RS0105348 – OGH Rechtssatz

…der wesentlichen Verschlechterung des Vermögens und der erheblichen Vermögensgefährdung sind nicht so sehr streng juristische Maßstäbe, sondern wirtschaftliche Gesichtspunkte und die Verkehrsauffassung bestimmend (RIS Justiz RS0105348). 2.2 Das Berufungsgericht hat diese oberstgerichtliche Rechtsprechung richtig wiedergegeben. Welche schwerwiegenden Gründe im Einzelfall die Unzumutbarkeit der Fortsetzung eines Dauerschuld-verhältnisses bewirken und zu…

…der wesentlichen Verschlechterung des Vermögens und der erheblichen Vermögensgefährdung nicht so sehr juristische Maßstäbe, als vielmehr wirtschaftliche Gesichtspunkte und die Verkehrsauffassung bestimmend (RIS Justiz RS0105348). Maßgebend für die Beendigung der Geschäftsbeziehung aus wichtigen Gründen, insbesondere wegen Eintritts einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage und die sofortige Fälligstellung der Salden ist, dass…

…der wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse und der erheblichen Vermögensgefährdung sind nicht so sehr streng juristische Maßstäbe, sondern wirtschaftliche Gesichtspunkte und die Verkehrsauffassung bestimmend (RIS Justiz RS0105348). 5. Wie ausgeführt, ist Voraussetzung der Wirksamkeit der Bestimmung des Punktes 3.2 lit g AFB, dass durch die dort genannte Verschlechterung der…

…Kreditrückzahlung gefährdet ist (RIS Justiz RS0019365 [T4]). Dies ist nicht so sehr nach juristischen, sondern nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten und der Verkehrsauffassung zu beurteilen (RIS Justiz RS0105348). 2.1 Ein wichtiger Grund zur Auflösung eines Kreditvertrags kann auch auf eine Gefährdung der Sicherheiten oder die vertragswidrige Nichterfüllung der bedungenen Sicherung gestützt werden…

…einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zumutbar ist (RIS-Justiz RS0019365), was nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten und der Verkehrsauffassung zu beurteilen ist (RIS-Justiz RS0105348). Ob ein wichtiger Grund vorliegt, ist in aller Regel eine Frage des Einzelfalls, der keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 ZPO zukommt (RIS-Justiz…