RS0033997 – OGH Rechtssatz

…und Schadenersatzansprüche haben also verschiedene Voraussetzungen, stehen zueinander nicht im Verhältnis der Subsidiarität und können miteinander konkurrieren (vgl 6 Ob 197/08a; RS0022770, RS0033997). [10] Ist im Falle der Kondiktion nach § 1435 ABGB Wiederherstellung in natura unmöglich oder untunlich, so hat der Empfänger für den erlangten Vorteil…

…des Rücktrittsrechts genügt objektiver Verzug (RS0018331). Der Rückforderungsanspruch nach § 1435 ABGB setzt ein Verschulden des Leistungsempfängers am Fehlschlagen der Leistung nicht voraus (RS0033997). Beweisthema sind daher alle für einen wirksamen Rücktritt erforderlichen Umstände, also die Vorleistung des Bereicherungsklägers, der objektive Verzug, die Rücktrittserklärung, die Nachfristfestsetzung und die Angemessenheit…