RS0012427 – OGH Rechtssatz

…sind, dass bei der Erblasserin zum Zeitpunkt des Testiervorgangs die kognitiven Fähigkeiten einer 14jährigen Person fehlten. 2.2. Es entspricht sowohl der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0012427; siehe weiters die Nachweise bei Gruber/Sprohar Heimlich/Scheuba in Gruber/Kalss/Müller/Schauer , Vermögensnachfolge § 16 Rz 29 in Fn 72…

…502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: An die Testierfähigkeit sind geringere Anforderungen als an die Geschäftsfähigkeit zu stellen (RIS-Justiz RS0012427 T3, RS0087389; vgl RS0012397, RS0012401, RS0012402, RS0012428, RS0012463); die geistigen Fähigkeiten eines 14-jährigen genügen (RIS-Justiz RS0012427; Apathy in KBB § 566 Rz 1…

…Testierfähigkeit nahm die Rechtsprechung an, es müssten zumindest die kognitiven und volitiven Fähigkeiten eines 14 Jährigen vorliegen (SZ 56/180; SZ 64/111; RIS Justiz RS0012427). Die aufgrund der durch das Sachverständigengutachten und das übrige Beweisverfahren geschaffenen Tatsachengrundlage gezogene rechtliche Schlussfolgerung des Erstgerichts, der Erblasser sei im Zeitpunkt der Testamentserrichtung testierfähig…

…zu errichten und auch in der Lage ist, zu erkennen, dass er dies tut, die normale Freiheit seiner Willensbildung aber dennoch aufgehoben ist (RIS Justiz RS0012427). Wird bewiesen, dass die Erklärung in einem die hiefür erforderliche Besonnenheit ausschließenden Zustand, wie dem einer psychischen Krankheit, einer geistigen Behinderung oder der Trunksucht geschehen…

…Als Richtschnur für die Bejahung der Testierfähigkeit nimmt die Rechtsprechung an, es müssten zumindest die kognitiven und volitiven Fähigkeiten eines 14 Jährigen vorliegen (RIS Justiz RS0012427), ohne dass dies ausdrücklich festgestellt werden muss (4 Ob 198/11p). 3. Die Beurteilung der Testierfähigkeit ist eine Rechtsfrage, die aufgrund der…

…dass die Erblasserin nicht nur erkennen konnte, dass sie ein Testament errichtete, sondern auch in ihrer freien Willensbildung nicht behindert wurde (RIS Justiz RS0012402; RS0012424; RS0012427). 2.1. Der Erblasserin war am Tag der Testamentserrichtung ein Sachwalter bestellt; sie konnte somit mündlich notariell testieren (§ 568 ABGB). 2.2. Der…

…nicht rechtfertigen kann (RIS-Justiz RS0012408 [T2]). Eine solche Fehlbeurteilung ist im vorliegenden Fall nicht ersichtlich. 2. Es entspricht sowohl der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0012427; zuletzt 3 Ob 1/11k; siehe weiters die Nachweise bei Gruber/Sprohar-Heimlich/Scheuba in Gruber/Kalss/Müller/Schauer , Vermögensnachfolge § 16 Rz …

…nicht nur erkennen konnte, dass er ein Testament errichtete, sondern auch in seiner freien Willensbildung durch seine Erkrankung nicht behindert wurde (RIS Justiz RS0012402; RS0012424; RS0012427).…

…die Freiheit der Willensbildung aufgehoben sein, insbesondere etwa infolge von Wahnvorstellungen. Jedenfalls muss immer das Bewusstsein vorliegen, ein Testament zu errichten (RS0012402 [T4]; vgl auch RS0012427). Die Testierfähigkeit fehlt nur dann, wenn der Erblasser nicht einmal das Bewusstsein hatte, eine letztwillige Anordnung zu treffen und ihm das Verständnis ihres Inhalts zur…

…4 zu §§ 566 569 mwN). Als Richtschnur für die Bejahung der Testierfähigkeit werden die kognitiven Fähigkeiten eines 14 Jährigen herangezogen (RIS Justiz RS0012427; 1 Ob 28/03d). Es schließt also nicht jede geistige Erkrankung oder bloße Abnahme der geistigen Kräfte die Testierfähigkeit aus (RS0012428). Es darf nur…

…ABGB gleichsteht. Als Richtschnur für die Bejahung der Testierfähigkeit nimmt die Rechtsprechung an, es müssten zumindest die kognitiven und volitiven Fähigkeiten eines 14 jährigen vorliegen (RS0012427), ohne dass dies ausdrücklich festgestellt werden muss (4 Ob 198/11p). 1.2. Die Beurteilung der Testierfähigkeit ist eine Rechtsfrage, die aufgrund der Feststellungen über den…