RS0107892 – OGH Rechtssatz

…Glosse oder eine Randbemerkung relativiert oder sonst entkräftet, oder ihn einschränkt und ihm dadurch den Widerrufscharakter nimmt (vgl 3 Ob 218/21m [12]; RS0107892). 4.2 Der Kläger zeigt zu Recht auf, dass der Beklagte mit seinem freiwilligen „Widerruf“ nicht zweifelsfrei und unbedingt zum Ausdruck brachte, dass er…

…in Fasching/Konecny2 § 503 ZPO Rz 194). Art und Umfang der Veröffentlichung des Widerrufs hängen immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0107892 [T1]). Damit bringt der Beklagte aber keine Rechtsfragen der in § 502 Abs 1 ZPO geforderten Bedeutung zur Darstellung, sodass die Revision spruchgemäß zurückzuweisen war…

…eines der beiden Begehren erreicht werden könnte. 3. Art und Umfang der Veröffentlichung des Widerrufs hängen immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0107892 [T1]). 4. Damit bringt der Beklagte aber keine Rechtsfragen der in § 502 Abs 1 ZPO geforderten Bedeutung zur Darstellung, sodass die Revision spruchgemäß zurückzuweisen…

…dass ihn der Verletzer durch Zusätze wie zB eine Glosse oder Randbemerkung relativiert oder sonst entkräftet oder einschränkt und ihm dadurch den Widerrufscharakter nimmt (vgl RS0107892). In diesem Sinn darf beispielsweise nicht der Eindruck entstehen, der frühere Vorwurf könnte doch zutreffen, sei derzeit aber nur nicht beweisbar (vgl 6 Ob…