RS0106411 – OGH Rechtssatz

… 484 ABGB ist im Einzelfall bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zuzumuten sind, immer Natur und Zweck der Dienstbarkeit zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0106411). Eine derartige Abwägung hat selbst im Fall der Errichtung eines unversperrten Tores zu erfolgen (3 Ob 2338/96m mwH; 7 Ob …

…erschweren, muss der Berechtigte nicht duld en. Bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zuzumuten sind, sind Natur und Zweck der Dienstbarkeit zu berücksichtigen (vgl RS0106411). Der Widerstreit zwischen den Interessen des Berechtigten und jenen des Belasteten einer Dienstbarkeit ist in ein billiges Verhältnis zu setzen, wobei aber keine erhebliche Mehrbelastung…

…jene des Obersten Gerichtshofs abgestellt. Von dieser ist das Berufungsgericht nicht abgewichen (1 Ob 304/01i = SZ 2002/86; RIS Justiz RS0106411). Die Interessenabwägung in einem konkreten Einzelfall begründet, abgesehen von groben Fehlbeurteilungen, die hier nicht aufgezeigt werden, keine erhebliche Rechtsfrage. Da auch das Berufungsgericht bei seiner…

…dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zuzumuten sind, sind Natur und Zweck der Dienstbarkeit zu berücksichtigen (5 Ob 121/20k; 5 Ob 194/20w; RS0106411). [22] 3.2. Der Grundsatz, dass der Widerstreit zwischen den Interessen des Berechtigten und jenen des Belasteten einer Dienstbarkeit in ein billiges Verhältnis zu setzen ist…

…gefährden (vgl RS0011733 [T5]). Bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zuzumuten sind, sind bei gebotener Interessenabwägung Natur und Zweck der Dienstbarkeit zu berücksichtigen (vgl RS0106411 ). Eine derartige Abwägung hat auch im Fall der Errichtung eines unversperrten Schrankens, Gatters oder Tores bzw der Anbringung einer unversperrten Kette zu erfolgen, welche Maßnahmen…

…nicht auf sich nehmen (RIS Justiz RS0011740). Bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zuzumuten sind, sind Natur und Zweck der Dienstbarkeit zu berücksichtigen (vgl RS0106411). Die gemäß § 484 ABGB vorzunehmende Interessensabwägung ist grundsätzlich von den Umständen des Einzelfalls abhängig und wirft daher im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher…

…eines versperrten Tores oder Schrankens gegen Übergabe der Schlüssel rechtfertigen können (5 Ob 667/82 SZ 56/46; RIS Justiz RS0011744 [T8], RS0106411; vgl auch 1 Ob 304/01i und 10 Ob 83/16b, wonach zwar in casu die Sperre unzulässig war, ein schutzwürdiges…

…der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zuzumuten sind, Natur und Zweck der Dienstbarkeit zu berücksichtigen sind (1 Ob 304/01i ua; RIS Justiz RS0106411). Der Widerstreit zwischen den Interessen des Berechtigten und jenen des Belasteten einer Dienstbarkeit ist in ein billiges Verhältnis zu setzen (RIS Justiz RS0011733). Entgegen der…

…nicht zulässig. [11] 1. Bei der Beurteilung, ob dem Dienstbarkeitsberechtigten Erschwernisse zuzumuten sind, sind Natur und Zweck der Dienstbarkeit zu berücksichtigen (vgl RIS Justiz RS0106411). Ziel der dabei gemäß § 484 ABGB vorzunehmenden Interessenabwägung ist es stets, dem Dienstbarkeitsberechtigten den angestrebten Vorteil zu ermöglichen, dem Verpflichteten aber so wenig…