RS0085800 – OGH Rechtssatz

…dass mit den vom Landesfonds bzw Versicherungsträger gezahlten Pflegegebühren grundsätzlich alle Leistungen der Krankenanstalt abgegolten sind (vgl SSV NF 10/119 ua; RIS Justiz RS0085800, RS0085807). Weiters wurde bereits mehrfach entschieden, dass ein operativer Eingriff in einer Tagesklinik, wobei der Patient kurz nach dem Aufwachen aus der Narkose die Tagesklinik…

…die die Kosten der Unterkunft der ärztlichen Untersuchung und Behandlung, der Beistellung von allen Heilmitteln, Arzneien sowie der Pflege und Verköstigung umfasst (RIS-Justiz RS0085807; RS0085800), dass für die Beurteilung des hier maßgeblichen Schadens aber primär nur die ärztliche Hilfe in Betracht kommt. Ausführungen der Klägerin dazu, dass durch die anderen…

…aller erforderlichen Heilmittel und Arzneien sowie der Pflege und Verköstigung (10 ObS 235/03m, SSV NF 19/61 mwN; RIS Justiz RS0085807, RS0085800). 1.2 Nach herrschender Ansicht ist sozialversicherungsrechtlich als Anstaltspflege ausschließlich die stationäre Pflege, nicht hingegen die ärztliche Hilfeleistung in einer Anstaltsambulanz oder Tagesklinik zu verstehen…

…ihrer Berufungsbeantwortung, sondern auch bereits ausführlich im erstinstanzlichen Verfahren – richtig vorbrachte, ist unter der Anstaltspflege eine einheitliche und unteilbare Gesamtleistung zu verstehen (RIS-Justiz RS0085800; RS0085807; RS0106685). Die von der Krankenanstalt zu erbringenden Teilleistungen der Anstaltspflege sind die Kosten der Unterkunft, der ärztlichen Untersuchung und Behandlung, der Beistellung von allen…