RS0070105 – OGH Rechtssatz

…oder Geschäftszwecke besteht, ist weder nach der subjektiven Ansicht der Vertragsteile noch nach der tatsächlichen Verwendung, sondern nach dem objektiven Zustand der Räume zu beurteilen (RS0070105; RS0069814 [T1]). Eine durch den objektiven Zustand der Objekte indizierte Vermietbarkeit hat der Vermieter zu widerlegen; Zweifel an der Unvermietbarkeit gehen zu seinen Lasten (RS0116999…

…die Aufteilung der Bewirtschaftungskosten eines Hauses maßgebliche Nutzflächenrelevanz von Räumen hängt von deren Vermietbarkeit ab, die wiederum nach objektiven Kriterien zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0070105; RS0069814; RS0116999). Um die notwendige Stabilität des Aufteilungsschlüssels zu gewährleisten, ist dabei eine langfristige Betrachtung angezeigt. Das bedeutet, dass eine bloß vorübergehende, nur bis zur…

…RIS-Justiz RS0069959 [T1]). Ob eine Eignung für Wohnzwecke oder Geschäftszwecke besteht, ist nach dem objektiven Zustand der Objekte zu beurteilen (RIS-Justiz RS0069814 [T9], RS0070105). Eine durch den objektiven Zustand der Objekte indizierte Vermietbarkeit hat der Vermieter zu widerlegen; Zweifel an der Unvermietbarkeit gehen zu seinen Lasten (RIS-Justiz RS0116999…

…ständiger Rechtsprechung weder nach der subjektiven Absicht der Vertragsteile noch nach der tatsächlichen Verwendung, sondern nach dem objektiven Zustand der Objekte zu beurteilen (RIS Justiz RS0070105; RS0069814; RS0116999). Eine nach diesen Kriterien indizierte Vermietbarkeit - im vorliegenden Fall waren die Souterrainräumlichkeiten nach ihrer baurechtlichen Umwidmung in Kellerräumlichkeiten von 1998 bis Ende 2000…

…maßgebliche Nutzflächenrelevanz von Räumen hängt von deren Vermietbarkeit ab, die wiederum nach objektiven Kriterien zu beurteilen ist (5 Ob 34/11b; RIS Justiz RS0070105; RS0069814; RS0116999). Eine nach dem objektiven Zustand der Objekte indizierte Vermietbarkeit hat der Vermieter zu widerlegen, den daher Zweifel an der Unvermietbarkeit belasten (RIS Justiz…

…ist dabei nicht nach der tatsächlichen Verwendung, sondern nach dem objektiven Zustand der Räume zu beurteilen (vgl zu § 17 Abs 2 MRG: RS0070105, RS0069814 [T9]). Eine Wohnung ist jeder selbstständige und in sich baulich abgeschlossene Teil eines Gebäudes, der geeignet ist, der Befriedigung des individuellen Wohnbedürfnisses von Menschen…

…RS0116795; RS0069959; 5 Ob 134/08d immolex LS 2008/68). Die Nutzflächenrelevanz ist nach dem objektiven Zustand dieser Objekte zu beurteilen (RIS Justiz RS0070105; RS0069814; RS0116999). 3.2.2. Von Ausnahmen abgesehen (vgl RIS Justiz RS0114785) erfolgt eine Neufestsetzung des Aufteilungsschlüssels nur pro futuro. Zur Abweisung des Gesamtbegehrens führt ein Begehren…

…der subjektiven Ansicht der Vertragsteile noch nach der tatsächlichen Verwendung, sondern nach dem objektiven Zustand der Räume zu beurteilen ist, entspricht ebenso der ständigen Judikatur (RS0070105; RS0069814 [T9]) wie der Umstand, dass die Eignung für geschäftliche Lagerzwecke genügt (RS0069897 [T1]) und der Nutzflächenermittlung nur die Bodenfläche ohne Rücksicht auf schräge Wände…

…sind, richtet sich wie schon vom Erstgericht zutreffend erkannt zunächst nach ihrer objektiv nach dem Ausstattungszustand zu beurteilenden Eignung für Wohn und Geschäftszwecke (RIS Justiz RS0070105). Auch sogenannte nutzungsneutrale Objekte, wie zu gewerblicher Lagerung geeignete Kellerräume, sind nach ihrer Widmung zu Geschäftszwecken in die Nutzfläche einzubeziehen (RIS Justiz RS0069889). Die Flächen…