RS0107735 – OGH Rechtssatz

…wird durch das Bedürfnis des herrschenden Gutes festgesetzt. Demgemäß hat der mit einer solchen Servitut belastete Eigentümer jedenfalls erforderliche Instandsetzungsarbeiten an einer Wasserversorgungsanlage zu dulden ( RS0107735 [T1]). Das Recht der Wasserleitung nach § 497 ABGB umfasst auch das Recht, das dienende Grundstück zur Reinigung und Instandhaltung zu betreten, wozu auch…

…Servitut belasteten Grundeigentümer haben am Servitutsgegenstand erforderliche Instandsetzungsarbeiten jedenfalls zu dulden. Dabei ist unbeachtlich, wer solche Arbeiten durchführt, sie können auch von Dritten durchgeführt werden (RS0107735). Obwohl der Servitutsverpflichtete grundsätzlich nur zur Duldung, nicht aber zu einem positiven Tun verpflichtet ist, ist er auch verpflichtet, der Errichtung zuzustimmen, wenn dies zwingend…

… 510 Abs 3 ZPO). [4] 1. Mit einer Servitut belastete Grundstückseigentümer haben die am Servitutsgegenstand (hier: Wasserversorgungsleitung) erforderlichen Instandsetzungsarbeiten jedenfalls zu dulden (RS0107735 [T1]). Grundsätzlich ist es dem Servitutsberechtigten überlassen, durch welche Maßnahmen er seiner Verpflichtung zur Erhaltung nachkommt. Der Eigentümer des dienenden Grundstücks darf aber dadurch in…

…dienenden Sache nicht verbieten und hat, soweit dafür erforderlich, über die Duldungspflicht hinaus auch an behördlichen Bewilligungsverfahren mitzuwirken. Diese Mitwirkungspflicht kann auch klageweise durchgesetzt werden (RS0107735 [T2, T3]; 1 Ob 157/22b). [24] 6. Nach den Feststellungen haben sich die Beklagten und deren Vorgänger zunächst um die Erhaltung…