RS0084778 – OGH Rechtssatz

…nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen ist (RS0084962 [T 4, T 5 und T11]; 9 ObS 79/22y; RS0084778; 10 ObS 78/13p). Darauf aufbauend ist das Verweisungsfeld mit dem allgemeinen Arbeitsmarkt ident (RS0084505; RS0084605). Ein erlernter Beruf im Sinne des §…

…Prosekturgehilfenkurses und praktische Arbeit qualifiziert habe, was die auch in dieser Entscheidung ausführlich dargestellten Voraussetzungen nicht erfülle (10 ObS 116/05i = RIS-Justiz RS0084778 [T8] = RS0084962 [T15]). Nichts anderes kann für die Kläger gelten, der sich lediglich auf die im Zuge seiner dreijährigen „Einschulung in der Praxis“…

…355/02g, SSV NF 16/131; 10 ObS 314/00z ua). An dieser Auffassung wurde in späteren Entscheidungen festgehalten (RIS Justiz RS0084962; RS0084778). Der Oberste Gerichtshof hat ferner bereits ausgesprochen (10 ObS 39/05s, SSV NF 19/35), dass eine Aufschulung zur Altenfachbetreuerin nach der…

…Abs 2) auf das Erreichen eines bestimmten Ausbildungsniveaus abstellt (vgl 10 ObS 39/05s = SSV-NF 19/35 = DRdA 2006/22, 279 [Kalb] = RIS-Justiz RS0084778 [T7]). Zu den erlernten Berufen (Abs 1) gehören alle Berufe, für die ein bestimmter Ausbildungsgang vorgeschrieben ist, dessen erfolgreicher Abschluss Voraussetzung für die Ausübung dieses…

…Ausbildung (im Gesamtausmaß von 1850 Stunden) ein einem Lehrberuf vergleichbares Ausbildungsniveau nicht erreicht werde (in diesem Sinn auch jüngst 10 ObS 39/09x = RIS Justiz RS0084778 [T7]). In den beiden zuletzt zur Frage des Berufsschutzes einer Altenfachbetreuerin ergangenen Entscheidungen bejahte der Oberste Gerichtshof den Berufsschutz nach § 255 Abs 1 ASVG…

…Abs 1 ASVG handelt, sodass die Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen ist (SSV-NF 12/6 mwN; RIS-Justiz RS0084962 und RS0084778 - zuletzt 10 ObS 323/01z). Auch der Hinweis des Revisionswerbers, er habe in der Zeit vom 1. 9. 1996 bis 30. 11. 1997 an einer…

…nach einjähriger Ausbildung und Absolvierung einer Abschlussprüfung] nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen ist [SSV-NF 12/6; 14/61; RIS-Justiz RS0084962; RS0084778; RS0113674; zuletzt: 10 ObS 260/02m mwN]) - zu erörtern, welche Anforderungen in möglichen Verweisungsberufen gestellt werden und ob in möglichen Verweisungsberufen eine ausreichende Anzahl von…

…Arbeitsfähigkeit nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen, weil es sich weder um einen erlernten noch um einen angelernten Beruf handelt (RIS-Justiz RS0084962, RS0084778, RS0113674; SSV-NF 12/6; zuletzt 10 ObS 323/01z und 10 ObS 154/02y). Der Revision ist daher ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung…

…ASVG zu beurteilen ist, weil sie keine Angestelltentätigkeit ausübt und es sich weder um einen erlernten noch um einen angelernten Beruf handelt (RIS-Justiz RS0084962, RS0084778, RS0113674; SSV-NF 12/6; zuletzt: 10 ObS 117/00d = SSV-NF 14/61; 10 ObS 314/00z und 10 ObS 357/00y). Die Revisionsausführungen…

…Wesentlichen manuelle Tätigkeiten handelt, sodass die Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen ist (SSV NF 12/6 mwN ua; RIS Justiz RS0084962; RS0084778). Der Beruf des Pflegehelfers mit einer gegenüber dem bisherigen Stationsgehilfen erweiterten Ausbildung bzw erweitertem Berufsbild wurde erst durch das Bundesgesetz vom 28. 6. 1990, BGBl…

…angesprochene Ausbildungsdauer betrifft, entspricht es bei den von den Vorinstanzen genannten (vergleichbaren) Berufen, die ebenfalls keine Angestelltentätigkeit begründen, der stRsp des Obersten Gerichtshofes (RIS Justiz RS0084778; RS0084962; RS0113674; SSV NF 16/131 mwN), dass etwa die Tätigkeiten eines Stationsgehilfen und eines Pflegehelfers iSd Krankenpflegegesetzes 1961 (BGBl 1961/102) weder einen erlernten…

…Wesentlichen manuelle Tätigkeiten handelt, sodass die Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen sei (SSV-NF 12/6 mwN; RIS-Justiz RS0084962 und RS0084778). Dass auch die vom Kläger zuletzt ausgeübte, zum Sanitätshilfsdienst gehördende Tätigkeit eines OP-Gehilfen nach diesen Grundsätzen zu beurteilen ist, zieht die Revision gar nicht…

…1 ASVG handelt, sodass die Frage der Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen sei (SSV NF 12/6 mwN; RIS Justiz RS0084962, RS0084778; jüngst 10 ObS 314/00z). In der vom Berufungsgericht zitierten Entscheidung 10 ObS 117/00d hat der erkennende Senat näher begründet, dass es sich insbesondere…

…weil es sich dabei weder um einen erlernten noch um einen angelernten Beruf im Sinn des § 255 Abs 1 ASVG handelt (RIS-Justiz RS0084962; RS0084778; RS0113674; SSV-NF 12/6; zuletzt 10 ObS 154/02y). Begründet wurde dies vor allem damit, dass die Dauer der Lehrzeit in einem erlernten Beruf…

…Arbeitsfähigkeit nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen, weil es sich weder um einen erlernten noch um einen angelernten Beruf handelt (RIS-Justiz RS0084962, RS0084778, RS0113674; SSV-NF 12/6; zuletzt 10 ObS 323/01z). Für die Beurteilung der Frage der Verweisbarkeit spielt die konkrete familiäre Situation der Klägerin keine…

…daran anschließende Beurteilung des Berufungsgerichts, dass mangels einer mit einem Lehrberuf vergleichbaren Ausbildungsdauer kein Berufsschutz nach § 255 Abs 1 ASVG besteht (vgl RS0084778 [T7, T13]) und der Kläger nicht invalid iSd § 255 Abs 3 ASVG ist, wird in der Revision nicht bekämpft. [18] 9. …

…T4, T5]; RS0083738 [T2]), b) das Vorliegen von Berufsschutz mangels einer mit einem Lehrberuf vergleichbaren Ausbildungsdauer (hier: 980 Ausbildungsstunden) verneinte (vgl RS0084513 [T3]; RS0084778 [T7, T13]) und c) den Kläger infolge möglicher Verweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht als invalid iSd § 255 Abs 3 ASVG…