RS0007272 – OGH Rechtssatz

…von Ausfolgungsbeschlüssen aufgrund des HKÜ habe dabei nach innerstaatlichem Recht - allerdings mit den sich aus der Zielsetzung des Übereinkommens ergebenden Modifikationen - zu erfolgen (RIS Justiz RS0007272; 4 Ob 2288/96s mwN). Die Durchsetzung bzw Vollziehung einer Rückgabeentscheidung habe analog § 110 AußStrG zu erfolgen ( Schütz in Burgstaller/Neumayr…

…100/23h [ErwGr 2.3. und 3.1.]; 6 Ob 13/23i [ErwGr 3.2.]; 6 Ob 157/22i [ErwGr 4.1.]; RS0007272). [5] 3. Zur Ansicht des Rekursgerichts, nach § 110 Abs 4 AußStrG vorgesehene Unterstützungsmaßnahmen kämen angesichts des schlechten psychischen Zustands des Kindes…

…Allerdings kann die Behauptung, das Kindeswohl sei gefährdet, dabei nur auf Sachverhalte gestützt werden, die sich nach der Erlassung der Entscheidung über die Rückführung ereigneten (RS0007272; vgl nunmehr auch § 111d Abs 2 AußStrG). Lediglich in Ausnahmefällen kann ein Vollzug dann unterbleiben, wenn nach der Anordnung der Rückführung und…

…die Behauptung, das Kindeswohl sei gefährdet, im Vollstreckungsverfahren nur auf Sachverhalte gestützt werden, die sich nach der Erlassung der Entscheidung im Titelverfahren ereigneten (RIS Justiz RS0007272). Im Vollstreckungsverfahren kann nur in Ausnahmefällen dann ein Vollzug unterbleiben, wenn nach der Anordnung der Rückführung und vor der Anordnung von Vollstreckungsmaßnahmen neue Umstände eingetreten…

…Rückgabepflichtige aber keine Einwendungen aus dem Titelverfahren nachholen, sondern sich nur auf Sachverhalte stützen, die sich nach Erlassung der Entscheidung im Titelverfahren ereigneten (RIS-Justiz RS0007272). Solche Behauptungen hat die Antragsgegnerin dem Vollstreckungsbegehren des Antragstellers entgegengesetzt. In diesem Umfang erweist sich das erstinstanzliche Verfahren daher noch als ergänzungsbedürftig. Es war sohin…

…Die Behauptung, das Kindeswohl sei gefährdet, kann daher nur auf Sachverhalte gestützt werden, die sich nach der Erlassung der Entscheidung im Titelverfahren ereigneten (RIS Justiz RS0007272 [T1, T3 und T8]). Dazu hat der Oberste Gerichtshof unter Verweis auf Vorjudikatur bereits in der Entscheidung in diesem Verfahren vom 20. Oktober …

…sei gefährdet, dabei nur auf Sachverhalte gestützt werden, die sich nach der Erlassung der Entscheidung über die Rückführung ereigneten (6 Ob 218/15z; RS0007272; vgl nunmehr auch § 111d AußStrG). In Ausnahmefällen kann ein Vollzug dann unterbleiben, wenn nach der Anordnung der Rückführung und vor der Vornahme von…