10Ob81/18m—OGH Entscheidung
26. März 2019
…kondiziert werden können, wenn der gewährte Vorschuss seinen bestimmungsgemäßen Zweck verfehlt, entspricht der Rechtsprechung auch zu Zielschuldverhältnissen (1 Ob 557/91; RIS Justiz RS0021411). Mit der Behauptung, das Vertragsverhältnis sei von der Klägerin ex nunc aufgelöst worden, sodass § 1435 ABGB nicht anwendbar sei, zeigt der Revisionswerber keine…
