RS0104480 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob269/04v—OGH Entscheidung

08. Februar 2005

…nicht, so ist der Antrag unschlüssig und daher abzuweisen (4 Ob 2097/96b = SZ 69/114; RIS Justiz RS0104480). Ein Vorbringen dahin, die Möglichkeit zukünftiger weiterer Schäden könne nicht ausgeschlossen werden (vgl RIS Justiz RS0040838), hat die Erstbeklagte nicht erstattet. Solches ergibt sich…

8Ob1/06i—OGH Entscheidung

19. Juni 2006

…die Stoffsammlung oder auf ein ergänzendes Vorbringen zu dringen. Genügt der Antragsteller seiner Behauptungslast nicht, so ist der Antrag unschlüssig und daher abzuweisen (RIS-Justiz RS0104480; SZ 69/114; 4 Ob 269/04v). Hier ist bereits das Vorbringen des Antragsgegners, mit der er den ihm erwachsenen Schaden darzulegen versucht, äußerst kursorisch…

8ObA44/11w—OGH Entscheidung

30. August 2011

…nach § 394 EO hat der Antragsteller den anspruchsbegründenden Sachverhalt zu behaupten und dem Grunde nach auch zu bescheinigen (RIS Justiz RS0005452 [T5]; RS0104480; 4 Ob 2097/96b). Dazu gehört im konkreten Fall auch die Frage, ob sich der Beklagte überhaupt an die einstweilige Verfügung gehalten hat…

Antrag auf Aufhebung von Bestimmungen der Exekutionsordnung als verfassungswidrig—VfGH Entscheidung

G665/201513. Oktober 2016

…gefährdete Partei vorläufigen Rechtsschutz erlangt hat (OGH 14.5.1996, 4 Ob 2097/96b; 19.6.2006, 8 Ob 1/06i; 11.12.2007, 17 Ob 28/07b; RIS-Justiz RS0104480; vgl. Kodek in Angst/Oberhammer (Hrsg.), EO, 3. Aufl. 2015, §394, Rz. 1 mwN). 2.3. Voraussetzung für den Ersatzanspruch nach §394 Abs1 EO…

1R31/14g—OLG Wien Entscheidung

25. Februar 2014

…hier wird vorausgesetzt, dass der Antragsteller den anspruchsbegründenden Sachverhalt konkret zu behaupten und dem Grunde nach auch zu bescheinigen hat (RIS-Justiz RS0005452 [T5]; RS0104480; 4 Ob 2097/96b; E. Kodek in Angst , EO² § 394 Rz 11), wozu etwa auch die Frage gehört, ob…

1Ob84/14f—OGH Entscheidung

17. Juni 2014

…dort genannten Bespiele). Das summarische Verfahren nach § 394 EO entspricht jedoch dem, in dem die gefährdeten Parteien vorläufigen Rechtsschutz erlangt haben (RIS Justiz RS0104480). Der Antragsteller hat daher den anspruchsbegründenden Sachverhalt zu behaupten und dem Grunde nach zu bescheinigen (4 Ob 2097/96b; 1 Ob …