RS0062634 – OGH Rechtssatz

…Liegenschaft, kommt ein Provisionsanspruch gegen ersteren nur dann in Betracht, wenn der Erwerb durch letzteren als für ersteren wirtschaftlich zweckgleichwertig angesehen werden müsste (RIS Justiz RS0062634). Ob Zweckgleichwertigkeit vorliegt, ist immer nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0029698 [T6, T10]). 4. Im vorliegenden Fall wurde die Liegenschaft…

…RS0062777). In diesem Fall käme ein Provisionsanspruch gegen den Partner des Vermittlungsvertrags in Betracht, wenn für diesen der Erwerb durch den Dritten wirtschaftlich zweckgleichwertig wäre (RS0062634). Ob dies der Fall ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet typischerweise keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RS0029698 [T6, T10, T18]; RS0062777 [T7…

…Geschäft zustandekommt. Auch die Frage, ob ein abgeschlossenes Geschäft dem vermittelten „zweckgleichwertig“ ist, kann nur nach den Umständen des jeweiligen Falls beurteilt werden (RS0062634 [T2]), ohne dass sich insofern allgemeine Regeln aufstellen ließen (RS0029698 [T10, T11, T13]). 3. Wenn das Berufungsgericht aufgrund der festgestellten Umstände (wonach der Kläger…