RS0107503 – OGH Rechtssatz

…die persönlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse, die Krankenversicherung oder die persönlichen familiären Verhältnisse sind bei der Prüfung der Invalidität bzw. der geminderten Arbeitsfähigkeit nicht zu berücksichtigen (RS0107503; RS0084939 [T9]). Dies auch dann nicht, wenn sie faktisch eine geminderte Arbeitsfähigkeit nach sich ziehen, mit dem Gesundheitszustand des Versicherten aber nicht zusammenhängen (wie zB…

…124/13b , ErwGr 2; 10 ObS 43/14t , ErwGr 5; 10 ObS 33/22h , Rz 9; RS0084939 [T9]; RS0107503 [Invalidität]; RS0088972 [Versehrtenrente]; dazu auch Födermayr , Grundsatz der abstrakten Prüfung der Voraussetzungen für die Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit, JAS 2017, 285). Persönliche Umstände, wie…

… ZPO). So wie eine bestimmte familiäre Situation bei der abstrakten Beurteilung der Verweisbarkeit nicht zugunsten des Versicherten von Bedeutung ist (RIS Justiz RS0084939 [T9], RS0107503; zuletzt 10 ObS 154/02y), kann sie auch nicht zu Lasten des Versicherten herangezogen werden. Es läge an der beklagten Partei, im Rahmen der…

…auch die persönlichen Einkommens und Vermögensverhältnisse oder die Krankenversicherung sind bei der Prüfung der Invalidität bzw der geminderten Arbeitsfähigkeit daher nicht zu prüfen (RIS Justiz RS0107503). Für die Beurteilung der Frage der Verweisbarkeit spielt daher auch die familiäre Situation eines Versicherten keine Rolle (10 ObS 154/02y; RIS Justiz…

…Umstände, wie die Sprache, aber auch die persönlichen Einkommensverhältnisse und Vermögensverhältnisse oder die Krankenversicherung, sind bei Prüfung der Berufsunfähigkeit (der geminderten Arbeitsfähigkeit) nicht zu berücksichtigen (RS0107503). Auch die konkrete familiäre Situation kann weder zugunsten noch zu Lasten des Versicherten herangezogen werden (10 ObS 54/16p SSV NF 30…

…die persönlichen Einkommens und Vermögensverhältnisse, die Krankenversicherung oder die persönlichen familiären Verhältnisse sind bei der Prüfung der Invalidität bzw der geminderten Arbeitsfähigkeit nicht zu berücksichtigen (RS0107503; RS0084939 [T9]; 10 ObS 54/16p SSV NF 30/38 = DRdA 2017/8, 58 [ Ivansits ]; dazu auch Födermayr , Grundsatz der abstrakten…

…ObS 43/14t SSV NF 28/25 mwH; RIS Justiz RS0088972). Persönliche Umstände, wie beispielsweise die Sprache oder die familiäre Situation eines Versicherten (RS0107503 [T2]) spielen keine Rolle. Davon ist das Berufungsgericht im Ergebnis zutreffend ausgegangen, wenn es ausführt, dass § 15 Abs 1 GBRG nicht…