RS0069728 – OGH Rechtssatz

…wenn er dieser Beweispflicht im zumutbaren Ausmaß nachgekommen ist – die allein in ihrer Sphäre liegenden Umstände dartun und offenlegen, die den erbrachten Nachweis entkräften (RS0069728). Auch Indizien für eine Umgehungsabsicht können entkräftet werden. Ob dieser Beweis dem Eigentümer oder Hauptmieter gelungen ist, ist aufgrund der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen…

…Es ist daher den Antragsgegnern gelungen, Tatsachen zu behaupten und zu beweisen, wonach eine Umgehungsabsicht bei Abschluss des Hauptmietvertrages nicht bestanden hat (RIS-Justiz RS0069630, RS0069728). Der Revisionsrekurs des Antragstellers bekämpft die Fassung des antragstattgebenden Spruchs des angefochtenen Beschlusses. Da der Oberste Gerichtshof den Teilsachbeschluss des Erstgerichtes im abweisenden Sinn wiederherstellt…

…hat (RS0069630). Ob es dem Antragsgegner gelungen ist, vorhandene Indizien für eine Umgehungsabsicht zu entkräften, kann immer nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RS0069728 [T2]). 3.2 Bereits das Rekursgericht hat unter Berufung auf die Entscheidung zu 5 Ob 128/15g festgehalten, dass die Mietzinsbildungsvorschriften der §…

…wenn er dieser Beweispflicht im zumutbaren Ausmaß nachgekommen ist – die allein in ihrer Sphäre liegenden Umstände dartun und offenlegen, die den erbrachten Nachweis entkräften (RS0069728). Auch Indizien für eine Umgehungsabsicht können entkräftet werden. Ob dieser Beweis dem Eigentümer oder Hauptmieter gelungen ist, ist aufgrund der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen…

…Umgehungsabsicht zu beweisen. Ob es dem Antragsgegner gelungen ist, vorhandene Indizien zu entkräften, kann immer nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0069728 [T2]). Eine auffallende Fehlbeurteilung des Rekursgerichtes, das die Voraussetzungen für ein Umgehungsgeschäft verneinte, liegt jedenfalls nicht vor, weil dem Hauptmietvertrag ein von Anfang an gegebener…

…für eine Umgehungsabsicht können entkräftet werden; ob dies dem Hauseigentümer bzw dem Hauptmieter gelungen ist, kann immer nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RS0069728 [T2]). Hier hat das Rekursgericht hervorgehoben, dass die Hauptmieterin beim Abschluss des Hauptmietvertrags 53 Jahre alt und an eine Eigennutzung etwa ab ihrer Pensionierung…