RS0033021 – OGH Rechtssatz

…mwN aus höchstgerichtlicher Judikatur und Lehre). Ob der Belastete erkennen kann, dass Besitzhandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0033021) von den Umständen des Einzelfalls ab. 9. Die Kläger konkretisierten die den Inhalt des Besitzes sowie des zu ersitzenden Rechts bestimmenden (RIS Justiz RS0010140…

…mwN). Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0033021) und wirft daher grundsätzlich keine erheblichen Rechtsfragen auf. Dass in Ansehung einer Schiabfahrt oder einer Schitour keine oder eine andersartige Markierung in Betracht kommt wie…

…Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0033021). Für die Ersitzung eines Rechts an einer fremden Sache ist zwar grundsätzlich die Ausübung des Rechtsinhalts im eigenen Namen erforderlich, doch ist Besitzausübung auch durch…

…T4]). Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0033021). Es kommt nicht auf die objektive Erkennbarkeit einzelner Ersitzungshandlungen schlechthin an. Der Eigentümer der belasteten Liegenschaft muss aus der Art der Benützungshandlungen erkennen können, dass…

…Einzelfalls ab und wirft daher schon grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage auf (3 Ob 203/07k; 1 Ob 33/09y; RIS Justiz RS0033021). Letztlich ist eine Auseinandersetzung mit der angesprochenen Problematik hier aber schon deshalb entbehrlich, weil der Kläger in der Revision ohnedies den Standpunkt vertritt, es liege…

…dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, immer von den Umständen des Einzelfalles abhängt (stRsp; 7 Ob 637/94; 7 Ob 207/99p; RIS-Justiz RS0033021; zuletzt: 2 Ob 162/02s). Die Revision ist daher mangels erheblicher Rechtsfragen zurückzuweisen. Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 41, 50 ZPO. Die Beklagten…

…des jeweiligen Einzelfalls abhängt, denen regelmäßig keine darüber hinausgehende erhebliche Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zukommt (vgl 7 Ob 637/94; RIS-Justiz RS0033021 ua). Richtig ist, dass bei einem Auseinanderfallen des bisher gleichen Eigentums an zwei Grundstücken, wobei der Erwerber des dienenden Grundstücks die bisher faktisch bestehende Dienstbarkeit…

…keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO dar, es sei denn, dass ein Fall grober Fehlbeurteilung vorliegt (RIS Justiz RS0033021 [T1]). 2.5 Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, aufgrund der im vorliegenden Fall getroffenen Feststellungen sei für den Beklagten nicht erkennbar gewesen, dass der Kläger ein…

…erkennen kann (stRsp, etwa 8 Ob 67/11b). Die Frage der Erkennbarkeit hängt dabei immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0033021), sodass sie regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO darstellt, es sei denn es läge ein Fall grober…

…Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0033021). 1.2. Die Beweislast für die Ersitzungsvoraussetzungen trifft grundsätzlich den Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034237; RS0034251; RS0034243). In letzter Hinsicht genügt es, daß der Bestand des Besitzes…

…der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt letztlich immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0033021). Es kommt nicht auf die objektive Erkennbarkeit einzelner Ersitzungshandlungen schlechthin an; der Eigentümer der belasteten Liegenschaft muss vielmehr aus der Art der Benützungshandlungen erkennen können…

…der Eigentümer der angeblich belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benutzungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0033021). Eine zu korrigierende Fehlbeurteilung ist dem Berufungsgericht hier nicht vorzuwerfen. 2.2 Das Berufungsgericht schloss aus dem gemeinsamen Bewirtschaften der Grundstücke mit jeweiligem Befahren und…

…Regel keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO begründen (s 10 Ob 14/15d; RIS Justiz RS0033021 [T1]). Soweit die Kläger die Ersitzung der begehrten Servitutsrechte behaupten, ist – auch im Hinblick auf die 30 jährige Ersitzungszeit – zu berücksichtigen, dass die…

… Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt letztlich immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0033021). Diese Frage stellt daher – entgegen der Annahme des Berufungsgerichts – keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO dar…

…objektiv) hätte erkennen können, dass die (festgestellten) Besitzausübungshandlungen in Ausübung eines (vermeintlichen) Rechts erfolgen. Diese Beurteilung hängt von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab (vgl RS0033021) und begründet daher keine erhebliche Rechtsfrage. [13] Die 1973 geborene Klägerin und ihre Rechtsvorgänger nutz(t)en „diese Fläche“ (damit ist nach den…

…RS0034237 [T5]). [29] 2.2. Die Rechtsausübung durch Besitzmittler muss vom Besitzwillen des Ersitzenden getragen werden (RS0011655 [T6]). Für den Besitzwillen ist – im Einzelfall vgl RS0033021) – das äußere Bild der Benützung ausschlaggebend (RS0011655 [T3]). [30] 2.3. Wenngleich die Wegflächen, die über die Gst 486/20 (heute 486/8), 327…

…1.3. Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt letztlich immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0033021). Diese Frage stellt daher – entgegen der Annahme des Berufungsgerichts – keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1…

…des Einzelfalls ab und entzieht sich damit regelmäßig einer Qualifikation als erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RS0009785 [T1]; RS0033021 [T1]; 1 Ob 188/10v). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass für die Beklagte eine solche „Sondernutzung“ der Kläger und ihrer Rechtsvorgänger…

…06d). Ob der Belastete erkennen kann, dass Rechtshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ebenso von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0033021) wie die Beurteilung , o b im Hinblick auf den Inhalt der Prozessbehauptungen eine bestimmte Tatsache als vorgebracht anzusehen ist (RS0042828). [15] 3. 3 Vor diesem…