RS0050063 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Versicherungsfall: Definition von Erdrutsch in Versicherungsbedingungen—OGH Entscheidung

7Ob189/24f29. Januar 2025

…§ 914 f ABGB) auszulegen und zwar orientiert am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers und stets unter Berücksichtigung des erkennbaren Zwecks einer Bestimmung (RS0050063 [T71]; RS0112256 [T10]; RS0017960). Die Klauseln sind, wenn sie nicht Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut auszulegen; dabei ist…

Versicherungsstreit um Terrassenschaden durch Unwetter—OGH Entscheidung

7Ob187/24m29. Januar 2025

…§ 914 f ABGB) auszulegen und zwar orientiert am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers und stets unter Berücksichtigung des erkennbaren Zwecks einer Bestimmung (RS0050063 [T71]; RS0112256 [T10]; RS0017960). Die Klauseln sind, wenn sie nicht Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut auszulegen; dabei ist…

Unfallversicherung und Berufsunfähigkeit: Der Fall eines Kochs mit Geruchs- und Geschmacksverlust—OGH Entscheidung

7Ob200/24y29. Januar 2025

…§ 914 ff ABGB) auszulegen, und zwar orientiert am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers und stets unter Berücksichtigung des erkennbaren Zwecks einer Bestimmung (RS0050063 [T71]; RS0112256 [T10]; RS0017960). Die Klauseln sind, wenn sie nicht Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Einschränkung auf den Wortlaut auszulegen; dabei ist…

7Ob177/02h—OGH Entscheidung

07. August 2002

…Rechtsprechung, dass diese nach den Grundsätzen der §§ 914, 915 ABGB und sich am Maßstab eines durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers orientierend vorzunehmen ist (RIS-Justiz RS0050063; RS0008901). Einer Heranziehung der Unklarheitenregel des § 915 ABGB bedarf es nicht, weil die Auslegung der Vorinstanzen, wonach eine besondere Hinweispflicht des Versicherers auf ein…

7Ob117/15d—OGH Entscheidung

16. Oktober 2015

… 914, 915 ABGB) auszulegen, und zwar orientiert am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers und stets unter Berücksichtigung des erkennbaren Zwecks einer Bestimmung (RIS Justiz RS0050063 [T71], RS0112256). Bei Unklarheiten findet § 915 ABGB Anwendung. Unklarheiten gehen zu Lasten der Partei, von der die Formulare stammen, das heißt im Regelfall…

7Ob259/07z—OGH Entscheidung

12. Dezember 2007

…Wortlaut auszulegen (RIS-Justiz RS0008901; RS0112256; 7 Ob 227/07v), wobei stets der einem objektiven Beobachter erkennbare Zweck einer Bestimmung zu berücksichtigen ist (RIS-Justiz RS0050063). Auslegungsbedürftig ist im vorliegenden Fall die Wortfolge „Überschreitung von Voranschlägen" in Art 6.4.6 der AHTB. Wie der deutsche Bundesgerichtshof bereits 1962 zu den insoweit…

7Ob120/08k—OGH Entscheidung

02. Juli 2008

…Allgemeine Versicherungsbedingungen nach Vertragsauslegungsgrundsätzen (§§ 914 f ABGB) auszulegen. Die Auslegung hat sich daher am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS-Justiz RS0050063). Die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen sind, wenn sie - wie hier - nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut auszulegen…

7Ob19/12p—OGH Entscheidung

28. März 2012

…Geschäftsbedingungen zu berücksichtigen. Unklarheiten gehen im Sinn des § 915 ABGB in aller Regel zu Lasten des Versicherers (RIS Justiz RS0008901 [T5, T11]; RS0017960; RS0050063 [T3, T6]; RS0112256 [T10]). 3.1. Voraussetzung für die Anrufung der Ärztekommission ist das Vorliegen einer Meinungsverschiedenheit im Sinn des Art 18.1. U …

7Ob239/12s—OGH Entscheidung

18. Februar 2013

…nach Vertrags-auslegungsgrundsätzen (§§ 914 ff ABGB) auszulegen. Die Auslegung hat sich am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS Justiz RS0050063). Die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen sind, wenn sie wie hier nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut auszulegen…

7Ob102/15y—OGH Entscheidung

16. März 2016

…zu orientieren. Ihre Klauseln sind, wenn sie nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut auszulegen (RIS Justiz RS0008901; RS0050063). Zu berücksichtigen wäre allerdings in allen Fällen der einem objektiven Betrachter erkennbare Zweck einer Bestimmung der allgemeinen Geschäftsbedingungen (RIS Justiz RS0017960; RS0112256). 2.1. Ein Anspruch…

7Ob201/08x—OGH Entscheidung

27. November 2008

…Versicherungsbedingungen sind nach ständiger Rechtsprechung nach allgemeinen Vertragsauslegungsgrundsätzen vom Verständnis eines verständigen durchschnittlichen Versicherungsnehmers ausgehend auszulegen. Unklarheiten gehen zu Lasten des Versicherers (RIS-Justiz RS0112256; RS0050063). Aus Art 15.7 AUVB 1995, der die Tragung der Kosten der Ärztekommission im Verhältnis des Obsiegens von Versicherer und Versicherungsnehmer regelt, ergibt sich keine gesonderte…

7Ob6/08w—OGH Entscheidung

07. Februar 2008

…objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut auszulegen (RIS Justiz RS0008901), wobei stets der einem objektiven Beobachter erkennbare Zweck einer Bestimmung zu berücksichtigen ist (RIS Justiz RS0050063; jüngst etwa 7 Ob 74/07v). Das Berufungsgericht ist diesen in ständiger Rechtsprechung vertretenen Grundsätzen gefolgt. Wenn es sich der Auffassung des Erstgerichts nicht anschließen…

7Ob224/09f—OGH Entscheidung

16. Dezember 2009

…dem für die im Betrieb ausgeübte Tätigkeit erforderlichen Fachwissen hätten vorhersehen können". Interpretiert man diese Bestimmungen nach den in ständiger Rechtsprechung vertretenen Vertragsauslegungsgrundsätzen (RIS Justiz RS0050063: sich am Maßstab eines durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers orientierend; RIS Justiz RS0008901: objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut; RIS Justiz RS0112256: stets den einem objektiven Beobachter…

7Ob76/16a—OGH Entscheidung

25. Mai 2016

…der Vertragsauslegung nach den §§ 914, 915 ABGB auszulegen. Die Auslegung hat sich am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS-Justiz RS0050063, RS0112256). Die Klauseln sind, wenn sie - wie hier - nicht Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut auszulegen (RIS…

7Ob28/19x—OGH Entscheidung

20. März 2019

…914 f ABGB) auszulegen, und zwar orientiert am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers und stets unter Berücksichtigung des erkennbaren Zwecks einer Bestimmung (RIS Justiz RS0050063 [T71], RS0112256 [T10], RS0017960). Die Klauseln sind, wenn sie nicht Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut auszulegen; dabei ist…

7Ob231/06f—OGH Entscheidung

23. Oktober 2006

…daher am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (7 Ob 31/91, VR 1992/277; 7 Ob 6/92, VR 1992/284; RIS-Jusitz RS0050063). Die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen sind, wenn sie - wie hier - nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut auszulegen…

7Ob97/14m—OGH Entscheidung

10. September 2014

…nach Vertragsaus-legungsgrundsätzen (§§ 914 f ABGB) auszulegen. Die Auslegung hat sich am Maßstab eines durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS Justiz RS0050063). Die einzelnen Klauseln sind, wenn sie nicht auch Gegenstand oder Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut auszulegen (RIS Justiz RS0008901). Stets…

7Ob135/09t—OGH Entscheidung

30. September 2009

…und es sich nicht um eine Verschlimmerung von vor dem Unfall bestandenen Krankheitserscheinungen handelt. Unter dem Begriff Krankheitserscheinungen versteht ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer (RIS Justiz RS0008901, RS0050063) zwanglos jedenfalls degenerative Veränderungen die - wie hier - über das normale altersbedingte Ausmaß hinausgehen. Es besteht dadurch ein von der Norm abweichender Zustand, der grundsätzlich Beschwerden…

7Ob173/04y—OGH Entscheidung

28. Juli 2004

…VersR 1993, 511; RIS Justiz RS0081741), nach der allgemeinen Verkehrsauffassung zu beantworten: Maßgebend ist also die Ansicht des durchschnittlichen verständigen Versicherungsnehmers (RIS Justiz RS0008901 und RS0050063, jeweils mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Nach stRsp sind die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen, wenn sie - wie hier - nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren…

7Ob264/04f—OGH Entscheidung

12. Januar 2005

…verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (7 Ob 31/91, VR 1992/277; 7 Ob 6/92, VR 1992/284; RIS Justiz RS0050063 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen sind, wenn sie - wie hier - nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung…

7Ob17/08p—OGH Entscheidung

02. Juli 2008

…§ 914, 915 ABGB) auszulegen, und zwar orientiert am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers und stets unter Berücksichtigung des erkennbaren Zwecks einer Bestimmung (RIS Justiz RS0050063; RS0112256). Es findet deshalb auch die Unklarheitenregelung des § 915 ABGB Anwendung, Unklarheiten gehen daher zu Lasten der Partei, von der die diesbezüglichen Formulierungen stammen…

7Ob58/05p—OGH Entscheidung

20. April 2005

…verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (7 Ob 31/91, VR 1992/277; 7 Ob 6/92, VR 1992/284; RIS Justiz RS0050063 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen sind, wenn sie - wie hier - nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung…

7Ob41/01g—OGH Entscheidung

14. März 2001

…864a mwH). Hinsichtlich Allgemeiner Versicherungsbedingungen wird in nunmehr stRsp vertreten, dass die Auslegung sich am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren hat (RIS-Justiz RS0050063 mwN; so jüngst auch BGH in NVersZ 2001, 117) und die Klauseln objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut auszulegen sind (RIS-Justiz RS0008901, zuletzt etwa…

7Ob100/11y—OGH Entscheidung

28. März 2012

…§§ 914, 915 ABGB) auszulegen; orientiert am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers und stets unter Berücksichtigung des erkennbaren Zwecks einer Bestimmung (RIS-Justiz RS0050063; RS0112256). Es findet deshalb auch die Unklarheitenregel des § 915 ABGB Anwendung. Unklarheiten gehen zu Lasten der Partei, von der die Formulierungen stammen, das heißt…

7Ob78/16w—OGH Entscheidung

25. Mai 2016

…2012 bejaht. 2. Allgemeine Versicherungsbedingungen sind nach Vertragsauslegungsgrundsätzen (§§ 914 f ABGB) ausgehend vom Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers auszulegen (RIS Justiz RS0050063; RS0112256). Nach objektiven Gesichtspunkten als unklar aufzufassende Klauseln müssen daher so ausgelegt werden, wie sie ein durchschnittlich verständiger Versicherungsnehmer verstehen musste, wobei Unklarheiten im Sinn…

7Ob83/04p—OGH Entscheidung

26. Mai 2004

…Versicherungsnehmers zu orientieren (7 Ob 31/91, VR 1992/277; 7 Ob 6/92, VR 1992/284; RIS Justiz RS0050063 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen sind, wenn sie nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut…

7Ob245/03k—OGH Entscheidung

16. Juni 2004

…Überlegung, dass die genannten Versicherungsbedingungen nach den maßgebenden Vertragsauslegungsregeln aus dem Blickwinkel eines durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers, gar nicht anders zu verstehen sind (RIS-Justiz RS0008901; RS0050063; zuletzt: 7 Ob 289/03f mwN). Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze stand spätestens mit der zweiten Bestätigung der Staatsanwaltschaft ***** (vom 29. 10. …

4R33/13d—OLG Innsbruck Entscheidung

26. März 2013

…nach den Grundsätzen der §§ 914 f ABGB auszulegen, die Auslegung hat sich daher am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS-Justiz RS0050063). Die einzelnen Klauseln sind, wenn sie nicht auch Gegenstand und Ergebnis der Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut zu interpretieren (RIS-Justiz RS0008901…

7Ob162/07k—OGH Entscheidung

29. August 2007

…auf ihren Wortlaut (RIS Justiz RS0008901) und stets unter Berücksichtigung ihres Zweckes so auszulegen sind, wie sie ein durchschnittlich verständiger Versicherungsnehmer verstehen musste (RIS Justiz RS0050063), wobei Unklarheiten im Sinn des § 915 ABGB zu Lasten des Versicherers gehen (7 Ob 47/07y uva; Rummel in Rummel, ABGB3 Rz 13 zu…

7Ob48/15g—OGH Entscheidung

02. September 2015

…können (RIS Justiz RS0121516). Allgemeine Versicherungsbedingungen sind nach Vertragsauslegungsgrundsätzen auszulegen. Die Auslegung hat sich daher am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS Justiz RS0050063), wobei Unklarheiten zu Lasten des Versicherers gehen (RIS Justiz RS0017960). Die einzelnen Klauseln sind, wenn sie wie hier nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen…

7Ob124/16k—OGH Entscheidung

28. September 2016

… 914, 915 ABGB) auszulegen, und zwar orientiert am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers und stets unter Berücksichtigung des erkennbaren Zwecks einer Bestimmung (RIS Justiz RS0050063, RS0112256). Bei Unklarheiten findet § 915 ABGB Anwendung. Unklarheiten gehen zu Lasten der Partei, von der die Formulare stammen, das heißt im Regelfall zu…

7Ob42/19f—OGH Entscheidung

28. August 2019

…§ 914 f ABGB) auszulegen, und zwar orientiert am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers und stets unter Berücksichtigung des erkennbaren Zwecks einer Bestimmung (RS0050063 [T71]; RS0112256 [T10]; RS0017960). Die Klauseln sind, wenn sie nicht Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut auszulegen; dabei ist…

7Ob192/11b—OGH Entscheidung

27. Februar 2012

…wie immer geartete Grundlage. Allgemeine Versicherungsbedingungen sind nach Vertragsauslegungsgrundsätzen auszulegen. Die Auslegung hat sich daher am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS Justiz RS0050063, RS0112256). Auch ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer muss damit rechnen, dass eine Unfallversicherung nur die durch den Unfall hervorgerufenen Folgen deckt, was sich auch unschwer aus Art…

7Ob79/14i—OGH Entscheidung

04. Juni 2014

…Versicherungsbedingungen nach Vertragsauslegungsgrundsätzen (§§ 914 ff ABGB) auszulegen. Die Auslegung hat sich am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS Justiz RS0050063). Die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen sind, wenn sie wie hier nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut auszulegen…

7Ob124/04t—OGH Entscheidung

16. Juni 2004

…Ereignisse. Nach ständiger Rechtsprechung sind allgemeine Versicherungsbedingungen nach Vertragsgrundsätzen auszulegen; die Auslegung hat sich dabei am Maßstab eines durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS Justiz RS0050063) und objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut zu erfolgen (RIS Justiz RS0008901), wobei Unklarheiten iS des § 915 ABGB zu Lasten des Verwenders der…

7Ob56/02i—OGH Entscheidung

17. April 2002

…Auslegung hat sich daher am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (VR 1992/277; VR 1992/284; RIS Justiz RS0050063 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen, zuletzt etwa 7 Ob 168/01h). Die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen sind, wenn sie wie hier - nicht auch…

7Ob232/08f—OGH Entscheidung

05. November 2008

…ständiger Rechtsprechung nach Vertragsauslegungsgrundsätzen (§§ 914 f ABGB) auszulegen. Die Auslegung hat sich daher am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS-Justiz RS0050063). Die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen sind, wenn sie - wie hier - nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren, objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut auszulegen…

7Ob314/00b—OGH Entscheidung

23. Januar 2001

…914 ff ABGB) auszulegen. Die Auslegung hat sich daher am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (VR 1992/277; VR 1992/284; RIS-Justiz RS0050063 mwN, zuletzt etwa 7 Ob 234/00p). Die einzelnen Klauseln der Versicherungsbedingungen sind, wenn sie - wie hier - nicht auch Gegenstand und Ergebnis von Vertragsverhandlungen waren…

7Ob111/09p—OGH Entscheidung

30. September 2009

…in ständiger Rechtsprechung vertretenen Grundsätzen, dass bei der Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen, die sich am Maßstab des durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren hat (RIS Justiz RS0050063), die einzelnen Klauseln objektiv unter Beschränkung auf ihren Wortlaut auszulegen sind (RIS Justiz RS0008901), wobei der einem objektiven Beobachter erkennbare Zweck einer Bestimmung zu berücksichtigen…

7Ob101/04k—OGH Entscheidung

16. Juni 2004

…dass nach stRsp (auch) allgemeine Versicherungsbedingungen nach Vertragsgrundsätzen auszulegen sind; die Auslegung hat sich dabei am Maßstab eines durchschnittlich verständigen Versicherungsnehmers zu orientieren (RIS-Justiz RS0050063) und objektiv unter Beschränkung auf den Wortlaut zu erfolgen (RIS-Justiz RS0008901), wobei Unklarheiten iS des § 915 ABGB zu Lasten des Verwenders…

Rückverweise

Versicherungsfall: Definition von Erdrutsch in Versicherungsbedingungen—OGH Entscheidung

Versicherungsstreit um Terrassenschaden durch Unwetter—OGH Entscheidung

Unfallversicherung und Berufsunfähigkeit: Der Fall eines Kochs mit Geruchs- und Geschmacksverlust—OGH Entscheidung

7Ob177/02h—OGH Entscheidung

7Ob117/15d—OGH Entscheidung

7Ob259/07z—OGH Entscheidung

7Ob120/08k—OGH Entscheidung

7Ob19/12p—OGH Entscheidung

7Ob239/12s—OGH Entscheidung

7Ob102/15y—OGH Entscheidung

7Ob201/08x—OGH Entscheidung

7Ob6/08w—OGH Entscheidung

7Ob224/09f—OGH Entscheidung

7Ob76/16a—OGH Entscheidung

7Ob28/19x—OGH Entscheidung

7Ob231/06f—OGH Entscheidung

7Ob97/14m—OGH Entscheidung

7Ob135/09t—OGH Entscheidung

7Ob173/04y—OGH Entscheidung

7Ob264/04f—OGH Entscheidung

7Ob17/08p—OGH Entscheidung

7Ob58/05p—OGH Entscheidung

7Ob41/01g—OGH Entscheidung

7Ob100/11y—OGH Entscheidung

7Ob78/16w—OGH Entscheidung

7Ob83/04p—OGH Entscheidung

7Ob245/03k—OGH Entscheidung

4R33/13d—OLG Innsbruck Entscheidung

7Ob162/07k—OGH Entscheidung

7Ob48/15g—OGH Entscheidung

7Ob124/16k—OGH Entscheidung

7Ob42/19f—OGH Entscheidung

7Ob192/11b—OGH Entscheidung

7Ob79/14i—OGH Entscheidung

7Ob124/04t—OGH Entscheidung

7Ob56/02i—OGH Entscheidung

7Ob232/08f—OGH Entscheidung

7Ob314/00b—OGH Entscheidung

7Ob111/09p—OGH Entscheidung

7Ob101/04k—OGH Entscheidung