RS0102626 – OGH Rechtssatz

…Die Dienstbarkeit ist das dingliche Recht der Nutzung einer Sache. Liegt der Titel zur Bestellung einer Dienstbarkeit an einer unbeweglichen Sache in einem Vertrag (§ 840 ABGB), wird dieses dingliche Recht der Dienstbarkeit gemäß § 481 ABGB grundsätzlich durch die Eintragung im Grundbuch erworben (SZ 44/110, 1 Ob 40/80, 1…

…zu verteilen sei. Dies bedeute (mangels Einigung der Parteien), dass der Kaufpreis so zu verteilen sei, wie es den Anteilen der Teilhaber entspricht (vgl § 840 ABGB), wobei sowohl die Nutzungen als auch die Lasten gleichmäßig zu berücksichtigen seien. Würde man dem Kläger die gesamte Übernahme der Schulden von S 1,360.509,11 zumuten…

Informationen zu § 840 ABGB Siehe die Entscheidungen bei § 833, § 835, § 839 ABGB.…