RS0047528 – OGH Rechtssatz

…der Unterhaltspflichtige im Regelfall nicht mehr darauf berufen, dass ihm eine Unterhaltserhöhung unter Anwendung der Anspannungstheorie nicht zuzumuten sei (3 Ob 541/95; RIS Justiz RS0047528 [T2]; Gitschthaler aaO Rz 167 mwN). Im vorliegenden Fall hatte der Vater nach den Feststellungen des Erstgerichts aus seiner selbständigen Tätigkeit nie höhere Einkünfte als…

…Unterhaltsreduktion in Kauf nehmen muss. Bei berechtigter Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit wird dem Unterhaltspflichtigen eine gewisse Anlaufphase eingeräumt, in der sich das Unternehmen konsolidieren soll (RS0047528 [T3]). Die Länge der Anlaufphase ist jeweils von den konkreten Umständen des Einzelfalls, vor allem von der Art des Betriebs, abhängig (vgl RS0087653). 5. Ergebnis…

…Unternehmen konsolidieren soll. Die Länge der Anlaufphase ist jeweils von den konkreten Umständen des Einzelfalls, vor allem von der Art des Betriebs, abhängig (RIS Justiz RS0047528; RS0087653). Nach diesen Überlegungen sind Einkommenseinbußen vom Unterhaltsberechtigten nur dann hinzunehmen, wenn es sich um die Begründung einer realistischen Einkommensquelle handelt und in angemessener Zeit…

…1.4. Die Rechtsprechung gesteht auch unterhalts pflichtigen Personen bei Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit eine gewisse Anlauffrist zu, innerhalb derer sich das Unternehmen konsolidieren soll (RS0047528; 8 Ob 59/13d). Während einer solchen Anlaufphase, deren Länge jeweils von den konkreten Umständen des Einzelfalls, vor allem von der Art des…