RS0045944 – OGH Rechtssatz

…zum Anschein einer Voreingenommenheit der abgelehnten Richterin führen könnte, zumal von einem Richter eine professionelle Trennung zwischen beruflichen und privaten Beziehungen erwartet werden können muss (RS0045944 [T3]). [13] Dem Rekurs der Beklagten war daher nicht Folge zu geben. [14] Die Kostenentscheidung in diesem Zwischenstreit gründet sich auf § 52 Abs…

…sich allein keine Befangenheit, sofern nicht über die bloße Mitgliedschaft hinaus persönliche Interessen oder Aktivitäten befürchten lassen, dass unsachliche Motive die Entscheidung beeinflussen könnten (vgl RS0045944; RS0045892 [T1, T3]). [8] In der Entscheidung zu 8 Nc 38/16d bejahte der Oberste Gerichtshof den objektiven Anschein der Befangenheit eines Richters…

…Befangenheit annehmen zu können oder auch bloß den Anschein einer Befangenheit zu erwecken, sofern nicht ein besonderes persönliches Interesse des Richters am Verfahrensausgang hinzutritt (vgl RS0045944; RS0045892; 8 Ob 68/15f mwN). [26] 3.2. Nichts anderes gilt hier, zumal der Kommerzialrat weder im klagenden Fachverband irgendeine Funktion, noch in…

…annehmen zu können oder auch bloß den Anschein einer Befangenheit zu erwecken, sofern nicht ein besonderes persönliches Interesse des Richters am Verfahrensausgang hinzutritt (RIS Justiz RS0045944; RS0045892; 6 Ob 617/91; 2 Ob 43/11d; 6 Ob 101/13s). Vor diesem Hintergrund ist dem Oberlandesgericht…

…Befangenheit annehmen zu können oder auch bloß den Anschein einer Befangenheit zu erwecken, sofern nicht ein besonderes persönliches Interesse des Sachverständigen am Verfahrensausgang hinzutritt (vgl RS0045944; RS0045892; 7 Ob 45/22a mwN). Nichts anderes gilt hier, die Mitgliedschaft des Sachverständigen und des Beklagten in der österreichischen Gesellschaft für Chirurgie sowie…