RS0085139 – OGH Rechtssatz

…einer "hauptberuflichen" Ausbildung befindet, dann wird seine Arbeitskraft dadurch so in Anspruch genommen, dass ihm (daneben) eine die Selbsterhaltungsfähigkeit garantierende Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann (RS0085139 [T1]). 2. Für den vorliegenden Fall, in dem der Kläger einerseits ein unbezahltes Hochschulstudium absolvierte und andererseits eine bezahlte Berufsausbildung zum Steuerberater verfolgte, ist zu…

…eine die Selbsterhaltungsfähigkeit garantierende Berufstätigkeit nicht zugemutet werden kann. Übt er eine solche dennoch aus, so vernichtet das seinen Anspruch auf Waisenpension nicht (RIS Justiz RS0085139). Solange Kindeseigenschaft durch eine iSd § 252 Abs 2 Z 1 ASVG die Arbeitskraft überwiegend beanspruchende Schul- oder Berufsausbildung besteht, wirken sich…

…Selbsterhaltungsfähigkeit garantierende Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann. Übte das Kind eine solche aber dennoch aus, so vernichtete das seinen Anspruch auf Waisenpension nicht (RIS Justiz RS0085139). Neben der Ausbildung erzielte, zur Selbsterhaltungsfähigkeit führende Einkünfte wurden somit als für die Waisenpension nicht anspruchsschädlich erachtet. 2. Für Einkommen, die aus der Ausbildungstätigkeit…

…ihm daneben eine die Selbsterhaltungsfähigkeit garantierende Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann. Übt das Kind dennoch eine solche aus, steht ihm die Waisenpension zu (RIS Justiz RS0085139). Neben der Ausbildung erzielte, zur Selbsterhaltungsfähigkeit führende Einkünfte schaden dem Anspruch auf Waisenpension somit nicht. 2.1 Einkommen, die aus der Ausbildungstätigkeit selbst stammen, lassen…

…Höhe des Ausgleichszulagenrichtsatzes erzielen, ist es nicht sachgerecht, diesen besonderen Einsatz mit dem Verlust der Waisenpension zu sanktionieren (10 ObS 34/21d; vgl RS0085139). [15] Die Kindeseigenschaft nach § 252 Abs 2 Z 1 ASVG besteht daher auch dann fort, wenn die Waise aus einer Erwerbstätigkeit…

…Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung, dass neben der die Arbeitskraft überwiegend beanspruchenden Schul oder Berufsausbildung erzielte Einkünfte dem Anspruch auf Waisenpension nicht schaden (RIS Justiz RS0089658; RS0085139; 10 ObS 27/19x SSV NF 33/24). Hintergrund ist die Wertung, dass ein Kind, das sich überwiegend einer Schul oder Berufsausbildung…