RS0083017 – OGH Rechtssatz

…den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und wirft damit in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (5 Ob 15/24b mwN; RS0083047 [T1]; RS0083017 [T1]); das gilt insbesondere auch für dessen Ermittlung durch ergänzende Vertragsauslegung (5 Ob 15/24b). Diese Auslegung im Einzelfall könnte nur dann eine…

…von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und wirft damit in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf ( 5 Ob 104/22p ; RS0083047 [T1]; RS0083017 [T1]). Eine aufzugreifende Fehlbeurteilung der konkreten Vertragsauslegung liegt nicht vor. [12] 2. Die Bauordnung für Wien (idF: WrBauO) lässt seit der am 14. 12…

…unter Einbeziehung allgemeiner Teile hängt immer von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und wirft damit in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (RS0083047 [T1]; RS0083017 [T1]). Das Auslegungsergebnis des Berufungsgerichts, das sich am Wortlaut und Zweck der Vereinbarung eines Nutzungsvorbehalts nur an dem Dachboden orientiert, ist auch keine aus Gründen…

…WEG – als Mittel ergänzender Auslegung herangezogen werden, um den Vertrag so zu verstehen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RS0083047; vgl auch RS0083017). [37] Eine vertragliche Vereinbarung ist stets unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls auszulegen. Diese Auslegung könnte nur dann eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502…