RS0105351 – OGH Rechtssatz

…in der ihnen freigestellten Revisionsrekursbeantwortung, dem Revisionsrekurs nicht Folge zu geben. [12] Ein Ausspruch des Rekursgerichts über den Wert des Entscheidungsgegenstands war hier nicht erforderlich (RS0105351 [T2]); die Zulässigkeit des Revisionsrekurses hängt vielmehr nur vom Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO ab (RS0097221…

…einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung zur Gänze bestätigt hat (vgl RIS Justiz RS0097221). Da nach ständiger Rechtsprechung kein Bewertungsausspruch vorzunehmen ist (RIS Justiz RS0105351 [T2]), kommt es für die Zulässigkeit des Revisionsrekurses allein auf das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage an (RIS Justiz RS0097221; 2 Ob 82/08k, 7…

…Folge zu geben. Vorweg ist auszuführen, dass das Rekursgericht einen Bewertungsausspruch in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (vgl 7 Ob 232/16t; RIS Justiz RS0105351 [insbe T2]) unterließ. Der Revisionsrekurs ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig; er ist jedoch nicht berechtigt. Der Rechtsmittelwerber führt ins Treffen, ihm sei das rechtliche…

…Der Revisionsrekurs ist nicht zulässig. 1. Vorweg ist auszuführen, dass das Rekursgericht einen Bewertungsausspruch in Übereinstimmung mit der dazu ergangenen Rechtsprechung unterließ (RIS Justiz RS0105351 [T2]). Die Zulässigkeit des Revisionsrekurses hängt hier nur vom Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO ab (RIS…

…einen außerordentlichen Revisionsrekurs umzudeutende (RIS Justiz RS0110049) Rechtsmittel ist verspätet: Ein Ausspruch des Rekursgerichts über den Wert des Entscheidungsgegenstands war hier nicht erforderlich (RIS Justiz RS0105351 [T2]); die Zulässigkeit des Revisionsrekurses hängt vielmehr nur vom Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 528 Abs 1 ZPO ab (RIS Justiz RS0097221…

…ist (RIS Justiz RS0097221). Da der Entscheidungsgegenstand einer Entscheidung über einen Antrag nach § 382b EO vom Rekursgericht nicht zu bewerten ist (RIS Justiz RS0105351 [T2]), kommt es für die Zulässigkeit des Revisionsrekurses allein auf das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage an (7 Ob 232/16t mwN). Der Revisionsrekurs…

…Anlass, weil der Entscheidungsgegenstand durch den nicht geldwerten Gehalt, der in der Änderung der persönlichen Lebensgestaltung der vormaligen Ehegatten gelegen ist, charakterisiert ist (RIS Justiz RS0105351). Dies gilt auch für Lebensgefährten wie hier. II. Zur aufgezeigten Rechtsfrage ist Folgendes auszuführen: 1. Eine zum Schutz vor Gewalt in der Familie…