RS0057433 – OGH Rechtssatz

…dass der Unterhalt bei hohen Einkommensunterschieden mit 33 % vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen, aber ohne Abzug des Eigeneinkommens des Unterhaltsberechtigten, zu bemessen ist (RIS Justiz RS0057433, zuletzt im Ergebnis auch 8 Ob 38/09k = iFamZ 2009, 358 [ Deixler-Hübner ]; Gitschthaler in Gitschthtaler/Höllwerth , EheG, § 94 ABGB Rz…

…§ 66 EheG mangels weiterer Sorgepflichten 40 % des Gesamteinkommens beider Ehegatten als Orientierungswert abzüglich ihres Eigeneinkommens als Unterhalt zu (RIS-Justiz RS0012492 und RS0057433). Ihr monatlicher Unterhaltsanspruch ist daher seit 1. Februar 2009 mit 360 EUR zu bemessen, was sich auch wie schon vom Erstgericht dargelegt…

…außer Betracht zu bleiben. Nur auf diese Weise kann nämlich verhindert werden, dass sich die Unterhaltspflicht dadurch erhöht, dass der Berechtigte ein (geringes) Eigeneinkommen hat (RS0057433 [T5]). 1.2.2. Das Rekursgericht ist, wie der Beklagte zutreffend aufzeigt, von den Grundsätzen dieser Rechtsprechung abgewichen, indem es – anders als das Erstgericht –…

…außer Betracht lässt und den Unterhalt mit 33 % des Einkommens des Verpflichteten bemisst, hat das Einkommen des Berechtigten außer Betracht zu bleiben (RIS Justiz RS0057433). Es soll dabei nicht ein mathematisch exakter Prozentsatz der Unterhaltsbemessungsgrundlage als Unterhalt errechnet werden, die Prozentsätze dienen als maßgebende Orientierungshilfe für die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen…

…dritter Satz ABGB abgeleitet wird (vgl 7 Ob 618/95 = SZ 68/236; 6 Ob 137/97h; RIS Justiz RS0009722, RS0057433; Schwimann/Kolmasch aaO 208). 1.3 Bei sehr großen Einkommensdifferenzen kann aber die Ermittlung des Unterhaltsanspruchs mit 40 % des gemeinsamen Einkommens zu einer Verzerrung…

…eigenes Einkommen verfügt. Das Eigeneinkommen des Unterhaltsberechtigten ist in einem solchen Fall dann aber nicht in Abzug zu bringen (2 Ob 584/91; RIS-Justiz RS0057433). Nach diesen Grundsätzen errechnet sich der Unterhaltsanspruch der Klägerin gegenüber dem Beklagten mit 21 % (33 % minus 3 mal 4 %) der Bemessungsgrundlage, das ist das von…

…mangels einer erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. [10] 1. Der Unterhaltsanspruch des schuldlos Geschiedenen beträgt grundsätzlich vierzig Prozent des gemeinsamen Einkommens abzüglich des eigenen Einkommens (RS0057433; RS0012492). Hat der Unterhaltsberechtigte nicht für die Kosten der Wohnversorgung aufzukommen, so bedarf er aber regelmäßig nicht mehr des gesamten Geldunterhalts (RS0047254). Der unterhalts-berechtigte…

…der selbst über ein Einkommen verfügt, rund 40 % des Familieneinkommens unter Abzug der eigenen Einkünfte zu (4 Ob 85/16b; RIS Justiz RS0057433, RS0009722, RS0012492, RS0111994). Das gilt auch dann, wenn sich der Unterhaltspflichtige bereits in Pension befindet (4 Ob 85/16b mwN; RIS-Justiz RS0012492…

…Rechtsprechung nicht mehr als ein Drittel seines Nettoeinkommens an Ehegattenunterhalt leisten müssen, wovon das Einkommen des Berechtigten dann aber nicht mehr abzuziehen ist (RIS Justiz RS0057433). Auch bei der Festsetzung einstweiligen Unterhalts ist die Anwendung dieser Methoden zulässig und für durchschnittliche Verhältnisse brauchbar (9 Ob 99/03d). Bei konkurrierenden…

…solchen Fall jedoch nicht nochmals in Abzug zu bringen, um eine doppelte Benachteiligung des Unterhaltsberechtigten zu vermeiden (2 Ob 584/91; RIS-Justiz RS0012492 [T9]; RS0057433 [T5]; Schwimann/Ferarri in Schwimann, ABGB³ § 94 Rz 26 aE; Schwimann/Kolmasch, Unterhaltsrecht4, 169; Hinteregger in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, Klang³ § 94…

…hat sich das Erstgericht sehr wohl mit dem Einkommen der Klägerin aus der Untervermietung ihrer Wohnung befasst, unter zutreffendem Hinweis auf die Rechtsprechung (RIS Justiz RS0057433) dieses Einkommen außer Betracht gelassen. Da somit ein Rechtsmissbrauch der Klägerin iSd § 94 Abs 2 Satz 2 ABGB nicht vorliegt und…

…der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes. Danach steht dem schlechterverdienenden Ehegatten ein 40-%-iger Anteil am gemeinsamen Familieneinkommen abzüglich eigener Einkünfte zu (RIS-Justiz RS0009722 und RS0057433 und RS0012492), wobei die im Unterhaltsvergleich festgelegte Relation zu beachten ist. Die Auffassung des Berufungsgerichtes, wonach die Unterhaltsfestsetzung nicht losgelöst von der bestehenden vergleichsweisen Regelung…

…– beide geschiedenen Ehegatten, so stehen dem Ehegatten mit dem wesentlich geringeren Einkommen grundsätzlich 40 % des gemeinsamen Familieneinkommens abzüglich des eigenen Einkommens zu (RS0012492; RS0057433 [T1]). Bei einer konkurrierenden Sorgepflicht für Kinder ist der Prozentsatz grundsätzlich um etwa 4 % pro Kind zu verringern (RS0009547). [2] 2. Nach ständiger Rechtsprechung…

…Formel der Unterhaltsberechnung von Ehegatten abbilden sollte, wonach der Anspruch des unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehegatten 40 % des gemeinsamen Einkommens abzüglich des eigenen Einkommens beträgt (vgl RS0057433). Davon gingen – wie das Berufungsgericht insofern zutreffend ausführt – die Parteien auch im erstinstanzlichen Verfahren zweifelsfrei aus. Der Umstand, dass sich rechnerisch richtig seinerzeit…