RS0094501 – OGH Rechtssatz

…des tatbestandsmäßigen Schädigungsvorsatzes nicht gleichzusetzen (zum ähnlich wie § 198 Abs 3 StPO formulierten § 142 Abs 2 StGB RIS-Justiz RS0094501; vgl zur Berücksichtigung von außerhalb des Tatbestands liegenden Folgen bei der Schuldbewertung Ebner in WK 2 StGB § 32 Rz 85 mwN; zur…

…negativen Auswirkungen der Tat als Kriterien für das Vorliegen [un-]bedeutender Folgen sowie zum Verlust wichtiger Dokumente als fühlbare Beeinträchtigung des Tatopfers vgl RIS-Justiz RS0094501 und RS0094494; SSt 61/21, zuletzt 15 Os 44/09y). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs …

…erlittenen Verletzungen, Angstzuständen und (mit Medikamenten behandelten) Schlafstörungen (ON 12 S 17 f) das Vorliegen bloß unbedeutender Folgen der Tat (RIS Justiz RS0094501; Eder/Rieder in WK² § 142 Rz 60) indiziert wären (RIS Justiz RS0118580). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort…

… 4 und 8), womit sie ein weiteres Mal den in den Urteilskonstatierungen gelegenen Bezugspunkt materieller Nichtigkeit verfehlt (RIS-Justiz RS0118342; vgl auch RIS Justiz RS0094501 sowie zum [auch bloß kurzfristigen] Verlust wichtiger Dokumente als fühlbare Beeinträchtigung des Tatopfers RIS-Justiz RS0094494). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung…

… 142 Rz 49) die Tat nicht nur unbedeutende Folgen nach sich gezogen hat. Bedeutende tatbestandsmäßige und außertatbestandsmäßige negative Auswirkungen der Tat (RIS-Justiz RS0094501; Eder Rieder in WK 2 § 142 Rz 60; Hintersteininger in SbgK § 142 Rz 51) wurden über die in der…

…negativen Auswirkungen der Tat als Kriterien für das Vorliegen [un-]bedeutender Folgen sowie zum Verlust wichtiger Dokumente als fühlbare Beeinträchtigung des Tatopfers vgl RIS-Justiz RS0094501 und RS0094494; SSt 61/21). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher - in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur, jedoch entgegen der Äußerung der Verteidigung, die übersieht, dass…

…negativen Auswirkungen der Tat als Kriterien für das Vorliegen [un-]bedeutender Folgen sowie zum Verlust wichtiger Dokumente als fühlbare Beeinträchtigung des Tatopfers vgl RIS-Justiz RS0094501 und RS0094494; SSt 61/21). Damit verfehlt sie jedoch den vom Gesetz geforderten Bezugspunkt. Die Relevanz der Behauptung, entgegen den erstgerichtlichen Annahmen liege dem Angeklagten…

…Folgen als Teil des Erfolgsunwerts einer Tat in die Strafbemessung einfließen (vgl Ebner in WK 2 StGB § 32 Rz 85; RIS Justiz RS0094501; 17 Os 34/14z). Werden solche Folgen allerdings beim Strafausspruch in Rechnung gestellt, bilden sie für diesen also eine maßgebende Tatsache (vgl RIS…

…2 StGB an, erklärt aber nicht, weshalb trotz der fallkonkreten Verletzung des Nico T***** nur unbedeutende Tatfolgen für das Opfer vorliegen sollten (vgl RIS-Justiz RS0094501). Damit kann das weitere Vorbringen zu den sonstigen – kumulativ notwendigen (RIS Justiz RS0094279) – Voraussetzungen des § 142 Abs 2 StGB dahingestellt…