten ihm…

8Ob10/16b—OGH Entscheidung

25. Oktober 2016

…Die Unterlassung kann dem Geschädigten nur vorgeworfen werden, wenn ihm die Handlung zumutbar und wenn sie geeignet gewesen wäre, den Schaden zu verringern (RIS Justiz RS0109225). Wird ein risikobehafteter Rechtsweg nicht beschritten, weil die Rechtslage nicht unproblematisch ist, dann liegt keine Verletzung der Schadenminderungspflicht vor (SZ 62/185 = ecolex …

2Ob135/03x—OGH Entscheidung

26. Juni 2003

…1304 ABGB ergebenden Schadensminderungspflicht verhalten, seinen Schaden möglichst gering zu halten, wenn und soweit ihm ein konkretes (jedoch unterlassenes) Verhalten zugemutet werden kann (RIS Justiz RS0109225 und RS0027173; ZVR 2000/51). Allerdings trifft die Behauptungs und Beweislast für eine solche Verletzung der Schadensminderungspflicht durch den Geschädigten den beklagten Schädiger (RIS Justiz…

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