RS0008461 – OGH Rechtssatz

…Recht abgewiesen (HS 25.809 und 25.837 sowie HS 25.808). An dieser Rechtsprechung hat der Oberste Gerichtshof in zahlreichen weiteren Entscheidungen festgehalten (vgl RIS-Justiz RS0004841, RS0008461 und RS0005236; 1 Ob 294/98m sowie Kodek in Angst Rz 25 zu § 382 EO) und erst jüngst (E v 7. 6. 2001, 2…

…nur bei Vorliegen einer konkreten Gefahr für das Wohl der Betroffenen zu überwachen (RIS Justiz RS0126331; vgl 5 Ob 139/00b = RIS Justiz RS0008461 [T3] zu § 193 AußStrG 1854; Zankl/Mondel in Rechberger , AußStrG, § 133 Rz 3 mwN). Die im Revisionsrekurs zitierte Entscheidung 2…

…der Sperre eines Sparkontos eine konkrete Gefährdung des Kindeswohls erforderlich (vgl 3 Ob 2204/96f; 6 Ob 12/04i; RIS Justiz RS0008461) auszugehen. Auch unter diesem Aspekt steht die Entscheidung des Rekursgerichts daher im Einklang mit der höchstgerichtlichen Judikatur. 4. Welche Maßnahmen zu treffen sind, richtet…

…wenn das Wohl des Minderjährigen gefährdet ist. Maßnahmen des Gerichtes kommen nur bei Gefährdung des Vermögens nach § 176 ABGB in Betracht (RIS-Justiz RS0008461; Stabentheiner aaO §§ 149, 150 Rz 1 mwN; Schwimann in Schwimann, ABGB 2 § 149 Rz 3 mwN). Hievon kann…

…Eltern nur dann gerichtlich zu überwachen sei, wenn das Wohl des Kindes etwa durch missbräuchliche Verwendung des Vermögens durch die Eltern gefährdet erscheint (RIS Justiz RS0008461), dass also eine bloß theoretische (abstrakte) Gefährdung nicht ausreicht und für pflegschaftsgerichtliche Maßnahmen eine konkrete Gefährdung gegeben sein müsse. Beispielsweise könne die Höhe des für…

…aF nur dann gerichtlich zu überwachen, wenn das Wohl des Kindes, etwa durch missbräuchliche Verwendung des Vermögens durch die Eltern, gefährdet war (RIS Justiz RS0008461). Nach dem geltenden § 133 AußStrG sind also die gesetzlichen Vertreter außer zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr für das Wohl des Pflegebefohlenen nicht…

…zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr für das Wohl des Pflegebefohlenen erforderlich ist (§ 133 Abs 2 und Abs 3 AußStrG ; RS0123510 ; RS0008461 ). [6] 2. In dem vom Vater im Namen des Kindes gestellten Antrag wird kein Überwachungsfall im Sinn des § 133 AußStrG dargelegt. Eine…

…obwohl zu §§ 193, 204 f AußStrG idF des KindRÄG 2001 ergangen: 6 Ob 12/04i mwN = RIS-Justiz RS0008461 [T7] = RS0118721). 6.1. Die im Revisionsrekurs angesprochene Entscheidung 7 Ob 136/13w (= RIS-Justiz RS0129102; ebenso 3 Ob 115/10y und…

…durch die Eltern ist nur dann gerichtlich zu überwachen, wenn das Wohl des Kindes etwa durch missbräuchliche Verwendung des Vermögens durch die Eltern gefährdet erscheint (RS0008461). Das Gericht ist nicht „Oberaufseher“ oder „oberste Zweckmäßigkeitsinstanz“ im vermögensrechtlichen Bereich der Eltern Kind Beziehung, sondern hat sich grundsätzlich auf eine…

…einer unmittelbar drohenden Gefahr für das Wohl des Pflegebefohlenen erforderlich ist (§ 133 Abs 2 und Abs 3 AußStrG; RIS-Justiz RS0123510; RS0008461). 2.2. Das „Vermögen“ eines Pflegebefohlenen ist der Inbegriff seiner geldwerten Rechte und Verbindlichkeiten (RIS-Justiz RS0048053 [T2]); es umfasst sowohl Leistungsansprüche als auch…

…Vergangenheit den pflegschaftsgerichtlichen Einfluss auf die Vermögensverwaltung durch pflichtbewusste Eltern eingeschränkt (EF 81.062, 81.064, 84.008, 84.009, 84.010, 84.012, 86.957, 88.755; JBl 2000, 506; RIS-Justiz RS0008461; 1 R 200/00 w LG Feldkirch mwN). Im konkreten Fall bestehen weder in Richtung einer missbräuchlichen Verwendung des Kindesvermögens noch bezüglich mangelnder Kenntnisse und…

befürchten ist, da der Gesetzgeber wegen der Höhe der Vermögens eine abstrakte Gefahr genügen lässt (weiterhin anwendbar: 6 Ob 12/04i mwN = RIS‑Justiz RS0008461 [T7] = RS0118721).…