RS0094427 – OGH Rechtssatz

… ff). Die solcherart gegen das Opfer eingesetzte physische Kraft ist gemessen an einem strengen, objektiv-individualisierenden Maßstab bereits als erheblich einzustufen (RIS-Justiz RS0094365, RS0094427 [T1]). [7] Mit dem Hinweis auf Angaben der Zeugin W* zu ihrem Sehvermögen und darauf aufbauenden Erwägungen zur Beweiskraft ihrer Aussage sowie mit Überlegungen zum…

…den Rücken und mehrmaliges kräftiges Ziehen am Gurt der Bauchtasche) mit Blick auf die persönliche Beschaffenheit des Opfers nicht erheblich sein soll (vgl RIS Justiz RS0094427 [dort insb 12 Os 25/13p]; Leukauf/Steininger/Flora , StGB 4 § 142 Rz 29). [7] Im Hinblick auf das Fehlen…

…Abs 2 StGB an. [13] Sie versäumt es, ihre Behauptung, der Raub sei ohne Anwendung erheblicher Gewalt begangen worden (zu diesem Tatbestandsmerkmal RIS-Justiz RS0094427), auf der Basis des gesamten (diesbezüglichen, zuvor referierten) Urteilssachverhalts zu entwickeln. Damit verfehlt sie den – gerade darin gelegenen – Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS-Justiz…

…die vom Erstgericht angenommene Gewaltanwendung keinen Einsatz beachtlicher physischer Kraft in vehementer Weise darstellte (vgl Eder-Rieder in WK2 § 142 Rz 56; RIS-Justiz RS0094427) und trotz der Unterdrückung der genannten Urkunden bloß unbedeutende Tatfolgen vorliegen sollten (zur Einbeziehung aller tatbestandlichen und außertatbestandlichen negativen Auswirkungen der Tat als Kriterien für…

…II./; US 7 f) ausblendet. Solcherart macht das Rechtsmittel aber nicht klar, weshalb die vorliegende Gewaltanwendung nicht erheblich sein sollte (vgl RIS-Justiz RS0094427 [T7, T13, T15, T17]). Ein Eingehen auf das bloß unbedeutende Folgen behauptende Vorbringen erübrigt sich daher. [6] Die mit gleicher Argumentation wie zur Subsumtionsrüge (Z…

…zutrifft, ist nach einem objektiv-individualisierenden (strengen) Maßstab unter Berücksichtigung aller konkreten Fallgegebenheiten, wie etwa auch des körperlichen Zustands des Angegriffenen, zu beurteilen (RIS-Justiz RS0094427). Das hier festgestellte (US 3) Versetzen eines heftigen Stoßes und eines Faustschlags gegen die Brust eines in der eigenen Wohnung überfallenen Opfers liegt jedenfalls…

…das Opfer zu Boden ging (US 9), keinen Einsatz beachtlicher physischer Kraft in vehementer Weise und damit keine erhebliche Gewalt darstellen sollte (RIS Justiz RS0094427 [insbesondere T15]). Die Ausführungen zur Frage, ob die Tat nur unbedeutende Folgen im Sinn des § 142 Abs 2 StGB nach sich zog…

…im Zuge mehrfacher Angriffe gegen beide Eheleute (US 7; Eder/Rieder in WK² § 142 Rz 57, RIS Justiz RS0094403 und RS0094427 [insbes T15]). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

…Erheblichkeit ist dann anzunehmen, wenn der Täter bei einem Angriff auf die Person des Opfers beachtliche physische Kraft in vehementer Weise einsetzt (RIS-Justiz RS0094403, RS0094427, RS0094440, RS0094365; Eder-Rieder in WK 2 StGB § 142 Rz 56 ff). Stürzt wie hier eine erwachsene (körperlich nicht beeinträchtigte, demnach…

…ist, wobei unter Anlegung eines objektiv-individualisierenden Maßstabs auch die jeweiligen Umstände des konkreten Einzelfalls (insbesondere der Zustand des Angegriffenen) zu berücksichtigen sind (RIS-Justiz RS0094427; Eder Rieder in WK² § 142 Rz 56; zum Erfordernis deliktsspezifischer Auslegung des Gewaltbegriffs vgl Kienapfel/Schroll BT I 5 § 105 Rz 10…

…eine Wand und Einschlagen auf das Opfer mit den Fäusten durch insgesamt sieben Täter (US 8) keine erhebliche Gewalt darstellen sollte (vgl RIS Justiz RS0094427 sowie Eder Rieder in WK 2 StGB § 142 Rz 56 ff mwN), bringt sie den materiell rechtlichen Nichtigkeitsgrund nicht zur prozessförmigen…

…physischer Kraft in vehementer Weise gegen das konkrete Tatopfer darstellte (vgl SSt 51/50; 13 Os 109/96; RIS Justiz RS0094365, RS0094367, RS0094427). Soweit die Beschwerdeführerin unter dem Aspekt nicht unbedeutender Folgen der Tat auf den (vorübergehenden) Verlust eines Schlüsselbunds und auf „nach allgemeiner Lebenserfahrung“ damit…

…vehementer Weise und damit keine erhebliche Gewalt darstellen sollte (vgl demgegenüber Eder Rieder in WK 2 StGB § 142 Rz 57; RIS Justiz RS0094427 [insbesondere T15]). Eine Überschreitung der vierwöchigen Ausfertigungsfrist des § 270 Abs 1 StPO begründet keine Urteilsnichtigkeit (RIS Justiz RS0098529; Danek , WK StPO §…

…der Erheblichkeit der Gewalt ist eine gemischt objektiv-subjektive Betrachtung zugrunde zu legen und die persönliche Beschaffenheit des Raubopfers zu berücksichtigen (vgl RIS-Justiz RS0094440, RS0094427; Eder Rieder in WK 2 § 142 Rz 56; Hintersteininger in SbgK § 142 Rz 45). Vorliegend attestieren die erstgerichtlichen Feststellungen…

…zutrifft ist nach einem objektiv individualisierenden (strengen) Maßstab unter Berücksichtigung aller konkreten Fallgegebenheiten, wie etwa auch des körperlichen Zustands des Angegriffenen, zu beurteilen (RIS Justiz RS0094427). Zusätzlich angewendete Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib und Leben sind in diese Prüfung nicht einzubeziehen, weil sie die Anwendung der Privilegierung des § …

…vorliegen (vgl zum Ganzen: Eder Rieder in WK² § 142 Rz 55 ff; zu nicht unerheblicher Gewalt: RIS-Justiz RS0094440, RS0094427, dort vor allem T9; zum Erfordernis der Anlegung eines objektiv-individualisierenden Maßstabes auch Kienapfel/Schroll BT 15 § 105 Rz 10, …

…seinem Angriff beachtliche physische Kräfte in vehementer Weise einsetzt, wobei die Belastung des Opfers im Vergleich zu Durchschnittsfällen nicht als geringfügig einzustufen ist (RIS-Justiz RS0094427; Kienapfel/Schmoller StudB BT II 2 § 142 Rz 95; Eder-Rieder in WK 2 StGB § 142 Rz 56 …

…dies zutrifft, ist nach einem objektiv individualisierenden Maßstab unter Berücksichtigung aller konkreten Fallgegebenheiten, wie etwa auch des körperlichen Zustands des Angegriffenen, zu beurteilen (RIS Justiz RS0094427; Eder Rieder in WK² § 142 Rz 56 ff). Gegenüber (allenfalls auch vorübergehend) weniger wehrhaften Personen genügt regelmäßig schon ein geringeres…

…in vehementer Weise gegen seine Opfer ein, wobei deren Belastung im Vergleich zu den Durchschnittsfällen eines Raubes nicht mehr als geringfügig einzustufen ist (RIS-Justiz RS0094427), zumal insbesondere (Faust-)Schläge gegen den Kopf stets mit einer erhöhten Gefährdung des Opfers einhergehen und sich die Vehemenz der gegen Melanie G***** angewendeten Gewalt…

…Woche lang trug (US 4 und 9), sowohl von einer erheblichen Gewaltanwendung als auch von nicht mehr unbedeutenden Folgen der Tat auszugehen (vgl RIS-Justiz RS0094427, RS0094365, RS0094330, RS0094403). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Kompetenz des Oberlandesgerichts Linz…

…Weise gegen sein Opfer ein, wobei die Belastung des Opfers, im Vergleich zu den Durchschnittsfällen eines Raubes nicht mehr als geringfügig einzustufen ist (RIS-Justiz RS0094427). Insbesondere Faustschläge gegen den Kopf gehen stets mit einer erhöhten Gefährdung des Opfers einher. Die Vehemenz der angewendeten Gewalt spiegelt sich auch in den von…

…Justiz RS0099810, RS0118580). So übergeht die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Frage, ob die eingesetzte Gewalt nach dem anzuwendenden objektiv-individualisierenden Maßstab (vgl RIS-Justiz RS0094427) als erheblich zu beurteilen ist, die Urteilsannahmen, denen zufolge es sich bei dem 68 jährigen Opfer trotz dessen fortgeschrittenen Alters das (wie der Vollständigkeit halber…

…auch des körperlichen Zustandes des Angegriffenen, zu beurteilen. Insbesondere (Faust-)Schläge gegen den Kopf gehen stets mit einer erhöhten Gefährdung des Opfers einher (RIS-Justiz RS0094427 [insb T15]; vgl auch Burgstaller/Schütz aaO StGB § 84 Rz 63). Der Verurteilung wegen §§ 127, 128 Abs 1 Z 5, 131 erster…