RS0085168 – OGH Rechtssatz

…wird, nur als ultima ratio in Betracht kommt (RS0132193). Sie setzt eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RS0085168). [10] Im konkreten Fall wurde sowohl eine Gefährdung des Kindeswohls als auch eine eingeschränkte Erziehungsfähigkeit der Mutter sowie ihre mangelnde Kooperationsfähigkeit und bereitschaft festgestellt. [11…

…Rechtsfrage, sofern keine Gefährdung des Kindeswohls vorliegt (RIS Justiz RS0007009, RS0007101). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (RIS Justiz RS0047841 [T10], RS0085168 [T5]). Der Obsorgeberechtigte muss demnach die elterlichen Pflichten subjektiv gröblich vernachlässigt oder objektiv nicht erfüllt bzw durch sein Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährdet haben…

…stellen sind (RIS Justiz RS0048632). Eine Abänderung der Obsorgeverhältnisse als äußerste Notmaßnahme unter Auffassung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0047841 [T18, T19, T21]; RS0048712 [T1], RS0085168 [T5]) darf nur soweit angeordnet werden, als dies zur Abwendung einer konkreten drohenden Gefährdung notwendig ist (RIS Justiz RS0048712, RS0085168). Unter dem Begriff der Gefährdung…

…oder teilweise Entziehung der Obsorge; auch gesetzlich vorgesehene Einwilligungs und Zustimmungsrechte können entzogen werden. Derartige Maßnahmen setzen eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls voraus (RIS Justiz RS0085168). 2.2 Neben dem gänzlichen oder teilweisen Entzug der Obsorge und dem Entzug von Einwilligungs und Zustimmungsrechten kommen auch noch andere Verfügungen des Gerichts im…

…Maßnahmen des Gerichts nach § 181 ABGB setzen eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RIS Justiz RS0085168). Der Obsorge durch leibliche Elternteile ist vor der Betreuung durch Pflegeeltern der Vorzug zu geben, solange beim Elternteil keine Gefährdung des Kindes – verschuldet oder…

…nur insoweit angeordnet werden darf, als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist (RS0048712 [T1, T8, T10]; vgl auch RS0047841 [T13, T15]; RS0085168 [T5]). Ob die Voraussetzungen für eine Obsorgeübertragung nach § 181 ABGB (hier im Bereich der Pflege und Erziehung) erfüllt sind und eine Kindeswohlgefährdung vorliegt…

…Mittel sein und nur angeordnet werden darf, wenn sie zur Abwendung einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist (RS0048712 [T3]; RS0047841 [T21]; RS0047903 [T9]; RS0048699; RS0085168). Ganz allgemein gelten für die Maßnahme des Gerichts nach § 181 ABGB die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der Erforderlichkeit im Sinn des gelindesten Mittels…

…setzen auch in Zusammenhang mit § 176b ABGB eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (vgl RIS-Justiz RS0085168; 8 Ob 2282/96p EFSlg 81.139; 3 Ob 3/11d). Solche Maßnahmen müssen aber, um gerechtfertigt zu sein, auch die…

…auf das Kindeswohl ausreichend Bedacht genommen wurde (RIS Justiz RS0007101; RS0115719). Eine Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (RIS Justiz RS0047841 [T15]; RS0085168 [T5]). Sie muss im Interesse des Kindes dringend geboten sein, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0047841 [T19]). Eine solche Dringlichkeit kann…

…leitenden Grundsätze der Rechtsprechung vorliegt (RIS-Justiz RS0115719 [T1]; RS0007101 [T7]; RS00971114). Voraussetzung der Entziehung von Elternrechten ist eine konkrete Gefährdung des Kindeswohls (RIS-Justiz RS0085168; RS0048699). Unter dem Begriff der Gefährdung des Kindeswohls ist nicht geradezu ein Missbrauch der elterlichen Befugnisse zu verstehen. Es genügt, dass die elterlichen Pflichten (objektiv…

…Gefährdung des Kindeswohls amtswegig zu erheben gewesen wäre. Tatsachen, aus denen sich eine für die Entziehung der Obsorge erforderliche konkrete Gefährdung des Kindeswohls (RIS Justiz RS0085168; RS0048699) durch die Mutter ergeben könnten und die einer amtswegigen Prüfung durch das Gericht überhaupt erst zugänglich wären (§ 16 Abs 1 AußStrG…

…20 uva). Stets ist aber die offenkundige Gefährdung des Kindeswohles und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustandes Voraussetzung für solche Eingriffe (vgl RIS-Justiz RS0085168 = insb 6 Ob 639/95 uva). Für die Unterbringung bei einem Dritten muss ein Erziehungsnotstand vorliegen, bei dem die Eltern für das Kind überhaupt nicht…

…an ihre Grenzen stoßen und eine ambulante Maßnahme „irgendwann“ nicht mehr ausreichen würde, gerade keine konkrete und aktuelle Gefahrenlage für das Kindeswohl ableiten (RS0085168; RS0048699). Warum eine Obsorgeänderung im Interesse der minderjährigen E* dringend geboten ist, ist auf Basis dieser Feststellungen nicht nachvollzieh bar. [18] 7. Das Erstgericht…

…sie nur das letzte Mittel sein und nur soweit angeordnet werden, als das zur Abwendung einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist (RIS Justiz RS0048712; RS0085168 [T5]; 8 Ob 304/00i; 3 Ob 155/11g; 5 Ob 63/13w; 4 Ob 165/13p…

…eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0047841) darf eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als äußerste Notmaßnahme angeordnet werden (RIS Justiz RS0047841 SZ 65/84 [T10]; RS0085168 [T5]; RS0007101 [T4]). Ein Eingriff in ein bestehendes Obsorgerecht setzt nach § 176 Abs 1 ABGB eine Gefährdung des Kindeswohls durch Verhalten des…

…Abs 1 ABGB, und zwar für solche des ersten und zweiten Satzes der Bestimmung, eine Gefährdung des Kindeswohls erforderlich ist (RIS Justiz RS0048699; RS0007035; RS0085168; RS0109763; RS0118189). Zu der vom Rekursgericht bejahten, von der Revisionsrekurswerberin verneinten Frage, ob Voraussetzung für die Ersetzung der Einwilligung oder Zustimmung gemäß § …

…ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0048699; RS0047841). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (RIS-Justiz RS0047841 [T 10]; RS0085168 [T5]). Der Obsorgeberechtigte muss demnach die elterlichen Pflichten subjektiv gröblich vernachlässigt oder objektiv nicht erfüllt bzw durch sein Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährdet haben…

…RIS Justiz RS0047841 [T21]). Die Entziehung der Obsorge setzt eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RIS Justiz RS0085168). 2.2 Die Vorinstanzen begründen die ihrer Entscheidung zugrunde gelegte – der rechtlichen Beurteilung zuzuordnende – Annahme einer konkreten Gefährdung des Wohls der Minderjährigen im…

…bei Beurteilung dieser Frage grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist ( RS0048699 ). Voraussetzung der Entziehung von Elternrechten ist eine konkrete Gefährdung des Kindeswohls ( RS0048699 [T17, T21]; RS0085168 [T7]). Darüber hinaus muss die Entscheidung über die Obsorge auf einer aktuellen Sachverhaltsgrundlage beruhen ( RS0048632 [T4]). [18] 1.4. Im vorliegenden Fall ist deshalb zu…

…RIS Justiz RS0047841 [T21]). Die Entziehung der Obsorge setzt eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RIS Justiz RS0085168). Wegen des damit regelmäßig verbundenen Eingriffs in das Recht auf Achtung des Privat und Familienlebens (Art 8 EMRK) darf die Beschränkung der Obsorge nur…

…eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur unter Anlegung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0048699) und nur als äußerste Notmaßnahme angeordnet werden darf (RIS Justiz RS0047841 [T10]; RS0085168 [T5]). Ein Eingriff in ein bestehendes Obsorgerecht setzt nach § 176 Abs 1 ABGB eine Gefährdung des Kindeswohls durch Verhalten des Obsorgeberechtigten voraus…

…Jugendwohlfahrtsträgers nach § 215 Abs 1 ABGB eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustandes voraussetzen (RIS Justiz RS0085168) und die Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als äußerste Notmaßnahme angeordnet werden darf (EFSlg 62.865 uva). Soweit das Rekursgericht aus dem früheren, alkoholgenussbedingten Verhalten der…

…jedenfalls nicht in Betracht (6 Ob 639/95 RZ 1996/65; 8 Ob 2282/96p EFSlg 81.139; RIS Justiz RS0085168; anders nur für den damit nicht vergleichbaren Fall der Ersetzung der Einwilligung oder Zustimmung gemäß § 176 Abs 1 Satz 3 ABGB…

…RS0132193). Sie setzt – wie bereits vom Rekursgericht zutreffend ausgeführt – eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RS0085168). Eine Gefährdung des Kindeswohls ist dann gegeben, wenn die Obsorgeberechtigten ihre Pflichten objektiv nicht erfüllen oder diese subjektiv gröblich vernachlässigen und durch ihr Verhalten schutzwürdige…

…des Kindeswohls notwendig ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab angelegt werden muss; sie muss das letzte Mittel sein (RIS Justiz RS0048699; RS0047841 [T10, T15]; RS0048712; RS0085168 [T5]). Bei der Entscheidung ist ausschließlich das Wohl des Kindes maßgebend, wobei nicht nur von der momentanen Situation ausgegangen werden darf, sondern auch Zukunftsprognosen zu…

…EF-Z 2013/45 = RZ 2013/13; 1 Ob 4/12p EF Z 2013/11 iFamZ 2012/175; RIS Justiz RS0085168; Kathrein in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang ³ § 215 ABGB Rz 8; W. Tschugguel in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.00 § …

… 176 ABGB ist die offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit einer Änderung des bestehenden Zustands (1 Ob 60/05p; RIS Justiz RS0085168; Kathrein in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang ³ § 215 ABGB Rz 8; W. Tschugguel in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.00 §…

…das Kindeswohl maßgebend, wobei eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0047841 [T15, T19, T21]; RS0048712 [T1]; RS0085168 [T5]; RS0048699 [T8]) und nur insoweit angeordnet werden darf, als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung notwendig ist (RIS Justiz RS0048712; RS0085168; vgl RS0048633). Diese…

…Mutter iSd § 181 Abs 1 ABGB zu entziehen war, weil sie durch ihr Verhalten das Wohl des Kindes gefährdete (vgl RIS Justiz RS0085168). 2. Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist ausschließlich dessen Wohl maßgebend, wobei nicht nur von der momentanen Situation ausgegangen werden…

…der Obsorge nach § 181 ABGB darf als äußerste Notmaßnahme nur insoweit angeordnet werden, als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung notwendig ist (RIS-Justiz RS0085168; RS0048712; 4 Ob 48/14p = RS0047841 [T21]). Eine Kindeswohlgefährdung ist schon dann gegeben, wenn die Eltern ihre Pflichten objektiv nicht erfüllen. Sie muss…

…des Kindeswohls notwendig ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab angelegt werden muss; sie muss das letzte Mittel sein (RIS Justiz RS0048699; RS0047841 [T10, T15]; RS0048712; RS0085168 [T5]). In Entsprechung des Grundsatzes der Familienautonomie soll den Familienmitgliedern die Obsorge solange gewahrt bleiben, als sich das mit dem Kindeswohl verträgt (RIS Justiz RS0048712…

…das Kindeswohl maßgebend, wobei eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0047841 [T15, T19, T21]; RS0048712 [T1]; RS0085168 [T5]; RS0048699 [T8]) und nur insoweit angeordnet werden darf, als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung notwendig ist (RIS Justiz RS0048712; RS0085168; vgl RS0048633). Bei…

…Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist; sie muss das letzte Mittel sein (RIS-Justiz RS0048699; RS0047841 [T10, T15]; RS0048712; RS0085168 [T5]). Bei der Entscheidung ist ausschließlich das Wohl des Kindes maßgebend, wobei nicht nur von der momentanen Situation ausgegangen werden darf, sondern auch Zukunftsprognosen zu…

…sie nur das letzte Mittel sein und nur soweit angeordnet werden, als das zur Abwendung einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist (RIS-Justiz RS0048712; RS0085168 [T5]; 8 Ob 304/00i; 3 Ob 155/11g; 5 Ob 63/13w). Dass ein Kind in sozialen Einrichtungen oder bei…

…Jugendwohlfahrtsträgers nach § 211 Abs 1 zweiter Satz ABGB setzen eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus ( RS0085168 ). [3] 2.2. Eine vorläufige Maßnahme nach § 211 Abs 1 zweiter Satz ABGB hat nicht schon dann zu erfolgen, wenn eine Kindeswohlgefährdung…

…auch eine Maßnahme des Gerichtes nach § 176 ABGB - ist die offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit einer Änderung des bestehenden Zustandes (RIS Justiz RS0085168). Wird der Jugendwohlfahrtsträger im Rahmen seiner Interimskompetenz nach § 215 Abs 1 ABGB tätig, weil er eine solche Gefährdung annimmt, so ist er berechtigt und…

… 176 ABGB ist die offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit einer Änderung des bestehenden Zustands (1 Ob 60/05p; RIS Justiz RS0085168; Kathrein in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang ³ § 215 Rz 8). Wird der Jugendwohlfahrtsträger im Rahmen seiner Interimskompetenz nach § 215 Abs…