RS0105881 – OGH Rechtssatz

…neuen Ausspruch zu verweisen. Der Kostenausspruch, der sich nicht auf die amtswegige Maßnahme bezieht, beruht auf § 390a Abs 1 StPO (RIS Justiz RS0105881; Lendl , WK-StPO § 390a Rz 7, 12).…

…wie der Schuldspruch I./ (vgl im Übrigen US 11). [9] Der Kostenausspruch beruht auf § 390a Abs 1 StPO (RIS-Justiz RS0105881; Lendl , WK-StPO § 390a Rz 7).…

… 4 StPO) war der Angeklagte auf diese Entscheidung zu verweisen. Der Kostenausspruch beruht auf § 390a Abs 1 StPO (vgl RIS-Justiz RS0105881).…

…beruht auf § 390a StPO. Sie bezieht sich nicht auf die amtswegige Maßnahme ( Lendl , WK StPO § 390a Rz 7; RIS Justiz RS0105881 [T3], RS0101560; 10 Os 4/86).…

…DSt war auszusprechen, dass dem Beschuldigten – gemäß § 77 Abs 3 DSt iVm § 390a StPO trotz erfolgreicher Sanktionsrüge (RIS Justiz RS0105881, RS0101342, Lendl , WK StPO § 390a Rz 11) – auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last fallen.…

…die Strafneubemessung zu verweisen. Der Kostenausspruch, der sich nicht auf die amtswegige Maßnahme bezieht, beruht auf § 390a Abs 1 StPO (RIS Justiz RS0105881; Lendl , WK StPO § 390a Rz 7, 12).…