RS0085149 – OGH Rechtssatz

…aus der Ausbildungstätigkeit erzieltes Erwerbseinkommen, das die Selbsterhaltungsfähigkeit ebenso sichert wie jedes andere Erwerbseinkommen aus einer Berufstätigkeit, die nicht als Ausbildungsverhältnis deklariert ist, die Kindeseigenschaft (RS0085149). So lassen eine Lehrlingsentschädigung, ein ausnahmsweise zuerkanntes Arbeitslosengeld während der Ausbildung in einer Fachschule, der Ausbildungsbeitrag für Rechtspraktikanten, ein Fachkräftestipendium des Arbeitsmarktservice in einer zumindest…

…aber ein Erwerbseinkommen bezogen wird, das die Selbsterhaltungsfähigkeit ebenso sichert wie jedes andere Erwerbseinkommen aus einer Berufstätigkeit, die nicht als Ausbildungsverhältnis deklariert ist (RIS Justiz RS0085149). § 252 Abs 2 Z 1 ASVG liegt nämlich die Wertung zugrunde, dass jemandem, der sich einer seiner Arbeitskraft überwiegend beanspruchenden Schul…

…Erwerbstätigkeit darstellt und das daraus bezogene Erwerbseinkommen die Selbsterhaltungsfähigkeit ebenso sichern kann wie jedes andere Erwerbseinkommen aus einer nicht als Ausbildungsverhältnis deklarierten Berufstätigkeit (RIS Justiz RS0085149). 2. Vom Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit ist dann auszugehen, wenn das Kind zur eigenen angemessenen Bedürfnisdeckung außerhalb des elterlichen Haushalts fähig ist. Nach ständiger Rechtsprechung…

…Erwerbseinkommen, das die Selbsterhaltungsfähigkeit ebenso sichert wie jedes andere Erwerbseinkommen aus einer Berufstätigkeit, die nicht als Ausbildungsverhältnis deklariert ist, beseitigt jedoch die Kindeseigenschaft (RIS Justiz RS0085149). So lassen eine Lehrlingsentschädigung (10 ObS 134/91 SSV NF 5/56), ein ausnahmsweise zuerkanntes Arbeitslosengeld während der Ausbildung in einer Fachschule…

…34/21d) – die Kindeseigenschaft nur dann weiterbestehen, wenn im Rahmen der Ausbildung nur ein geringes, die Selbsterhaltungsfähigkeit nicht sicherndes Entgelt bezogen wird (RS0085125, vgl RS0085149). [14] Hingegen muss eine Waise neben einem Studium, das die Arbeitskraft wie im vorliegenden Fall überwiegend beansprucht, nicht zusätzlich einer Beschäftigung nachgehen. Kann sie aber…

…der Ausbildungstätigkeit erzieltes Erwerbseinkommen, das die Selbsterhaltungsfähigkeit ebenso sichert wie jedes andere Erwerbseinkommen aus einer Berufstätigkeit, die nicht als Ausbildungsverhältnis deklariert ist, beseitigt die Kindeseigenschaft (RS0085149). [17] 3.2 So lassen eine Lehrlingsentschädigung (10 ObS 134/91 SSV NF 5/56), ein ausnahmsweises zuerkanntes Arbeitslosengeld während der Ausbildung…