RS0102596 – OGH Rechtssatz

§ 755 Rechenmethode

…§ 755. (1) Das bei der Anrechnung zu berücksichtigende Vermögen ist auf den Zeitpunkt zu bewerten, in dem die Schenkung wirklich gemacht wurde. Dieser Wert ist sodann…

Informationen zu § 755 ABGB IdF UeKindG BGBl 1970/342…

…für zulässig erklärt. Das Rekursgericht beurteilte zunächst die Rechtslage vor Inkrafttreten des Adoptionsrechtes von 1960 (BGBlNr 58/1960) und führte hiezu aus, daß gemäß § 755 ABGB in der damals geltenden Fassung Wahlkinder gegenüber den Verwandten des Annehmenden kein gesetzliches Erbrecht hatten. Hinsichtlich der nunmehr geltenden Rechtslage vertrat es die Ansicht, aus…

…Hawel , aaO, Rz 1). 3.3.1. Bei der Anrechnung auf den Pflichtteil werden Schenkungen – wie auch bei der Anrechnung auf den Erbteil gemäß §755 ABGB – auf jenen Zeitpunkt bewertet, zu dem sie 'wirklich gemacht' wurden. Mit der Wendung 'wirklich gemacht' findet die sogenannte Vermögensopfertheorie Eingang in die Bewertung (vgl…

…die nur vom Wahlkind selbst rede, nicht entgegen, da diese Gesetzesstelle eben bloß an das Wahlkind selbst und nicht an dessen Nachkommen denkt. Nach § 755 ABGB. haben Wahlkinder bei der gesetzlichen Erbfolge in das frei vererbliche Vermögen ihrer Wahleltern grundsätzlich ein gleiches Recht wie eheliche Kinder. Daher müsse sich nach §…

…ist. Der erkennende Senat schließt sich dieser Rechtsansicht an. Dem steht nicht entgegen, dass sich der erwähnte Autor auf den hier nicht anwendbaren § 755 ABGB idF ErbRÄG 2015 bezieht. Denn das Erfordernis einer Aufwertung bestimmter Beträge (hier nach dem VPI 1986) wird in der Rechtsprechung in unterschiedlichen Zusammenhängen…

…liege noch keine Erbengemeinschaft vor, die durch Teilungsklage aufgehoben werden könnte. Das Klagebegehren sei unschlüssig, weil die Rechenmethode der Klägerin den §§ 753, 755 ABGB widerspreche und sie auch keine Aufteilung, sondern eine Zuweisung des gesamten Nachlasses vorschlage. Die Klägerin habe überdies im Rahmen eines Pflichtteilsverzichtsvertrags auf die Geltendmachung allfälliger…