RS0012390 – OGH Rechtssatz

…angerichteten Schaden nicht völlig adäquat ist (RS0005270). Es kommt darauf an, welchen Schaden der Kläger erleiden würde, wenn die beantragte einstweilige Verfügung nicht erlassen wird (RS0012390). [8] 2.2 Die Behauptungslast für das Vorliegen konkreter Umstände, die diese Voraussetzungen begründen, liegt ausschließlich bei der gefährdeten Partei (RS0005311; RS0005295 [T4]). Sie muss…

…vorübergehende Vorenthalten ein konkreter ( 10 ObS 38/17m ; vgl auch RS0005175 ) darüber hinausgehender Schaden droht ( 10 ObS 38/17m ; vgl auch RS0012390 ). Für die Beurteilung des unwiederbringlichen Schadens im Sinn des § 381 Z 2 zweiter Fall EO kommt es nur darauf an, welchen Schaden…

…Hauptverfahrens vorenthalten wird, sondern ist es erforderlich, dass durch dieses vorübergehende Vorenthalten ein konkreter (vgl RIS Justiz RS0005175) darüber hinausgehender Schaden droht (vgl RIS Justiz RS0012390). Für die Beurteilung des unwiederbringlichen Schadens im Sinn des § 381 Z 2 zweiter Fall EO kommt es nur darauf an, welchen Schaden…

…4 GmbHG kommt es mangels einer vergleichbaren Sonderregelung im Vereinsrecht nicht auf einen dem Verband, sondern einen dem Antragsteller drohenden Schaden an (vgl RIS Justiz RS0012390; Sailer in Burgstaller/Deixler-Hübner , EO § 379 Rz 14; König , Einstweilige Verfügungen im Zivilverfahren 4 Rz 10/56 f). 2.2. …

…17m SSV NF 31/26). Es kommt daher darauf an, welchen Schaden die Klägerin erleiden würde, wenn die beantragte einstweilige Verfügung nicht erlassen wird (RS0012390). [12] 2.1 In ihrer Rechtsrüge führt die Revisionsrekurswerberin zusammengefasst aus, dass im vorliegenden Fall nicht erkennbar sei, worin der unwiederbringliche (immaterielle) Schaden der Klägerin konkret…