RS0031382 – OGH Rechtssatz

…Dabei steckt der äußert mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung ab, die auch mit den sonstigen Interpretationsmethoden nicht überschritten werden darf (RIS Justiz RS0008788 [T2], RS0031382). 1.4.3 Das Tir StraßenG unterscheidet selbst und völlig unmissverständlich zwischen den beiden Eigenschaften der Straßenverwaltung und des Grundeigentums, sieht doch § 5 neben…

…RS0008896) hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382). Entscheidend ist bei der Kollektivvertragsauslegung, welchen Willen des Normgebers der Leser dem Text entnehmen kann (RS0010088). Bei der Auslegung von kollektivvertraglichen Bestimmungen ist zudem davon…

…RS0008896) hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382). Entscheidend ist bei der Kollektivvertragsauslegung, welchen Willen des Normgebers der Leser dem Text entnehmen kann (RS0010088). Bei der Auslegung von kollektivvertraglichen Bestimmungen ist zudem davon…

…Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RIS Justiz RS0031382). Entscheidend ist bei der Kollektivvertragsauslegung, welchen Willen des Normgebers der Leser dem Text entnehmen kann. Denn die Normadressaten, denen nur der Text des Kollektivvertrags zur…

…ABGB hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382; 9 ObA 120/16m). Da den Kollektivvertragsparteien grundsätzlich unterstellt werden darf, dass sie eine vernünftige, zweckentsprechende und praktisch durchführbare Regelung treffen sowie einen…

…ist, ist basierend auf dem ausdrücklichen Wortlaut dieser Verordnung nicht zu beanstanden. Der äußerste mögliche Wortsinn einer Gesetzes- oder Verordnungsbestimmung ist die Grenze jeglicher Auslegung (RS0031382). [13] 7. Die Eventualbegehren der Klägerin wurden von den Vorinstanzen nicht zugelassen. Die Berechtigung dieser Ansprüche ist daher nicht zu prüfen. Soweit die Klägerin…

…ist, ist basierend auf dem ausdrücklichen Wortlaut dieser Verordnung nicht zu beanstanden. Der äußerste mögliche Wortsinn einer Gesetzes- oder Verordnungsbestimmung ist die Grenze jeglicher Auslegung (RS0031382). [13] Mangels Geltendmachung einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO ist die außerordentliche Revision der Klägerin zurückzuweisen.…

…ist, ist basierend auf dem ausdrücklichen Wortlaut dieser Verordnung nicht zu beanstanden. Der äußerste mögliche Wortsinn einer Gesetzes- oder Verordnungsbestimmung ist die Grenze jeglicher Auslegung (RS0031382). [11] 6. Mit der erstmals in der außerordentlichen Revision relevierten Frage einer angemessenen Entlohnung für von der Klägerin behauptete „berufsfremde“ Tätigkeiten wird gegen…

…dieses an Buchstaben hafte. Dieses folgt vielmehr der völlig einhelligen Rechtsprechung, wonach der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung absteckt (RIS-Justiz RS0008796, RS0008788, RS0031382, RS0016495, insbes. SZ 67/62 uva). Dem Revisionswerber ist durchaus zuzustimmen, dass nach der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0030306) mangels abweichender Vereinbarung Sonderzahlungen nicht für Zeiten…

…nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0010089 [T38]; idS auch RS0031382). Jedenfalls im Zweifel ist zu unterstellen, dass die Vertragsparteien eine vernünftige, zweckentsprechende und praktisch durchführbare Regelung treffen sowie einen gerechten Ausgleich der sozialen und wirtschaftlichen…

…werden. [31] 4.7. Angesichts des eindeutigen Wortsinns des § 16 Abs 1 Satz 2 APAG, der die Grenze jeder Auslegung darstellt (RS0031382; RS0016495; RS0008788), kann somit nicht zweifelhaft sein, dass eine Haftung für ein Fehlverhalten der APAB gegenüber geschädigten Anlegern des geprüften Rechtsträgers ausgeschlossen ist. Es wäre…

…ist, ist basierend auf dem ausdrücklichen Wortlaut dieser Verordnung nicht zu beanstanden. Der äußerste mögliche Wortsinn einer Gesetzes oder Verordnungsbestimmung ist die Grenze jeglicher Auslegung (RS0031382). [11] 4. Mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO war die Revision zurückzuweisen.…

…nicht überschritten werden darf (RIS-Justiz RS0008788). Eine darüber hinausgehende Auslegung ist immer dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist (RIS-Justiz RS0031382; RS0076288). 6.2 Lässt der Wortlaut eines Gesetzes mehrere Auslegungen zu, kann auf die aus § 6 ABGB abgeleiteten weiteren Auslegungsmethoden zurückgegriffen werden. Zu diesen…

…Wortinterpretation hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382; RS0010089 [T38]). Bei der Auslegung von kollektivvertraglichen Bestimmungen ist zudem davon auszugehen, dass die Kollektivvertragsparteien eine vernünftige, zweckentsprechende und praktisch durchführbare Regelung treffen wollten, verbunden…

…Wortinterpretation hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382; RS0010089 [T38]). Weist der Kollektivvertrag eine planwidrige Lücke auf, ist diese entsprechend den allgemeinen Grundsätzen für die Gesetzesauslegung im Weg der Analogie zu schließen (RS0010089…

…ObA 72/16b ua). Dabei steckt der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze der Auslegung ab, die mit Interpretationsmethoden nicht überschritten werden darf (stRsp; RIS-Justiz RS0031382 und RS0008796; jüngst 8 Ob 85/20p uva). Eine Auslegung durch Feststellung des Willens des historischen Gesetzgebers an Hand der Gesetzesmaterialien bedarf dabei zwar…

…Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RIS Justiz RS0031382). 2. Der nach Abschnitt IX Punkt 4a. lit b) KVAÜ für angelernte Arbeitnehmer festgesetzte Prozentsatz bemisst sich nach dem klaren und insofern…

…zu denken (vgl RS0008836). Dabei steckt der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung ab, die auch mit den sonstigen Interpretationsmethoden nicht überschritten werden darf (RS0031382). 2.2 Nach dem Wortlaut des § 36 Abs 1 NÖ ROG 2014 kommt eine Entschädigung nur dann in Betracht, wenn…

…Wortinterpretation hinausgehende Auslegung ist (nur) dann erforderlich, wenn die Formulierung mehrdeutig, missverständlich oder unvollständig ist, wobei der äußerst mögliche Wortsinn die Grenze jeglicher Auslegung bildet (RS0031382; RS0010089 [T38]). Bei der Auslegung von kollektivvertraglichen Bestimmungen ist zudem davon auszugehen, dass die Kollektivvertragsparteien eine vernünftige, zweckentsprechende und praktisch durchführbare Regelung treffen wollten, verbunden…