RS0031257 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob181/15d—OGH Entscheidung

28. Juni 2016

…zur Zulässigkeit eines Insichgeschäfts, wie es auch im Falle einer Doppelvertretung vorliegt (vgl 4 Ob 71/00w SZ 73/68; RIS Justiz RS0019621, RS0031257; Koppensteiner , GmbH-Gesetz³ [2007] § 20 Rz 23; P. Bydlinski , KBB 4 § 1017 Rz 5) – die Geschäftsführer…

6Ob35/18t—OGH Entscheidung

28. Februar 2018

…Abs 5 PSG erfasst Insichgeschäfte, bei denen ein Vertreter rechtsgeschäftliche Wirkungen für und gegen den Vertretenen durch Willenserklärung an sich selbst erzeugt (RIS Justiz RS0031257). Erfasst ist also etwa der Fall, dass eines der Vorstandsmitglieder die Privatstiftung rechtsfreundlich beraten und vertreten soll (6 Ob 155/06x). § …

6Ob151/20d—OGH Entscheidung

25. November 2020

… 17 Abs 5 PSG Insichgeschäfte, mit denen ein Vertreter rechtsgeschäftliche Wirkungen für und gegen den Vertretenen durch Willenserklärung an sich selbst erzeugt (vgl RS0031257). § 17 Abs 5 PSG geht aber weiter und erfasst nicht nur Insichgeschäfte im eigentlichen Sinn, sondern darüber hinaus auch Geschäfte, bei denen…

4Ob71/00w—OGH Entscheidung

12. April 2000

…auf (Reich-Rohrwig, GmbH-Recht I2 Rz 2/228; Apathy in Schwimann ABGB2 Rz 14 zu § 1009; SZ 69/90; RIS-Justiz RS0019621 und RS0031257). Dieser Konstellation wurde schon bisher der Fall gleichgehalten, dass sich der Vertreter zum Abschluss des Geschäfts mit sich selbst oder mit einer (weiteren) von ihm…

3R157/22w—OLG Innsbruck Entscheidung

09. Mai 2023

… 5 PSG Insichgeschäfte, mit denen ein Vertreter rechtsgeschäftliche Wirkungen für und gegen den Vertretenen durch Willenserklärung an sich selbst erzeugt (vgl RIS-Justiz RS0031257). § 17 Abs 5 PSG geht aber weiter und erfasst nicht nur Insichgeschäfte im eigentlichen Sinn, sondern darüber hinaus auch Geschäfte, bei denen…

Rückverweise

2Ob181/15d—OGH Entscheidung

6Ob35/18t—OGH Entscheidung

6Ob151/20d—OGH Entscheidung

4Ob71/00w—OGH Entscheidung

3R157/22w—OLG Innsbruck Entscheidung