RS0029984 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

23. März 2022

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RS0029984 – OGH Rechtssatz

Bei Prüfung der Frage der Erkennbarkeit einer unerlaubten oder widmungswidrigen Benutzung einer Forststraße (§ 1319a Abs 1 Satz 2 ABGB) kommt es darauf an, ob dem Benutzer der Straße aufgrund seiner optischen Wahrnehmungen erkennbar ist, die Straße widmungswidrig und unbefugt zu benutzen.

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1Ob19/22h—OGH Entscheidung

…Wegehalters ausschließt, kommt es darauf an, ob dem Benutzer der Straße aufgrund optischer Wahrnehmungen erkennbar ist, die Straße widmungswidrig und unbefugt zu nutzen (RIS Justiz RS0029984), was sich nur anhand der Umstände des konkreten Einzelfalls beurteilen lässt (4 Ob 200/12h = RS0029984 [T2]). Die Auffassung des Berufungsgerichts, die Haftungsbefreiung…

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