RS0008857 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Unterhaltsanspruch eines studierenden Kindes mit psychischen Problemen—OGH Entscheidung

9Ob65/25m26. August 2025

…gerechtfertigt erscheinen lassen (RS0047687 [T1]). [8] Ob ein ernsthafter und zielstrebig betriebener Studienfortgang vorliegt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (vgl RS0008857; RS0109289 [T2]; RS0047580 [T3]), sodass eine erhebliche Rechtsfrage dadurch in der Regel nur dann aufgeworfen wird, wenn eine erhebliche Fehlbeurteilung vorliegt. Davon ist im vorliegenden…

6Ob217/15b—OGH Entscheidung

26. November 2015

…zulässig. Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RIS Justiz RS0008857). Das Rekursgericht hat sich an den in der Entscheidung 6 Ob 118/14t für den Unterhaltsanspruch bei einem Bachelor Studium entwickelten Grundsätzen orientiert…

6Ob18/16i—OGH Entscheidung

30. März 2016

…kann regelmäßig nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl 2 Ob 71/06i; 3 Ob 210/07i; RIS Justiz RS0008857). Der erkennende Senat hat auch bereits ausgesprochen, dass aus der Entscheidung 6 Ob 118/14t nicht abzuleiten ist, dass jede wenn auch allenfalls…

5Ob5/09k—OGH Entscheidung

01. September 2009

…Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Schulausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (vgl RIS-Justiz RS0008857); eine aufzugreifende, weil unvertretbare Fehlbeurteilung (Prognoseentscheidung) durch die Vorinstanzen liegt hier nicht vor und somit stellt sich eine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62…

1Ob153/22i—OGH Entscheidung

14. September 2022

…einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RS0047605 [T11]). Ob die Voraussetzungen dafür gegeben sind, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RS0008857). [7] 2. N ach den Feststellungen war der Sohn seit Herbst 2019 psychisch nicht belastbar und gesundheitlich in seiner Leistungsfähigkeit so eingeschränkt, dass…

1Ob23/08a—OGH Entscheidung

26. Februar 2008

…Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch dadurch verliert, dass es seine Berufsausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RIS Justiz RS0008857). Entgegen den Ausführungen in der Revision ist es im Rahmen der Einzelfallbeurteilung nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanzen auf die Frage der Fehlstunden nicht Bedacht…

4Ob63/12m—OGH Entscheidung

11. Mai 2012

…die Frage, ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Schulausbildung nicht zielstrebig betreibt, nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RIS-Justiz RS0008857; zuletzt etwa 5 Ob 5/09k). Eine vom Obersten Gerichtshof im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung liegt im konkreten Fall nicht vor. Das bei einer…

5Ob1/17h—OGH Entscheidung

01. März 2017

… Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RIS Justiz RS0008857; RS0109289 [T2]). 2.1 Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs studiert ein Kind in der Regel zielstrebig, solange die durchschnittliche Gesamtstudiendauer nicht überschritten wird (RIS…

4Ob40/18p—OGH Entscheidung

22. März 2018

… Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RIS Justiz RS0008857; RS0109289 [T2]). 3.1 Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs studiert ein Kind in der Regel zielstrebig, solange die durchschnittliche Gesamtstudiendauer nicht überschritten wird (RIS…

7Ob131/19v—OGH Entscheidung

18. September 2019

…erfolgen (RS0120928). 3. Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RS0008857; RS0109289 [T2]). Dabei ist ein zielstrebiger Studienerfolg nicht zwingend bereits dann zu verneinen, wenn nach schlichtem Dividieren die in einem Semester erreichten ECTS Punkte nicht…

8Ob149/17w—OGH Entscheidung

25. Juni 2018

…zulässig. Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RIS Justiz RS0008857). Der Oberste Gerichtshof hat für Bakkalaureatsstudien bereits ausgesprochen, dass bei Fehlen einer Gliederung in Studienabschnitte die erforderliche Kontrolle des periodischen Studienfortgangs durch eigenständige Beurteilung der…

8Ob72/24g—OGH Entscheidung

26. September 2024

…des Einzelfalls beurteilt werden und wirft daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 62 Abs 1 AußStrG auf (vgl RS0008857 ; RS0109289 ). [23] II.5.2. Nach den auf das berufskundliche Gutachten gestützten, entgegen den Darlegungen des Revisionsrekurses vertretbar als ausreichend konkret erachteten Feststellungen war im Fall…

9Ob43/19t—OGH Entscheidung

30. Oktober 2019

…einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RS0047605 [T11]). Ob die Voraussetzungen dafür gegeben sind, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RS0008857). Das Vorbringen, dass es dem Antragsgegner über mehrere Jahre verschuldetermaßen nicht gelungen ist, eine Schulausbildung zu absolvieren, lässt nicht nur die Feststellungen zu den krankheits…

5Ob146/23s—OGH Entscheidung

09. April 2024

…nicht selbsterhaltungsfähiges studierendes Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es sein Studium nicht ernsthaft und zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RS0008857 [T1]; RS0109289 [T2]; RS0047580 [T3] ) . Eine erhebliche Rechtsfrage wird dadurch daher in der Regel nur dann aufgeworfen, wenn eine erhebliche Fehlbeurteilung vorliegt. [20] Eine solche…

4Ob130/21b—OGH Entscheidung

21. Oktober 2021

…Grundsätzlich kann die Frage, ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt, nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RS0008857, RS0109289). Eine erhebliche Rechtsfrage wird daher dadurch in der Regel nur dann aufgeworfen, wenn eine erhebliche Fehlbeurteilung vorliegt (vgl RS0044088). [11] 1.2. Nach ständiger…

10Ob10/15s—OGH Entscheidung

24. März 2015

…es seine Schulausbildung nicht zielstrebig verfolgt, bzw die Rechtsfrage des Eintritts der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit hängt zwar stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0008857 [T1]), die Vorinstanzen sind aber von der dazu bereits vorliegenden Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen. Der Revisionsrekurs ist deshalb im Sinn des Aufhebungsantrags auch berechtigt…

3Ob118/06h—OGH Entscheidung

26. Juli 2006

…wenn es seine Berufsausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nach der insoweit einhelligen Rsp zweitinstanzlicher Gerichte nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RIS-Justiz RS0008857). Die Bedeutung dieser Entscheidung geht daher - von einer hier nicht vorliegenden im Interesse der Rechtssicherheit wahrzunehmenden Fehlbeurteilung abgesehen - nicht über den Einzelfall hinaus. Die Revision…

5Ob185/18v—OGH Entscheidung

06. November 2018

… Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, wenn es seine Berufsausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0008857), sodass einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs keine über diesen hinausgehende Bedeutung zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung zukommt (RIS Justiz RS0109289). Eine auch im…

2Ob64/13w—OGH Entscheidung

30. Juli 2013

…Frage, ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Schulausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RIS-Justiz RS0008857 [T1]). 1.3. Das Rekursgericht hat auf Basis der Feststellung, dass der Antragsteller in der Maturaschule sieben von zwölf Zulassungsprüfungen erfolgreich abgeschlossen hat, und der…

5Ob212/03t—OGH Entscheidung

09. September 2003

… 510 Abs 3 ZPO. Begründung: 1. Dass der Minderjährige seinen Unterhaltsanspruch verloren hätte, weil er seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt (vgl RIS Justiz RS0008857, RS0047605, RS0114658), wurde vom Rechtsmittelwerber (Vater) nicht geltend gemacht, obwohl ihn die Behauptungs- und Beweislast für seine Unterhaltsverpflichtung aufhebende Umstände traf (RS006261). In welchem Bereich…

10Ob30/22t—OGH Entscheidung

28. Juli 2022

…die Frage, ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt, nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RIS Justiz RS0008857; RS0109289). [12] 1.2. Nach ständiger Rechtsprechung hat ein noch nicht selbsterhaltungsfähiges studierendes Kind so lange Anspruch auf Unterhalt, als es sein Studium ernsthaft und…

5Ob225/20d—OGH Entscheidung

13. April 2021

…Umständen des Einzelfalls beurteilt werden. Diese Beurteilung wirft daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG auf (vgl RS0008857, RS0109289). Eine aus G ründen der R echtssicherheit auch im Einzelfall aufzugreifende Fehlbeurteilung des Rekursgerichts zeigt der Revisionsrekurs nicht auf . Das Rekursgericht s tützt seine…

3Ob181/19t—OGH Entscheidung

26. Februar 2020

…zu erfolgen (RS0120928). Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden (RS0008857). Dabei ist ein zielstrebiger Studienerfolg nicht zwingend bereits dann zu verneinen, wenn nach schlichtem Dividieren die pro Semester erreichten ECTS-Punkte nicht (stets) jenen Punkten…

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