RS0060938 – OGH Rechtssatz

…Erhebliche Ehrverletzungen verlieren nach der Rechtsprechung nur dann den Charakter eines Entlassungsgrundes, wenn die Umstände des Falles die Beleidigung als noch entschuldbar erscheinen lassen (RS0029653; RS0060938). Dies ist etwa dann der Fall, wenn die Ehrverletzung des Dienstnehmers infolge einer Provokation durch unangemessenes, unmittelbar vorhergehendes Verhalten des Dienstgebers erfolgte oder ganz allgemein…

…das vorausgegangene Verhalten des Beleidigten, die Verteidigung gegen einen vermeintlich ungerechtfertigten Vorwurf, langjährige Dienstzeit, Einmaligkeit des Vorfalls, sie im Einzelfall als noch entschuldbar erscheinen lassen (RS0060938). [6] Hier war zu berücksichtigen, dass der Kläger die von der Beklagten vorgebrachte Äußerung im Zuge einer gerichtlichen Verhandlung getätigt hatte, um – über Befragung…

…Erregung über das vorausgegangene Verhalten des Beleidigten oder die Verteidigung gegen einen vermeintlich ungerechtfertigten Standpunkt die Beleidigung im Einzelfall als noch entschuldbar (RIS-Justiz RS0029653, RS0060938 ua) und die Weiterbeschäftigung des betreffenden Arbeitnehmers als noch nicht unzumutbar erscheinen lassen (vgl RIS-Justiz RS0060929 ua). Letztlich kann die Berechtigung der Entlassung auf…

…die Frage, ob eine erhebliche Ehrverletzung aufgrund der besonderen Umstände im Einzelfall als noch entschuldbar anzusehen ist, eine erhebliche Rechtsfrage dar (s RIS Justiz RS0105955; RS0060938). Die Klägerin hatte ihre Kollegin wiederholt und in beträchtlichem zeitlichen Abstand zu jenem Zeitpunkt, zu dem sie von der vorgesetzten Stationsschwester ohne dienstrechtliche Konsequenzen auf…

…Umstände, die das Verhalten des Klägers als entschuldbar erscheinen lassen, sind nicht hervorgekommen (Schwimann/Pfeil aaO Rz 148; ARD 4769/36/96; RIS-Justiz RS0060929, RS0060938). Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 41, 50 Abs 1 ZPO.…

…Ehrverletzung begründet noch die Frage, ob eine erhebliche Ehrverletzung aufgrund der besonderen Umstände im Einzelfall als noch entschuldbar anzusehen ist, stellt eine erhebliche Rechtsfrage dar (RS0060938 [T3]). Das Berufungsgericht verneinte eine Entschuldbarkeit, weil sich der Kläger zur Rechtfertigung seiner Äußerung nur auf Umstände berufen habe, die nach seinem eigenen Vorbringen in…

…dass auch erhebliche Ehrverletzungen nach den besonderen Umständen des Einzelfalles entschuldbar sein können und daher die Weiterbeschäftigung des Ehrverletzers nicht immer unzumutbar machen (RIS-Justiz RS0060938). Im konkreten Fall begründete das Berufungsgericht solche Umstände mit der Furcht des Klägers, für Entscheidungen zur Verantwortung gezogen zu werden, welche er nicht getroffen habe…

…die nur bei krasser Fehlbeurteilung eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO darstellen könnte (RIS Justiz RS0106298; zur Ehrverletzung im besonderen RS0060938 [T3]). Eine korrekturbedürftige grobe Fehlbeurteilung der Vorinstanzen liegt hier nicht vor: Gestützt auf die Bestimmungen der §§ 145 ff Oö GDG…

…Erhebliche Ehrverletzungen verlieren nach der Rechtsprechung nur dann den Charakter eines Entlassungsgrundes, wenn die Umstände des Falles die Beleidigung als noch entschuldbar erscheinen lassen (RS0029653; RS0060938). Dies ist etwa dann der Fall, wenn die Ehrverletzung des Dienstnehmers infolge einer Provokation durch unangemessenes, unmittelbar vorhergehendes Verhalten des Dienstgebers erfolgte oder ganz allgemein…

…begründet, noch die Frage, ob eine erhebliche Ehrverletzung aufgrund der besonderen Umstände im Einzelfall als noch entschuldbar anzusehen ist, eine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0060938 [T3]). Wenn die Vorinstanzen davon ausgegangen sind, dass die vom Kläger ans schwarze Brett angeschlagene „Umfrage“ seinem Vorgesetzten bei objektiver Betrachtung eine fremdenfeindliche…

… g GewO 1859) den Charakter eines Entlassungsgrundes verlieren, wenn die Umstände des Falles die Beleidigung als noch entschuldbar erscheinen lassen (RIS Justiz RS0029653; RS0060938). Wenn eine grobe Ehrenbeleidigung nur infolge einer gerechtfertigten Entrüstung des betreffenden Arbeitnehmers über ein unmittelbar vorausgegangenes Verhalten des Beleidigten in einer den Umständen nach entschuldbaren…