Bei treuwidriger Verhinderung des Zuganges der - angekündigten - Kündigung durch Abwesenheit vom Betrieb infolge Inanspruchnahme von Zeitausgleich ohne Verständigung des Arbeitgebers gilt die Kündigung als zugegangen.
…Verhindert der Empfänger absichtlich den Zugang, so ist die Zustellung in dem Zeitpunkt wirksam, in dem sie dem Empfänger unter gewöhnlichen Umständen zugegangen wäre (vgl RS0028552). Die Verpflichtung, für die Möglichkeit des Zugangs von rechtsgeschäftlichen Erklärungen vorzusorgen, ist umso stärker zu gewichten, je eher mit der Möglichkeit des Einlangens solcher Erklärungen…
…Verhindert der Empfänger absichtlich den Zugang, so ist die Zustellung in dem Zeitpunkt wirksam, in dem sie dem Empfänger unter gewöhnlichen Umständen zugegangen wäre (vgl RS0028552 ). Die Verpflichtung, für die Möglichkeit des Zugangs von rechtsgeschäftlichen Erklärungen vorzusorgen, ist umso stärker zu gewichten, je eher mit der Möglichkeit des Einlangens solcher Erklärungen…
…wider Treu und Glauben entzieht. In diesem Fall muss er sich so behandeln lassen, als ob er die Auflösungserklärung rechtzeitig empfangen hätte (RIS Justiz RS0047277; RS0028552). Jeden Empfänger treffen darüber hinaus gewisse Obliegenheiten zur Vorsorge, dass ihn betreffende Erklärungen ihm auch zugehen können. Die Verpflichtung, für die Möglichkeit des Zugangs von…
…Dauer her keineswegs als ungewöhnlich einzustufen ist. Daher kann auch von einer Vereitelung des Zugangs der Kündigung wider Treu und Glauben (dazu RIS Justiz RS0047277, RS0028552, RS0028278, RS0117135) keine Rede sein. 4. Zusammenfassend bringt die Revision daher keine Rechtsfragen der vom § 502 Abs 1 ZPO geforderten Bedeutung zur…
…dem Zeitpunkt wirksam, in dem sie dem Empfänger unter gewöhnlichen Umständen zugegangen wäre (7 Ob 296/99a, 9 ObA 114/99a je mwN,RIS-Justiz RS0028552). Die Verpflichtung, für die Möglichkeit des Zugangs von rechtsgeschäftlichen Erklärungen vorzusorgen, ist umso stärker zu gewichten, je eher mit der Möglichkeit des Einlangens solcher Erklärungen…
…absichtlich den Zugang, so ist die Zustellung in dem Zeitpunkt wirksam, in dem sie dem Empfänger unter gewöhnlichen Umständen zugegangen wäre (RIS-Justiz RS0117134; RS0108226; RS0028552; 8 ObA 192/97m; 8 ObA 263/97b ua). Aus dieser „Zugangsfiktion“ ist allerdings für den Standpunkt der Rechtsmittelwerberin…
…Die Verpflichtung für die Möglichkeit des Zugangs vorzusorgen, ist umso stärker zu gewichten, je eher mit der Möglichkeit der Kündigung zu rechnen ist (RIS Justiz RS0028552 ua). Dies wurde vom Berufungsgericht für den 25. 7. 2011 bejaht, als sich der Kläger trotz Ersuchens eines Kollegen, auf den Vorgesetzten zu…
…Die Frage, ob der Zugang einer Kündigung gegen Treu und Glauben verhindert wurde, kann nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0028552 [T8]) und begründet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSv § 502 Abs 1 ZPO. Eine auffallende Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht bringt…
…die Frage, ob der Zugang der Kündigung gegen Treu und Glauben verwirklicht wurde nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (allgemein RIS Justiz RS0028552).…
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