RS0031994 – OGH Rechtssatz

…Abs 1 ABGB verpflichtet den Schuldner zur Zahlung von Verzugszinsen. Dieser Anspruch ist nach neuerer Auffassung schadenersatzrechtlicher Natur (6 Ob 114/17h = RS0031994 [T2]; 6 Ob 117/15x). Die Besonderheit von § 1333 Abs 1 ABGB liegt dabei darin, dass die Pflicht zur Zahlung…

…Die Revision ist nicht berechtigt. Es trifft zwar grundsätzlich zu , dass Verzugszinsen nach neuerer Auffassung einen schadenersatzrechtlichen Charakter aufweisen (6 Ob 114/17h = RS0031994 [T2]). Sie stehen dann zu, wenn der Schuldner mit seiner Zahlung (objektiv) in Verzug ist und sollen den Schaden, den ein Gläubiger durch die Verzögerung…

…Zeitpunkt gebühren gesetzliche Zinsen, wobei die Besonderheit von § 1333 Abs 1 ABGB darin liegt, dass die Pflicht der Zahlung von Verzugszinsen kein Verschulden voraussetzt (RS0031994 [T3]). Dem hält der Berufungswerber entgegen, dass es zur Fälligstellung keiner Mahnung an den Schuldner bedürfe. Der Beklagten seien der Tag der ursprünglichen Flug-buchung…

… 315/97y). Soweit in einzelnen Entscheidungen vertreten wurde, der Anspruch auf Verzugszinsen nach § 1333 ABGB beruhe auf bereicherungsrechtlichen Gedanken (vgl RIS Justiz RS0031994), ist diese Auffassung jedenfalls seit dem ZinsRÄG 2002 überholt ( Reischauer aaO; Größ aaO). 2.4. Mit diesem Grundsatz der Schadenspauschalierung ist worauf Reischauer (aaO) zutreffend…

…neuerer Auffassung schadenersatzrechtlicher Natur (6 Ob 117/15x Erwägungsgrund 2.3). Die frühere Rechtsprechung, wonach diese Bestimmung auf bereicherungsrechtlichen Gedanken beruhe (RIS Justiz RS0031994), ist daher überholt. 9.2. Die Besonderheit von § 1333 Abs 1 ABGB liegt darin, dass die Pflicht zur Zahlung von Zinsen kein Verschulden…