RS0047590 – OGH Rechtssatz

…eil Änderungen in seinen Lebensverhältnissen, die mit Einschränkungen seiner Unterhaltspflichten verbunden wären, nur insoweit vornehmen, als dies bei gleicher Sachlage ein pflichtbewusster Elternteil getan hätte (RS0047590). Ist dies nicht der Fall, ist er im Hinblick auf seine Unterhaltspflicht so zu behandeln, als hätte er seine bisherige Berufstätigkeit nicht aufgegeben (RS0047360 [T9…

…seiner Lebensverhältnisse, die mit Einschränkungen seiner Unterhaltspflicht verbunden wären, nur insoweit vornehmen, als dies bei gleicher Sachlage ein pflichtbewusster, rechtschaffener Familienvater tun würde (RIS Justiz RS0047590 [T8]). 1.2. Im Zusammenhang mit dem finanziellen Risiko eines selbständigen Zusatzerwerbs wurde in der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH) bisher danach unterschieden, ob der Unterhaltspflichtige…

…seiner Unterhaltspflichten verbunden wären, darf der Unterhaltsschuldner nur insoweit vornehmen, als dies bei gleicher Sachlage ein pflichtbewusster Familienvater in aufrechter Ehe getan hätte (RIS Justiz RS0047590). Der Eintritt in einen religiösen Orden ist auch Berufswahl und nicht allein Religionsausübung (so zu § 172 ABGB [entspricht weitgehend § 147 ABGB…

…RIS Justiz RS0047495). Maßstab für die Intensität der Einkommensbemühungen ist das Verhalten eines pflichtgetreuen Elternteiles (ÖA 1991, 99; ÖA 1993, 108 uva; RIS Justiz RS0047421, RS0047590; Neuhauser aaO Rz 68; Schwimann/Kolmasch aaO 70). Die Anspannung auf allenfalls erzielbare Mieterlöse aus der Eigentumswohnung des Vaters wurde von den Vorinstanzen zutreffend schon…

…ein Verhalten an den Tag gelegt, das durchaus dem eines pflichtbewußten Familienvaters (bei intaktem Familienverband) gleichgesetzt werden kann (vgl 5 Ob 60/97b; RIS-Justiz RS0047590 und 0106935). Auch wenn Schulden eines Unterhaltspflichtigen nicht schlechthin die Bemessungsgrundlage zu vermindern vermögen (RS0047491), so ist doch im Rahmen der Unterhaltsnorm des § 140…

…in der Entscheidung des Vaters für einen ihm angebotenen bestimmten Therapieplatz, gemessen am Verhalten eines pflichtbewussten Familienvaters bei gleicher Sachlage (vgl RIS Justiz RS0105085, RS0113751, RS0047590; 4 Ob 245/01k), keine Obliegenheitsverletzung gegenüber dem Unterhaltsberechtigten liegen, dient doch die Therapie gerade dazu, die Arbeitskraft und Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen wieder…

…auch zu fragen, wie ein pflichtbewusster Familienvater in aufrechter Ehe bei gleicher Sachlage handeln würde (6 Ob 594/95; vgl auch RIS Justiz RS0047590 [T4, T5]). Das Rekursgericht hat ausgeführt, ein monatlicher Unterhalt von 170 EUR zur Versorgung der Antragstellerin, die die 7. Klasse des Gymnasiums besuche…

…die mit Einschränkung seiner Unterhaltspflichten verbunden wären, nur insoweit vornehmen, als dies bei gleicher Sachlage ein pflichtbewusster Familienvater in aufrechter Ehe getan hätte (RIS Justiz RS0047590). Verliert ein Unterhaltspflichtiger seinen Arbeitsplatz, dann hat er alle nach den konkreten persönlichen und Arbeitsmarktverhältnissen sinnvollen Anstrengungen zu unternehmen, wieder einen Arbeitsplatz mit entsprechenden Verdienstmöglichkeiten…

…RS0113751 [im Zusammenhang mit dem Anspannungsgrundsatz]). Maßstab ist also stets das Verhalten eines pflichtbewussten, rechtstreuen Elternteils in der Lage des konkreten Unterhaltspflichtigen (RIS Justiz RS0047421; RS0047590). Der Unterhaltspflichtige darf also Änderungen seiner Lebensverhältnisse, die mit Einschränkungen seiner Unterhaltspflicht verbunden wären, nur insoweit vornehmen, als dies bei gleicher Sachlage ein pflichtbewusster, rechtschaffener…

…des Unterhalts ist aber ganz allgemein zu beachten, dass das Verhalten des Unterhaltspflichtigen an jenem eines pflichtgemäßen Elternteils in einer intakten Familie zu messen ist (RS0047590). Wäre ein ausreichender Kindesunterhalt, nämlich jener in etwa der Höhe des Regelbedarfs gefährdet, sind nur jene Ausgaben abzugsfähig, die auch ein pflicht- und verantwortungsbewusster Elternteil…

…Justiz RS0087653). Eine derartige Änderung ist aber nur insoweit zulässig, als dies bei gleicher Sachlage auch ein pflichtbewusster Familienvater getan hätte (RIS Justiz RS0047590). Auch hier kann jeweils nur nach den Umständen des Einzelfalles beurteilt werden, ob eine vorübergehende Einkommensminderung dem Unterhaltsberechtigten zuzumuten ist. Im vorliegenden Fall hat das…

…sind die Marktlage sowie eine realistische Zukunftsprognose und die Frage nach Einhaltung des Maßstabs eines pflichtbewussten Elternteils in der Lage des Unterhaltspflichtigen (RS0106933 [T3]; RS0047421; RS0047590). [15] 3. Für ein Zusammentreffen von Einkünften aus einer unselbständigen und einer selbstständigen Tätigkeit ist es seit der Entscheidung 4 Ob 210/98f…

…sind die Marktlage sowie eine realistische Zukunftsprognose und die Frage nach Einhaltung des Maßstabs eines pflichtbewussten Elternteils in der Lage des Unterhaltspflichtigen (RIS Justiz RS0047421; RS0047590; 8 Ob 63/13t = RS0106933 [T3]). Auch im Bereich des vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Verfahrens außer Streitsachen sind subjektive Behauptungs und Beweislastregeln jedenfalls dann…

…würde (vgl RIS-Justiz RS0113751). Maßstab ist also stets das Verhalten eines pflichtbewussten, rechtstreuen Elternteiles in der Lage des konkreten Unterhaltspflichtigen (RIS-Justiz RS0047421; vgl RS0047590; Gitschthaler aaO Rz 152 mwN). Wiederholt hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen, dass ein Unterhaltspflichtiger mit überdurchschnittlichen persönlichen Fähigkeiten zur Bedarfsdeckung nicht nur insoweit beizutragen…

…Haftentlassung auch bei Abweisung seines Unterhaltsenthebungsbegehrens rund drei Viertel seines Barvermögens verbleiben. Gerade der im Revisionsrekurs gezogene Vergleich mit einem pflichtbewussten Familienvater (vgl RIS Justiz RS0047590) spricht für und nicht gegen die Richtigkeit der Entscheidung des Rekursgerichts: Ein pflichtbewusster Familienvater, der sich in Haft befindet, würde seinem Kind während der Haftdauer…

…die diesem zur Erzielung von Einkommen zur Verfügung stehenden Mittel an Arbeitskraft und Vermögen vernünftigerweise einsetzen würde (7 Ob 249/00v mwN; ausführlich RIS-Justiz RS0047590). Aus dieser auch für die strafrechtliche Beurteilung eines Verhaltens nach § 198 Abs 1 StGB maßgeblichen Judikatur folgt, dass auch bei einem Studenten grundsätzlich - entgegen…

…in seinen Lebensverhältnissen, die mit Einschränkungen seiner Unterhaltspflichtigen verbunden wären, nur insoweit vornehmen darf, als dies bei gleicher Sachlage ein pflichtbewusster Familienvater täte (RIS Justiz RS0047590). 2.4. Seit Inkrafttreten des KindRÄG 2001 (BGBl I 2000/135) ist in § 148 Abs 1 ABGB ausdrücklich auch das Recht…

…einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu berücksichtigen, die erst in späterer Zeit nach Beendigung der Unterhaltspflicht zu einem höheren Einkommen führen könnte (vgl dazu auch RIS-Justiz RS0047590 mwN insb OGH 2 Ob 180/02p). Soweit der Revisionsrekurswerber vermeint, dass es ihm nicht verwehrt werden könne im Rahmen seines land- und forstwirtschaftlichen Unternehmens…

…74; Purtscheller/Salzmann aaO Rz 255 E 2 und E 11 mwN; Schwimann aaO 55); dies gilt auch für den geschiedenen ehelichen Vater (RIS Justiz RS0047590). Wäre der Unterhaltspflichtige bei nach seinen Kenntnissen und Fähigkeiten erzielbarem Einkommen zu Unterhaltsleistungen imstande, die über die Deckung des Regelbedarfes des unterhaltsberechtigten Kindes hinausgehen, so…

…des Unterhaltsschuldners bei der Bemessung des Unterhalts liegt darin, dessen Verhalten an jenem eines pflichtbewussten Elternteils in einer intakten Familie zu messen (allgemein RIS Justiz RS0047590 mwN). Beispielsweise wurden bei Transsexualität, der Krankheitswert zukommen kann, Behandlungskosten für psychotherapeutische Behandlung und Kosten der Geschlechtsumwandlung die Berücksichtigung bei der Unterhaltsbemessungsgrundlage zugebilligt, wenn ein…

…sind die Marktlage sowie eine realistische Zukunftsprognose und die Frage nach Einhaltung des Maßstabs eines pflichtbewussten Elternteils in der Lage des Unterhaltspflichtigen (RIS Justiz RS0047421; RS0047590). 4.3 Zur Berücksichtigung des Aufwands für die Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern bestehen in der Rechtsprechung zwei Ansätze, und zwar die Aufteilung des Anschaffungsaufwands auf…

…Maßstab ist also stets das Verhalten eines pflichtbewussten, rechtstreuen Elternteils in der Lage des konkreten Unterhaltspflichtigen (RIS Justiz RS0047421; Gitschthaler aaO Rz 152; vgl RS0047590). Wiederholt hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen, dass ein Unterhaltspflichtiger mit überdurchschnittlichen persönlichen Fähigkeiten zur Bedarfsdeckung nicht nur soweit beizutragen hat, dass mit seiner Leistung…

…RIS Justiz RS0047495 mit zahlreichen Nachweisen etwas zuletzt 1 Ob 38/02y) und er sich nicht wie ein pflichtbewusster Familienvater verhält (RIS Justiz RS0047590 mwN). Insofern hat auch der Umstand, dass ein unterhaltspflichtiger Vater Karenzurlaub in Anspruch nimmt, dann, wenn dieser nicht durch besondere Gründe gerechtfertigt ist, keinen Einfluss…

…als des tatsächlichen Einkommens zugemutet werden kann (RIS Justiz RS0047550). Maßstab für die den Unterhaltspflichtigen treffenden Obliegenheiten ist das Verhalten eines pflichtbewussten Familienvaters (RIS Justiz RS0047590 [T4]). Es ist zu prüfen, wie sich ein solcher in der Situation des Unterhaltpflichtigen verhalten würde (RIS Justiz RS0047421). Eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes…

…129 = EFSlg 77.125; 10 Ob 523/95, ÖA 1996, 121/U 154 = EFSlg 77.125; RIS Justiz RS0047590). Wendet man alle diese Grundsätze auf den vorliegenden Fall an, so ist die Ansicht des Rekursgerichtes, der Vater sei auf sein Aktiveinkommen anzuspannen, zu billigen…

…die Marktlage sowie eine realistische Zukunftsprognose und die Frage nach Einhaltung des Maßstabs eines pflichtbewussten Elternteils in der Lage des Unterhaltspflichtigen (RIS Justiz RS0106933; RS0047421; RS0047590). So können die von einem selbstständig Erwerbstätigen erbrachten Ausgedingsleistungen die Unterhaltsbemessungsgrundlage verringern, wenn sie als Entgelt für die Übernahme eines Betriebs erbracht werden und somit…

…Justiz RS0047495). Maßstab für die Intensität der Einkommensbemühungen ist das Verhalten eines pflichtgetreuen Elternteiles (2 Ob 79/05i = SZ 2005/141 mwN; RIS-Justiz RS0047421, RS0047590). Der mit einem Verlust des Arbeitsplatzes verbundene Einkommensentfall löst die Obliegenheit des Unterhaltsschuldners aus, unter Berücksichtigung seiner geistigen und körperlichen Veranlagung sowie seiner Ausbildung und…

…RS0007096). Maßstab für die den Unterhaltspflichtigen treffenden Obliegenheiten ist das Verhalten eines pflichtbewussten, rechtschaffenen Elternteils (RS0047495 [T2, T5]; RS0113751 [T1, T8, T17]; RS0047568 [T1]; RS0047421; RS0047590 [T4]). Es ist zu prüfen, wie sich ein solcher in der Situation des Unterhaltspflichtigen verhalten würde (RS0047421). 3.1. Es gehört demnach zu den den Unterhaltspflichtigen…