RS0081749 – OGH Rechtssatz

…aller Umstände des Einzelfalls beurteilen. Dem Willen des Gesetzgebers entsprechend muss dabei ein strenger Maßstab angelegt werden, um das unbewegliche Vermögen des Betroffenen zu erhalten ( RS0081749 [T3]). Ein Notfall liegt dann vor, wenn die Veräußerung unvermeidlich ist, etwa wenn ansonsten der Unterhalt der betroffenen Person nicht mehr bestritten werden könnte ( 4…

…§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Die pflegschaftsgerichtliche Genehmigung der Veräußerung von Grundbesitz setzt den offenbaren Vorteil des Betroffenen voraus (ÖA 1996, 130; RIS-Justiz RS0081749). Diese Frage muss das Gericht nach seinem Ermessen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls beurteilen. Dem Willen des Gesetzgebers entsprechend muss dabei ein äußerst strenger…

…AußStrG) entgegen dem nicht bindenden Ausspruch des Rekursgerichtes unzulässig. Die pflegschaftsgerichtliche Genehmigung der Veräußerung von Grundbesitz setzt den offenbaren Vorteil des Betroffenen voraus (RIS Justiz RS0081749; 1 Ob 127/05s; 8 Ob 44/04k). Diese Frage muss das Gericht nach seinem Ermessen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles beurteilen. Den Willen…

…im Notfall oder zum offenbaren Vorteil des Pflegebefohlenen veräußert werden. Dabei ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (1 Ob 127/05s; RIS-Justiz RS0081749 [T3]). Da die Entscheidung von den Umständen des Einzelfalls abhängt, ist eine erhebliche Rechtsfrage iSv § 62 Abs 1 AußStrG nur dann begründet…

…25. GP 34). Aus diesem Grund darf unbewegliches Gut nur im Notfall oder zum offenbaren Vorteil des Betroffenen veräußert werden (vgl RIS Justiz RS0081749; 2 Ob 224/17f; Zierl/Schweighofer/Wimberger , Erwachsenenschutzrecht Rz 295 und 299). Ein Notfall liegt dann vor, wenn die Veräußerung unvermeidlich ist…

…Betroffenen beurteilen. Dem Willen des Gesetzgebers entsprechend muss dabei ein sehr strenger Maßstab angelegt werden, um das unbewegliche Vermögen des Betroffenen zu erhalten (RIS Justiz RS0081749 [T3]). Die Entscheidung, ob die Veräußerung einer Liegenschaft in diesem Sinne dem Wohl des Betroffenen dient, ist nur dann einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof…

…ein unbewegliches Gut nur im Notfall oder zum offenbaren Vorteil des Pflegebefohlenen veräußert werden. Dabei ist nach ständiger Rechtsprechung ein strenger Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0081749; zuletzt 6 Ob 153/17v mwN). Ein Verkauf zum Verkehrswert wird insbesondere bei einer sonst drohenden Exekution (3 Ob 50/11s…

…Grundsätzlich ist ein Grundbesitz die sicherste Anlage, die deshalb dem Minderjährigen ungeschmälert verbleiben soll (4 Ob 567/95 = ÖA 1996, 130 = EFSlg 78.125 = RIS-Justiz RS0081749). Wie das Rekursgericht zutreffend erkannt hat, setzt daher gemäß § 232 ABGB die pflegschaftsgerichtliche Genehmigung der Liegenschaftsveräußerung durch einen Minderjährigen entweder das Vorliegen eines Notfalles…

…Einzelfalls beurteilen. Dem Willen des Gesetzgebers entsprechend muss dabei ein äußerst strenger Maßstab angelegt werden, um das unbewegliche Vermögen des Betroffenen zu erhalten (RIS Justiz RS0081749 [T3]). [5] 1.2 Die Entscheidung über die Genehmigung der Veräußerung von Grundbesitz ist dabei regelmäßig eine Einzelfallentscheidung ( RS0048176 ). Eine an den besonderen Umständen des…

…durch die mündelsichere Veranlagung des durch den Kaufpreis erzielten Ertrages sei keine ausreichende Begründung für einen offenbaren Vorteil iSd § 223 ABGB gegeben (RIS-Justiz RS0081749). Bezüglich der angeführten Aufwendungen, wie Erhaltungs- und Schneeräumgspflicht, sei festzuhalten, dass diese im Vergleich zum Wert des Liegenschaftseigentums nicht als kostspielige Aufwendungen angesehen werden können…

…Umstände auch der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse zu beurteilen ist. Grundsätzlich ist ein Grundbesitz die sicherste Anlage, die deshalb dem Minderjährigen ungeschmälert verbleiben soll (RIS Justiz RS0081749). Dem Willen des Gesetzgebers entsprechend (vgl § 223 ABGB), wird bei Liegenschaften im Allgemeinen daher ein äußerst strenger Maßstab angelegt werden müssen, um das…