RS0093831 – OGH Rechtssatz

…dass der Geschäftsirrtum des Klägers wesentlich war und entweder vom Beklagten veranlasst wurde oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (RS0093831). Die bloße Behauptung, die gelieferte Sache habe sich in der Folge als unbrauchbar erwiesen, reicht für eine Anfechtung des Vertrages gemäß § 871 …

…eine für das Geschäft bedeutsame Eigenschaft) wesentlich war und entweder vom Beklagten veranlasst wurde oder diesem aus den Umständen auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (RS0093831). [18] 3.2.1 Nach der Rechtsprechung bedeutet „Veranlassen“ nur eine adäquate Verursachung des Irrtums. Absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt. Es…

…Irrtum wesentlich war und dass er entweder vom Anfechtungsgegner veranlasst wurde oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (RIS-Justiz RS0093831; Bollenberger in KBB, § 871 Rz 19). Richtig ist aber, dass die Behauptungs- und Beweislast dafür, dass der Anfechtende den Vertrag auch in Kenntnis der…

…Kauf bedeutsame Eigenschaft des Fahrzeugs) wesentlich war und entweder vom Beklagten veranlasst wurde oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (RS0093831). Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet „veranlassen“ nur eine adäquate Verursachung des Irrtums. Absichtlich oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt. Es genügt jedes für…

…entweder vom Anfechtungsgegner veranlasst wurde, oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (9 Ob 66/06f; RIS-Justiz RS0093831). Der Willensmangel muss für den Vertrag kausal gewesen sein, dh er muss bei Abgabe der Erklärung vorliegen ( Bollenberger in KBB 4 § 871 Rz…

…Vorliegen des Irrtums als auch für dessen Wesentlichkeit (Ursächlichkeit für den Vertragsabschluss) derjenige behauptungs- und beweispflichtig, der sich auf den Irrtum beruft (vgl RS0098986 [T8]; RS0093831). [5] 4.1. Dauerschuldverhältnisse können durch einseitige Erklärung aufgelöst werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für eine Vertragspartei unzumutbar erscheinen…

…für das Geschäft bedeutsame Eigenschaft) wesentlich war und entweder vom Beklagten veranlasst wurde oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (RS0093831). Nach der Rechtsprechung bedeutet „veranlassen“ nur eine adäquate Verursachung des Irrtums. Absichtlich oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt; es genügt jedes für…

…beklagten Partei veranlasst" hätte. Abgesehen davon, dass es auch hiezu an einem substantiierten Vorbringen fehlt (4 Ob 2091/96w; RIS Justiz RS0093831), ist Vertragsanspassung nach der Rechtsprechung nur bei einem unwesentlichen Irrtum und nur dann möglich, wenn der Gegner im Zeitpunkt des Kontrahierens hypothetisch…

…ergibt, dass sein Geschäftsirrtum wesentlich war und entweder vom Beklagten veranlasst wurde oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (vgl RS0093831). [21] 3.2. Das Erstgericht hat zwar keine ausdrücklichen Feststellungen zur Veranlassung des Geschäftsirrtums des Klägers und zu dessen Wesentlichkeit getroffen, diese Umstände lassen sich…

…für das Geschäft bedeutsame Eigenschaft) wesentlich war und entweder vom Beklagten veranlasst wurde oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (RS0093831). Nach der Rechtsprechung bedeutet „veranlassen“ nur eine adäquate Verursachung des Irrtums. Absichtlich oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt. Es genügt jedes für…

…Geschäftsirrtum des Klägers wesentlich war und entweder vom Beklagten veranlasst wurde oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (RIS Justiz RS0093831). Stützt der Kläger das Klagebegehren auf jeden erdenklichen Rechtsgrund, so entbindet ihn eine solche Leerformel nicht von der Verpflichtung, die rechtserzeugenden Tatsachen vorzubringen (RIS Justiz…

…dass der Geschäftsirrtum wesentlich war und entweder vom Gegner veranlasst wurde oder diesem aus den Umständen offenbar auffallen musste oder rechtzeitig aufgeklärt wurde (RIS-Justiz RS0093831). Offenbar auffallen muss ein Irrtum, wenn er bei verkehrsüblicher Sorgfalt erkennbar gewesen wäre oder der Partner wenigstens Verdacht hätte schöpfen müssen (RS0053188; RS0016215; RS0016218 [T1…

…über die Verletzungen und Verletzungsfolgen gehabt haben (RS0032466). Für die Voraussetzungen der Irrtumsanfechtung trifft grundsätzlich den Anfechtenden die Behauptungs- und Beweislast (RS0032529 [T8] = RS0032543 [T7]; RS0093831). 3.2. Hier ist nicht von einem die „Vergleichsgrundlage“ betreffenden Irrtum auszugehen. Der Revisionswerber weist zutreffend darauf hin, dass die Berechnung der Versicherungsleistung nur…