RS0031382 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob171/15w—OGH Entscheidung

19. November 2015

…Dabei steckt der äußert mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung ab, die auch mit den sonstigen Interpretationsmethoden nicht überschritten werden darf (RIS Justiz RS0008788 [T2], RS0031382). 1.4.3 Das Tir StraßenG unterscheidet selbst und völlig unmissverständlich zwischen den beiden Eigenschaften der Straßenverwaltung und des Grundeigentums, sieht doch § 5 neben…

9ObA25/21y—OGH Entscheidung

29. April 2021

…RS0008896) hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382). Entscheidend ist bei der Kollektivvertragsauslegung, welchen Willen des Normgebers der Leser dem Text entnehmen kann (RS0010088). Bei der Auslegung von kollektivvertraglichen Bestimmungen ist zudem davon…

9ObA22/21g—OGH Entscheidung

29. April 2021

…RS0008896) hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382). Entscheidend ist bei der Kollektivvertragsauslegung, welchen Willen des Normgebers der Leser dem Text entnehmen kann (RS0010088). Bei der Auslegung von kollektivvertraglichen Bestimmungen ist zudem davon…

9ObA120/16m—OGH Entscheidung

28. Oktober 2016

…Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RIS Justiz RS0031382). Entscheidend ist bei der Kollektivvertragsauslegung, welchen Willen des Normgebers der Leser dem Text entnehmen kann. Denn die Normadressaten, denen nur der Text des Kollektivvertrags zur…

9ObA19/19p—OGH Entscheidung

24. April 2019

…ABGB hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382; 9 ObA 120/16m). Da den Kollektivvertragsparteien grundsätzlich unterstellt werden darf, dass sie eine vernünftige, zweckentsprechende und praktisch durchführbare Regelung treffen sowie einen…

9ObA93/20x—OGH Entscheidung

17. Dezember 2020

…ist, ist basierend auf dem ausdrücklichen Wortlaut dieser Verordnung nicht zu beanstanden. Der äußerste mögliche Wortsinn einer Gesetzes- oder Verordnungsbestimmung ist die Grenze jeglicher Auslegung (RS0031382). [13] 7. Die Eventualbegehren der Klägerin wurden von den Vorinstanzen nicht zugelassen. Die Berechtigung dieser Ansprüche ist daher nicht zu prüfen. Soweit die Klägerin…

9ObA86/20t—OGH Entscheidung

17. Dezember 2020

…ist, ist basierend auf dem ausdrücklichen Wortlaut dieser Verordnung nicht zu beanstanden. Der äußerste mögliche Wortsinn einer Gesetzes- oder Verordnungsbestimmung ist die Grenze jeglicher Auslegung (RS0031382). [13] Mangels Geltendmachung einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO ist die außerordentliche Revision der Klägerin zurückzuweisen.…

9ObA103/20t—OGH Entscheidung

17. Dezember 2020

…ist, ist basierend auf dem ausdrücklichen Wortlaut dieser Verordnung nicht zu beanstanden. Der äußerste mögliche Wortsinn einer Gesetzes- oder Verordnungsbestimmung ist die Grenze jeglicher Auslegung (RS0031382). [11] 6. Mit der erstmals in der außerordentlichen Revision relevierten Frage einer angemessenen Entlohnung für von der Klägerin behauptete „berufsfremde“ Tätigkeiten wird gegen…

9ObA347/00w—OGH Entscheidung

28. März 2001

…dieses an Buchstaben hafte. Dieses folgt vielmehr der völlig einhelligen Rechtsprechung, wonach der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung absteckt (RIS-Justiz RS0008796, RS0008788, RS0031382, RS0016495, insbes. SZ 67/62 uva). Dem Revisionswerber ist durchaus zuzustimmen, dass nach der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0030306) mangels abweichender Vereinbarung Sonderzahlungen nicht für Zeiten…

8ObA41/21v—OGH Entscheidung

03. August 2021

…nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0010089 [T38]; idS auch RS0031382). Jedenfalls im Zweifel ist zu unterstellen, dass die Vertragsparteien eine vernünftige, zweckentsprechende und praktisch durchführbare Regelung treffen sowie einen gerechten Ausgleich der sozialen und wirtschaftlichen…

Amtshaftungsklage gegen Republik Österreich wegen Schadensersatzansprüchen infolge der Insolvenz einer Bank—OGH Entscheidung

1Ob140/22b12. Oktober 2022

…werden. [31] 4.7. Angesichts des eindeutigen Wortsinns des § 16 Abs 1 Satz 2 APAG, der die Grenze jeder Auslegung darstellt (RS0031382; RS0016495; RS0008788), kann somit nicht zweifelhaft sein, dass eine Haftung für ein Fehlverhalten der APAB gegenüber geschädigten Anlegern des geprüften Rechtsträgers ausgeschlossen ist. Es wäre…

8ObA104/20g—OGH Entscheidung

03. Mai 2021

…ist, ist basierend auf dem ausdrücklichen Wortlaut dieser Verordnung nicht zu beanstanden. Der äußerste mögliche Wortsinn einer Gesetzes oder Verordnungsbestimmung ist die Grenze jeglicher Auslegung (RS0031382). [11] 4. Mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO war die Revision zurückzuweisen.…

15Ra112/14d—OLG Innsbruck Entscheidung

25. November 2014

…nicht überschritten werden darf (RIS-Justiz RS0008788). Eine darüber hinausgehende Auslegung ist immer dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist (RIS-Justiz RS0031382; RS0076288). 6.2 Lässt der Wortlaut eines Gesetzes mehrere Auslegungen zu, kann auf die aus § 6 ABGB abgeleiteten weiteren Auslegungsmethoden zurückgegriffen werden. Zu diesen…

8ObA79/20f—OGH Entscheidung

25. August 2020

…Wortinterpretation hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382; RS0010089 [T38]). Bei der Auslegung von kollektivvertraglichen Bestimmungen ist zudem davon auszugehen, dass die Kollektivvertragsparteien eine vernünftige, zweckentsprechende und praktisch durchführbare Regelung treffen wollten, verbunden…

8ObA25/21s—OGH Entscheidung

26. Mai 2021

…Wortinterpretation hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382; RS0010089 [T38]). Weist der Kollektivvertrag eine planwidrige Lücke auf, ist diese entsprechend den allgemeinen Grundsätzen für die Gesetzesauslegung im Weg der Analogie zu schließen (RS0010089…

5R33/21v—OLG Graz Entscheidung

26. Mai 2021

…ObA 72/16b ua). Dabei steckt der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze der Auslegung ab, die mit Interpretationsmethoden nicht überschritten werden darf (stRsp; RIS-Justiz RS0031382 und RS0008796; jüngst 8 Ob 85/20p uva). Eine Auslegung durch Feststellung des Willens des historischen Gesetzgebers an Hand der Gesetzesmaterialien bedarf dabei zwar…

9ObA140/15a—OGH Entscheidung

26. November 2015

…Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RIS Justiz RS0031382). 2. Der nach Abschnitt IX Punkt 4a. lit b) KVAÜ für angelernte Arbeitnehmer festgesetzte Prozentsatz bemisst sich nach dem klaren und insofern…

8Ob85/20p—OGH Entscheidung

23. November 2020

…zu denken (vgl RS0008836). Dabei steckt der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung ab, die auch mit den sonstigen Interpretationsmethoden nicht überschritten werden darf (RS0031382). 2.2 Nach dem Wortlaut des § 36 Abs 1 NÖ ROG 2014 kommt eine Entschädigung nur dann in Betracht, wenn…

9ObA58/22b—OGH Entscheidung

28. September 2022

…Wortinterpretation hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382; RS0010089 [T38]). Bei der Auslegung von kollektivvertraglichen Bestimmungen ist zudem davon auszugehen, dass die Kollektivvertragsparteien eine vernünftige, zweckentsprechende und praktisch durchführbare Regelung treffen wollten, verbunden…

Rückverweise

7Ob171/15w—OGH Entscheidung

9ObA25/21y—OGH Entscheidung

9ObA22/21g—OGH Entscheidung

9ObA120/16m—OGH Entscheidung

9ObA19/19p—OGH Entscheidung

9ObA93/20x—OGH Entscheidung

9ObA86/20t—OGH Entscheidung

9ObA103/20t—OGH Entscheidung

9ObA347/00w—OGH Entscheidung

8ObA41/21v—OGH Entscheidung

Amtshaftungsklage gegen Republik Österreich wegen Schadensersatzansprüchen infolge der Insolvenz einer Bank—OGH Entscheidung

8ObA104/20g—OGH Entscheidung

15Ra112/14d—OLG Innsbruck Entscheidung

8ObA79/20f—OGH Entscheidung

8ObA25/21s—OGH Entscheidung

5R33/21v—OLG Graz Entscheidung

9ObA140/15a—OGH Entscheidung

8Ob85/20p—OGH Entscheidung

9ObA58/22b—OGH Entscheidung